ACAB-Pullover und „Palestine“-Shirt – dieser Protest ist würdelos, die Würde des Bundestags kann das aber nicht ankratzen, findet Wolfgang Molitor.
Natürlich war es eine Provokation. Als die sozialdemokratische Abgeordnete Lenelotte von Bothmer vor 55 Jahren als erste Frau in einer Hose statt im Kleid ans Rednerpult des Bundestags trat, schlugen die Wogen im Hohen Haus hoch. Auch wenn damals noch niemand wusste, was ein Shitstorm ist, wurde die Genossin mit Briefen überhäuft, in denen sie als „würdeloses Weib“ beschimpft wurde, welches mutmaßlich „das nächste Mal oben ohne“ vors Plenum treten würde.
Auch der Ober-Realo Joschka Fischer, der 15 Jahre später als erster grüner Minister seinen Amtseid vor dem hessischen Landtag in Turnschuhen leistete, wurde zum prominenten Teil der Parlamentsgeschichte. Fischers Latschen und von Bothmers Hosen hängen längst im Bonner Haus der Geschichte und zeugen von bewegten Zeiten.
FC Bayern-Trikot und Baskenmütze im Bundestag
Bis dahin wird es das „Palestine“-Textil der Linke-Abgeordneten Cansin Köktürk kaum nicht bringen. Auch die Baskenmütze, die ihr Fraktionskollege Marcel Bauer partout nicht vom Kopf nehmen wollte, um wenigstens solcherart Profil zu zeigen, wird alsbald zu den vergessenen Klamotten gehören. 2010 hatten es dagegen – ebenfalls aus der Linken-Ecke – Plakate gegen den Afghanistan-Einsatz und später gegen Stuttgart 21 ins Hohe Haus geschafft. Die Grüne Tessa Ganserer hatte sich gar getraut, in einer Familienausschuss ein transparentes Oberteil über einem schwarzen BH zu tragen. Und ihre CSU-Kollegin Dorothee Bär tröstete 2015 den FC Bayern München nach einer Niederlage mit einem Bayern-Trikot unterm Blazer, das vor allem wegen des aufgedruckten Telekom-Sponsors für Verärgerung sorgte. Und natürlich darf in der Reihe Gerhard Schröder (SPD), später Bundeskanzler, nicht unerwähnt bleiben. 1981 trat er als erster Debattenredner ohne Krawatte ans Mikrofon – ein Fall für den Ältestenrat, wenn auch folgenlos.
Damals wie heute geht es um die Frage, was im Bundestag zur Wahrung der Parlamentswürde noch erlaubt und was verboten ist. Schröder hatte dereinst gesagt, er verstehe unter Würde, sich auf Inhalte zu beziehen, nicht auf die Form – um ein Vierteljahrhundert später einzugestehen, dass „korrekte Kleidung durchaus Ausdruck von Respekt vor einem Verfassungsorgan des demokratischen Deutschlands“ sei. Kleider machen eben Leute.
Manches ist dabei unstrittig. Essen, trinken und rauchen sind während der Sitzungen untersagt. Das Mitbringen von Tieren auch, es sei denn es handelt sich um Blindenhunde. Konkrete Kleidervorschriften gibt es zwar nicht, doch aber eine Hausordnung. Danach sind politische Bekenntnisse auf Kleidungsstücken im Plenum nicht erlaubt.
Es geht Köktürk und Bauer um Aufmerksamkeit und Provokation
Es dürfte Leuten wie Köktürk und Bauer vor allem um Aufmerksamkeit heischende Provokation gehen – was eher von politischer Ignoranz und Selbstgerechtigkeit denn von Würde zeugt. Dazu gesellte sich jüngst Jette Nietzard, Co-Chefin der Grünen Jugend, mit einem Instagram-Foto von sich im polizeifeindlichen Pullover – zum Entsetzen grüner Erwachsener. Dass Nietzard (wenngleich ohne Bundestagsmandat, doch mit Hausausweis ausgestattet), alle Polizisten auf diese Weise als „Bastarde“ bezeichnet und eine Entschuldigung für übertrieben hält, passt ins Bild politischen Figuren, die kaum als Volksvertreter agieren.
Doch erst der Rauswurf durch die Bundestagspräsidentin hat den Parlamentsmimen zu breiter Öffentlichkeit verholfen, nachdem diese zuvor den von Julia Klöckner nicht-öffentlich kommunizierten Unterlassungshinweis hatten an sich abtropfen lassen. Alles halb so wild also? Vielleicht. Der Bundestag hat größere Probleme. Ein Plenum-Blick nach rechts reicht, um das zu erkennen.