Wie kann man Oberndorf und die Stadtteile weiterentwickeln? Eine Antwort auf diese Frage soll ein „gesamtstädtisches Aktivierungskonzept“ geben, zu dem auch die Bürger Ideen beitragen sollen. Mancher Stadtrat zweifelt die Sinnhaftigkeit jedoch an.
Die größte Befürchtung des Gemeinderats: dass dieses Entwicklungskonzept letztlich in der Schublade landet, ohne dass irgendeines der darin beschriebenen Vorhaben umgesetzt wurde. Denn das würde vor allem die Bürger frustrieren, die sich zuvor mit ihren Ideen eingebracht hätten, meinte Stadträtin Ruth Hunds (SPD) im Gemeinderat.
Im Zentrum des Projekts „Flächengewinn durch Innenentwicklung“ steht die Frage, wie Oberndorf 2040 aussehen soll. Um dafür ein Konzept zu entwickeln, erhält die Stadt eine Förderung vom Land in Höhe von 50 Prozent (maximal 38 500 Euro) der Kosten.
Das Konzept
Ein solches Konzept ist laut Stadtverwaltung die Voraussetzung für die Förderung neuer Sanierungsgebiete. Zudem können auf Basis des Konzepts Fördergelder generiert und damit geplante Vorhaben umgesetzt werden.
Bestandteile des Konzepts sind sowohl eine Bestandsaufnahme und -analyse – dabei werden auch frühere Planungen und Konzepte einbezogen, hieß es auf Nachfrage von Hunds – als auch Ergebnisse einer Beteiligung der Bürger im Hinblick auf die Themen „Wohnen und Gewerbe“, „Grün- und Freiflächen“ und „Mobilität“ in Oberndorf und den Stadtteilen.
Der erste Bewerber
Im Dezember hatte sich die „Wüstenrot Haus- und Städtebau“ als möglicher Konzeptentwickler dem Gemeinderat vorgestellt. Daraufhin hatte man sich in Oberndorf dazu entschieden, einen weiteren Mitbewerber anzusprechen – die „Kommunalentwicklung“ (KE).
Deren Vertreter, Stadtplaner Thomas Geissler, stellte nun das Vorgehen bei der Konzeptentwicklung vor. Was man bei der Planung im Hinterkopf haben müsse, sei nicht nur der Aspekt „Klimaanpassung“ – ohne Planungen für eine solche sei es schwer, eine Förderung zu erhalten – sondern auch, dass der Anteil der Über-65-Jährigen von 17 Prozent auf mehr als 20,3 Prozent im Jahr 2040 steigen werde. Das sei etwa für Überlegungen bezüglich Wohnformen und ÖPNV relevant.
Ein straffer Zeitplan
Weil der Förderzeitraum bis Ende 2025 gehe, seien Eile geboten und der Zeitplan entsprechend ambitioniert, meinte Geissler.
In einer Klausursitzung des Gemeinderats sollen Ziele und Maßnahmen vorbesprochen werden.
Bereits im Mai soll dann eine große Auftaktveranstaltung die Bürger informieren und aktivieren. „Wir wollen wissen: Welche Themen kitzeln die Bevölkerung?“, so der KE-Vertreter. Als weiteres Mittel zur Beteiligung ist ein Online-Fragebogen geplant, gefolgt von Planungswerkstätten mit Stadtteilspaziergängen mit den Ortsvorstehern.
Die Ergebnisse will man noch vor Weihnachten präsentieren. Er schließe nicht aus, dass zur Not auch eine Verlängerung des Förderzeitraums drin wäre, so Geissler, aber man gehe jetzt mal so ins Rennen.
Um möglichst alle – vom Jugendlichen bis zum Hochbetagten – zu erreichen, setze man auf Multiplikatoren in den Schulen und werde den Fragebogen auch in Papierform zur Verfügung stellen, auch wenn der Aufwand enorm sei, meinte Geissler auf Nachfrage von Nicole Saile (SPD).
Kritische Stimmen
Ralf Heinzelmann (CDU) zweifelte die Sinnhaftigkeit des Konzepts an, meinte, man lasse die Hausaufgaben von anderen erledigen. „Der Ortschaftsrat weiß immer noch am besten, was man machen könnte“, meinte er und schlug vor, nicht – wie von der Verwaltung vorgeschlagen – die KE mit dem Entwicklungskonzept zu beauftragen, sondern gar keinen.
Bürgermeister Winter erinnerte an die Chance, mit dem Konzept Sanierungsflächen mit entsprechender Förderung auf den Weg bringen zu können.
Manches Konzept liegt schon lange
Dass man ein Sanierungsgebiet in der Stadt brauche, daran bestehe kein Zweifel, meinte Ruth Hunds. Vieles habe man aber schon begonnen und noch nicht vollendet, sagte sie und führte das Radwegekonzept ins Feld, das schon „ewig“ daliege.
Je länger die Umsetzung von Bürgerideen dauere, desto enttäuschter seien die Ideengeber, meinte sie. „Und die Erfahrung zeigt, dass wir lange brauchen, bis wir auch nur einen kleinen Schritt gemacht haben.“
Von „ewig“ könne man bei Herbst 2024 nicht sprechen, entgegnete Winter. Und: Nach personellen Engpässen wolle man nun die Beschilderung angehen. Außerdem sei geplant, im April eine neue Wegeführung für Radfahrer in Kooperation mit einem Verein vorzustellen.
Langer Atem nötig
Beteiligung der Bürger bedeute gleichwohl nicht gleichzeitig einen Anspruch auf (sofortige) Umsetzung des Angeregten, meinte er. Man müsse auch die finanzielle Leistbarkeit im Blick haben.
KE-Vertreter Geissler erklärte, für Stadtentwicklungsprojekte sei ein langer Atem vonnöten. Förderanträge auf Basis der erarbeiteten Ideen könne man 2026 stellen, dann sei eine Umsetzung frühestens 2027 realistisch.
Roland Lauble (CDU) sah das Konzept positiv. Man glaube stets, die Schwachpunkte „seines Orts“ zu kennen, aber der Blick von außen könne durchaus guttun.
Schließlich stimmten zwölf Stadträte (bei acht Gegenstimmen und einer Enthaltung) für die Beauftragung der KE mit Kosten in Höhe von 64 500 Euro. Für die KE sprächen unter anderem die aussagekräftigeren Pläne, hieß es von der Stadtverwaltung.