Der Kreistag bringt eine Resolution zum Erhalt der Notfallpraxen in Oberndorf und Wolfach auf den Weg – und will einen Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigung anhören.
Es ist in den vergangenen Wochen schon einige Post mit dem Betreff „Notfallpraxis“ aus der Region nach Stuttgart gegangen. Die Adressaten: die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg und Sozialminister Manne Lucha. Nach der Kreistagssitzung am Montag wird weitere Post hinzu kommen.
Auf Eigeninitiative oder beziehungsweise und in Abstimmung mit Kollegen sind nicht nur Bürgermeister oder lokalpolitische Gremien und Gruppen aktiv geworden, auch Landräte haben den Schulterschluss geübt und sich an Stuttgart gewandt.
„Einfach verkündet“
Rottweils Landrat Wolf-Rüdiger Michael skizzierte in der Sitzung noch einmal kurz die Chronologie im Fall „Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf“, und berichtete: „Es wurde uns einfach verkündet, dass die Notfallpraxen im Frühjahr 2025 geschlossen werden“, woraufhin sich „viele Initiativen entwickelt“ hätten, dies zu verhindern.
Großer Schulterschluss
Am 17. Oktober schickte der Landrat einen Brief an die stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KVBW, Doris Reinhardt, in dem ausdrücklich von der „entscheidenden Bedeutung“ der Praxen in Oberndorf und Wolfach für die medizinische Versorgung der Bürger im Landkreis Rottweil die Rede ist. Bereits am 16. Oktober hatten die Bürgermeister und Oberbürgermeister der von Schließung betroffenen Kommunen einen Brief an den Minister geschickt. Tenor: „Keine Schließung der Notfallpraxen in unseren Gemeinden!“
Kurz zuvor war bei der Kreistagsgeschäftsstelle ein Antrag der FDP-Fraktion eingegangen, vom Kreistag aus aufzufordern, die Praxen zu erhalten und die vertragsärztliche Versorgung so sicherzustellen, dass Patienten innerhalb von 30 Minuten eine entsprechende Praxis erreichen könnten. Der Minister wiederum solle aufgefordert werden, seiner Aufsichtspflicht entsprechend nachzukommen.
Am 22. Oktober legte auch die AfD einen Antrag vor, in dem es um den Erhalt der Praxen geht. Dessen Inhalte hatten sich allerdings durch die Aktionen bereits erledigt.
Vetreter der KV soll in Rottweil Rede und Antwort stehen
Der Antrag der FDP, dem sich Bündins90/Die Grünen angeschlossen hatten, und der auch eine Stellungnahme und Aussprache mit der KV in einer der nächsten Kreistagssitzungen nach sich ziehen soll, erhielt eine deutliche Mehrheit.