Frank Scholz Foto: Schwarzwälder Bote

Kommunales: Zweckverband Hochwasserschutz Schlichem tagt / Sprenger will Kriterien prüfen lassen

Der Zweckverband Hochwasserschutz Schlichem hat bei seiner Verbandsversammlung am Donnerstag in der Ratshausener Pfarrscheuer Planungsaufgaben für die zwei Rückhaltebecken für 514 164 Euro an das Büro Heberle vergeben.

Ratshausen. Vor dem Vergabebeschluss diskutierten die Vertreter der Verbandsgemeinden über den Antrag des Schömberger Bürgermeisters Karl-Josef Sprenger, beim Kommunalamt klären zu lassen, ob die Festlegung der Vergabekriterien für die EU-weite Ausschreibung durch das beauftragte Büro rechtmäßig erfolgt sei.

Denn über diese Kriterien habe kein Verbandsorgan abgestimmt. Sprenger störte sich auch daran, dass bei den Bietergesprächen mit den Planungsbüros nicht alle Vertreter der Gemeinden anwesend beziehungsweise nicht informiert worden waren. Ihm gehe es aber nicht darum, das Verfahren zu verzögern oder die Vergabe an das favorisierte Büro Heberle anzuzweifeln, aber: "Es geht um viel Geld, deshalb muss Klarheit herrschen."

Der Verbandsvorsitzende Frank Scholz betonte, man habe gerade deswegen ein erfahrenes Büro beauftragt, um die Vergabe rechtssicher zu machen. Bei den Gesprächen mit den drei Büros, die ein Angebot abgegeben hatten, hätten drei Verbandsvertreter teilnehmen müssen, dies sei geschehen.

Der Antrag von Sprenger wurde abgelehnt. Der Vergabebeschluss für die Planungsarbeiten für die Rückhaltebecken in Ratshausen und Zimmern unter der Burg an das Büro Heberle aus Rottenburg, das schon die Flussgebietsuntersuchung im Rahmen des Schlichem-Hochwasserschutzes erstellt hatte, erfolgte einstimmig. Scholz betonte, dass er gleichwohl beim Kommunalamt anfragen werde: "Es ist wichtig, dass wir im Verband einvernehmlich arbeiten." Auch habe man noch Zeit. Mit der Planung für die Rückhaltebecken soll im Oktober begonnen werden.

Dautmergens Bürgermeister Hans Joachim Lippus forderte, den Gemeinden zeitnah eine aktuelle Kostenübersicht zur Verfügung zu stellen und wegen der Haushaltsplanung darzulegen, wann welche Kosten anfallen werden.