Jessica Lang und Martina Hinrichs haben über den aktuellen Stand bei der Planung des Radschnellwegs informiert.
Bürgermeisterin Jessica Lang und Martina Hinrichs (Stabstelle Strukturpolitik und nachhaltige Mobilität, Landratsamt Lörrach) informierten im Gemeinderat über den Sachstand beim Radschnellweg RS7. Der Kreistag – RS7 ist ein Radschnellweg des Kreises – entscheidet am Mittwoch darüber, ob die Planung von RS7 abschnittsweise realisiert werden soll, wobei der Schwerpunkt auf den verkehrswirksamen Teilabschnitten liegt.
Unterquerung
Der Trassenverlauf in Maulburg wurde in drei Abschnitte untergliedert: Abschnitt 1 umfasst eine Unterquerung der B 317, führt dann parallel zur Bahn bis zur Feldbergstraße; Abschnitt 2 verläuft von der Querung der Hermann-Burte-Straße über die Bahnhofstraße bis zur Querung Bahnübergang Köchlinstraße/Neue Straße; Abschnitt 3 erstreckt sich von der Alemannenstraße ab der Neuen Straße bis zum Gewerbegebiet beziehungsweise der Gemarkungsgrenze. Hinrichs versicherte, jeder Abschnitt, der gebaut werde, schließe an das vorhandene Radnetz an.
Unmut über hohe Kosten
Bei der Auswahl von verkehrswirksamen Abschnitten werden auch parallele Planungen berücksichtigt. Auf dem jeweiligen Teilabschnitt, wo auch die Garten- und Wiesentalbahn ausgebaut werde, werde dann auch eine Teilstrecke der Radschnellwegs gebaut, sagte Martina Hinrichs.
Kurt Greiner (FW) und Christian Leszkowski (SPD) kritisierten die hohen Kostensteigerungen. Greiner fragte, ob sich die Kosten für Maulburg erhöhen würden, wenn sich Lörrach aus dem Projekt zurückziehen würde. Der förderfähige Abschnitt endet schließlich im Gewerbegebiet Brombach-Ost. Hinrichs entgegnete ihm, Lörrach habe ein Interesse daran, seine Verkehrswege zu entwickeln.
Hohe Baukosten
Leszkoswki äußerte, die Baukosten würden noch mal steigen. Das müsse aber verhindert werden. Er befürchtet sogar, dass Maulburg keine Entscheidungshoheit über das Projekt mehr habe. Hinrichs sagte, derzeit würden nur die in der Kosten- und Finanzierungsvereinbarung mit den Gemeinden vereinbarten Gelder ausgegeben. Sie wies daraufhin, dass der Kreistag am Mittwoch über die Vergabe der Planungsleistungen für die Leistungsphasen 3 bis 5 und optional über die Leistungsphasen 6, 7 und 8 entscheide. In der Verwaltungsvorlage zur Sitzung wird betont, dass „die Beauftragung eines geeigneten Ingenieurbüros ausschließlich im Rahmen der Ausschöpfung des bestehenden Fördermittelbescheids und des ursprünglich vom Kreistag beschlossenen Planungsaufwands“ stattfinde.
Horst Leber rechnete vor, dass die aktuelle Gesamtsumme des Projekts das 2,73-fache der ursprüngliche Summe betrage. 2020 war man von Baukosten in Höhe von 14 Mio. Euro ausgegangen, nun rechnet man mit Baukosten von 38 Mio. Euro.
Steigerung der Baukosten
Hinrichs entgegnete ihm, die aktuelle Gesamtsummer ergebe sich aus Baukostensteigerungen sowie beispielsweise den jeweils zwei Bahnunterführungen und Brückenbauwerken, die in der ursprünglichen Kostenermittlung nicht enthalten sind.
Markus Meßmer (WFM) fragte, ob es für das Landratsamt eine Obergrenze bei der Finanzierung gebe. Hinrichs verwies auf die nachgelagerte Planungskostenpauschale, die das Projekt mit weiteren 4,4 Mio. Euro bezuschusse, und einen Zuschuss von Agglo Basel.
Ein Bürger fragte, ob durch den RS7 Parkplätze an der Bahnhofstraße verloren gingen. Das ist auch die Sorge von Horst Leber, der dies in der Feldberg-/Alemannenstraße Parkplätze befürchtet.
Was ist mit den Parkplätzen
Jessica Lang sagte, dass die Trasse an diesen Stellen entlangführe heiße nicht, dass Parkplätze wegfielen. Hinrichs ergänzte, es sei erlaubt, dass an Engstellen der Trasse Standards unterschritten werden.