Um die Planung und den Bau von Radwegen entlang der Kreisstraßen werden auch in Zukunft die Kommunen selbst verantwortlich sein. Der Kreistag hat den Antrag der FWV-Fraktion mehrheitlich abgelehnt, diese Zuständigkeit an den Landkreis zu übertragen.
Kreis Rottweil - Radwege planen, bauen und Fördermittel dafür sichern: Die FWV-Fraktion hat im Dezember beantragt, der Landkreis möge diese Aufgabe in seine Zuständigkeit bringen, um erhebliche Synergien zu erzielen. "Ein Radweg endet nicht an einer Gemeindegrenze, sondern im Hinblick auf den Ausbau eines Radwegenetzes muss übergreifend geplant und gehandelt werden", hieß es zur Begründung. Beantragt hat die Fraktion darüber hinaus zu prüfen, ob die Anstellung eines Radwegekoordinators zielführend und nützlich wäre.
Die derzeitige, 2015 beschlossene Vorgehensweise sieht vor, dass die Kommunen die Planung, Bauausführung und Abrechnung der Maßnahmen übernehmen. Der Landkreis ist lediglich bei Radwege-Baumaßnahmen federführend, bei denen auch die Kreisstraßen betroffen sind und in die in diesem Zuge baulich mit eingegriffen wird.
Kommunen haben große Gestaltungskraft
"Wenn uns die Mobilität mit dem Fahrrad ernst ist, sollten wir die Aufgabe an den Landkreis übertragen", bekräftigte Hermann Acker nochmals die Position der FWV-Fraktion. Darauf reagierte Landrat Wolf-Rüdiger Michel mit der Anmerkung: "Ich denke, Sie unterschätzen die Gestaltungskraft der Kommunen, Herr Acker." Es sei zudem eine Ebene, die näher an den Bürgern dran sei.
Für die Beibehaltung der bestehenden Regelung hat sich am Ende auch die Mehrheit der Gremiumsmitglieder ausgesprochen. Der allgemeine Tenor: Die Kommunen sollten diese Aufgabe nicht aus der Hand geben, um auch in Zukunft selbst Prioritäten setzen zu können.
