Unter anderem mit mehr Photovoltaik (PV) soll die Energiewende gelingen. Trotzdem muss eine große Anlage im Bereich Brogen nun eine bürokratische Extrarunde drehen.
Schon seit einiger Zeit laufen die Planungen für eine großflächige Photovoltaik-Anlage (PV-Anlage) mit einer Leitung von etwa 6,3 Megawatt auf dem Brogen auf Langenschiltacher Gemarkung – und bis zu ihrer Umsetzung wird es noch eine Weile dauern. Länger als ursprünglich vorgesehen, wie sich nun in der Sitzung des St. Georgener Gemeinderats zeigte. Denn sowohl Bebauungs- als auch Flächennutzungsplan müssen in eine weitere Offenlage – und die kostet Zeit.
Grund dafür ist eine Stellungnahme aus der förmlichen Offenlage der Pläne, die rund um den Jahreswechsel stattgefunden hatte. Konkret geht es um die Anmerkungen der unteren Naturschutzbehörde des Landratsamts. Diese Stellungnahme „hat uns etwas Kopfzerbrechen bereitet“, sagte Rainer Christ vom Büro BIT Ingenieure, welches den Planungsprozess für die Stadt St. Georgen begleitet, in der Sitzung.
Die Kernaussage: Das Plangebiet reicht nicht aus, um den Eingriff in die Natur, welcher durch die PV-Anlage entsteht, vollständig auszugleichen. Denn die Flächen sind nach Ansicht der unteren Naturschutzbehörde anders zu bewerten als das in der Planung vorgesehen war. Eine Anmerkung, die leider erst in der offiziellen Offenlage auf den Tisch kam – und nicht schon in der frühzeitigen Beteiligung, ärgerte sich Christ.
Zwei Möglichkeiten
Für das Vorhaben taten sich nun zwei Optionen auf: Entweder die nötigen Ökopunkte müssten extern eingekauft werden, was der Eigentümer des Grundstücks, der auch Betreiber der Anlage sein wird, nach Aussage von Christ jedoch vermeiden wollte. Option zwei, die zum Tragen kommt, war es, weitere Ausgleichsmaßnahmen im unmittelbaren Umfeld der PV-Anlage durchzuführen.
Größeres Plangebiet – neue Offenlage
Anders als die weiteren Stellungnahmen aus der Offenlage hat dieser Einwand daher größere Auswirkungen auf die Planung. Denn die Stellungnahme hat zur Folge, dass das Plangebiet des Bebauungsplans um rund einen Hektar auf etwa 5,67 Hektar ausgeweitet werden muss. Die Folge: Beide Pläne „müssen eine Extrarunde drehen“ und noch einmal in die Offenlage, erklärte Christ.
Das sorgt für Verzögerungen im Zeitplan, dessen neue Version Christ ebenfalls vorstellte: In seiner Sitzung beschloss der Gemeinderat die erneute Offenlage von Bebauungs- und Flächennutzungsplan. Sobald diese läuft, beträgt die Beteiligungsfrist vier Wochen. Christ geht davon aus, dass der Gemeinderat den Satzungsbeschluss dann im September fassen kann.
Bürgermeister Rieger äußert deutliche Kritik
Nicht gerade glücklich über die Verzögerungen war Bürgermeister Michael Rieger in der Sitzung: „Das ist genau die Bürokratie, die uns wahnsinnig macht“, kommentierte er. Und auch Christ fand durchaus kritische Worte. Von der Maßgabe der alten Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP, dass erneuerbare Energien von überragendem öffentlichem Interesse sei, spüre man wenig, meinte er. Christs klare Meinung: „Jede einzelne Behörde schaut nur auf sich selbst.“