SPD-Kandidatin über Optionen nach möglichem "GroKo"-Ende. Entscheidung über Parteivorsitz Ende November.
Nordschwarzwald - Im Falle eines Bruchs der schwarz-roten Bundesregierung könnte es nach Ansicht von Saskia Esken, Kandidatin für den SPD-Parteivorsitz, auf eine Minderheitsregierung hinauslaufen.
Wenn der SPD-Bundesparteitag beschließen sollte, die Koalition zu beenden, seien sofortige Neuwahlen nicht die einzige Option. Das liege dann zwar nicht in der Hand der SPD. Aber: "Denkbar wäre ja auch, dass sich die Union auf eine von ihr geführte Minderheitsregierung einlässt - auch das wäre eine spannende Option."
Die Bundestagsabgeordnete Esken bewirbt sich zusammen mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans um den Parteivorsitz. Sie konkurrieren mit dem Team aus Vizekanzler Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz. Die Parteimitglieder können in einer Stichwahl vom 19. bis zum 29. November ihr Votum abgeben. Der Bundesparteitag soll Anfang Dezember das Gewinnerteam offiziell zur neuen Parteispitze küren.
Esken gilt als Kritikerin der "GroKo"
Walter-Borjans und Esken gelten als Kritiker der großen Koalition. Zur Fortsetzung der Groko wäre es aus Eskens Sicht notwendig, den Koalitionsvertrag neu zu verhandeln und etwa bei der Wirksamkeit des Klimaschutzpaketes und der sozial gerechten Ausgestaltung des Paketes nachzubessern.
Der Digitalexpertin liegt aber auch noch ein anderes Thema besonders am Herzen: "Wir sind in Deutschland seit Jahren nicht in der Lage, die Menschen überall mit schnellen Internetzugängen zu versorgen", sagte sie. "Das ist blamabel, da müssen wir einen Paradigmenwechsel hinbekommen, als Staat Verantwortung übernehmen und sagen: Ja, das ist so wichtig wie Strom und Wasser." Wenn die SPD eine sozialdemokratische Botschaft habe und die Herzen der Menschen wieder erreiche, könne sie in der Gunst der Bürger auch wieder über die 30-Prozent-Marke kommen, zeigte sich Esken überzeugt. "Dann darf man in Koalitionsverhandlungen auch nicht bereit sein, sozialdemokratische Werte aufzugeben." In den Umfragen steht die SPD derzeit bundesweit zwischen 13 und 15 Prozent.