Für die Aussegnungshalle in Alzenberg, den Rathausvorplatz in Stammheim und die Heinz-Schnaufer-Straße in Heumaden (Bild) gibt es Geld. Foto: Fritsch

Calws Finanzen lassen oft wenig Spielraum zu. Trotz vieler Großprojekte ist 2023 dennoch geplant, auch die Teilorte zum Zug kommen zu lassen. Manche Vorhaben sind allerdings umstritten. Und die größte Diskussion gibt es um die geringste Summe.

Calw - Die Stadt Calw hat große Aufgaben vor sich, es lässt sich nicht leugnen. Die kommunale Infrastruktur bröckele "an allen Ecken und Enden", hatte Oberbürgermeister Florian Kling erst Ende September in seiner Rede zur Einbringung des Haushalts erklärt. Rund 150 bis 200 Millionen Euro müssten Schätzungen zufolge investiert werden, um den gewaltigen Sanierungsstau zu bewältigen – Straßen- und Verkehrsflächen nicht eingerechnet.

Millionenbeträge fließen daher nicht zuletzt in Schulen wie das Maria-von-Linden-Gymnasium. Zugleich gilt es in Sachen Infrastruktur einiges auszubauen, beispielsweise am ZOB, wo die Voraussetzungen für den Betrieb der Hesse-Bahn geschaffen werden. Auch eine Aufwertung des Stadtgartens steht auf dem Plan. All das wirkt sich auf die Finanzen der Stadt aus, die im kommenden Jahr voraussichtlich ein dickes Minus einfahren wird.

Dennoch, dass möchten die Gemeinderats-Fraktionen Gemeinsam für Calw, Freie Wähler, CDU sowie die SPD signalisieren, sollen trotz aller "Megathemen" auch die Teilorte nicht zu kurz kommen. In den Haushaltsberatungen stellten sie daher nun den Antrag, eine ganze Reihe an Projekten umzusetzen. Dieser Antrag – so viel vorab – wurde bei zwei Gegenstimmen auch angenommen, das Geld daher eingeplant.

Alzenberg

Schon seit vielen Jahren wünscht sich der Alzenberger Rat eine Erweiterung der Aussegnungshalle vor Ort, damit bei Begräbnissen mehr Menschen unter einem Dach geschützt Platz finden. Bislang wurde das Vorhaben immer wieder verschoben oder nicht weiterverfolgt. Nun stehen 80 000 Euro dafür im Haushalt.

Hirsau

Im Kurpark Hirsau sollen neue Fahrradständer entstehen, 20 000 Euro sind für diesen Zweck vorgesehen. Als Begründung heißt es im Antrag: "Der Kurpark ist ein Magnet und wenn uns der Radverkehr irgendetwas bedeutet, müssen auch Fahrradständer vorhanden sein."

Altburg

Insgesamt 150 000 Euro (100 000 Euro für das Jahr 2023, 50 000 Euro für 2024) sollen in die Sanierung des Parkplatzes vor dem Rathaus in Altburg fließen. Der Platz ist lediglich provisorisch gerichtet, obwohl er eigens geschaffen wurde, um Parkplätze für einen barrierefreien Zugang zur Ortsverwaltung und in der Nähe der Kirche entstehen zu lassen. Dafür war 2012 sogar der Beschluss gefallen, das alte Feuerwehrgerätehaus an dieser Stelle abzureißen. Der Schotterbelag sei inzwischen aber eine Gefahr für Fußgänger und Winterdienst nur eingeschränkt möglich.

Heumaden

Die Heinz-Schnaufer-Straße in Heumaden ist seit Jahren ein Zankapfel. Fakt ist, dass sich die Straße in einem, gelinde gesagt, sanierungsbedürftigen Zustand befindet. Eine komplette Sanierung würde jedoch Millionen verschlingen und war unter anderem aus diesem Grund immer wieder verworfen worden. Nun wurden 100 000 Euro beantragt, um mit einem örtlichen Fachunternehmer zu prüfen, wie eine Sanierung aussehen könnte. Da 2021 bereits 200 000 Euro eingeplant werden, stehen insgesamt 300 000 Euro zur Verfügung.

Holzbronn

Das Holzbronner Rathaus benötigt eine Generalsanierung. Für Planungen sind nun 50 000 Euro vorgesehen, die aufzeigen sollen, wie das Rathaus in kleinen Schritten saniert werden könnte.

Stammheim

150 000 Euro im Jahr 2023 sowie 150 000 Euro 2024 stehen für die Umgestaltung des Rathausplatzes in Stammheim zur Verfügung. "Die Umgestaltung des Vorplatzes ist seit über 20 Jahren Thema und wird immer wieder bei den Haushalts-Anmeldungen aufgeführt", heißt es im Antrag. Da nun die Umgestaltung des alten Feuerwehrhauses konkret und am Laufen sei – kommendes Jahr soll dort ein Café einziehen – sei nun ein Gesamtkonzept für die Ortsmitte nötig.

Finanzierung

Die Gesamtkosten der beschlossenen Maßnahmen – die auch von der Verwaltung begrüßt wurden – belaufen sich auf 700 000 Euro. Finanziert werden diese durch absehbare Verbesserungen im Haushalt. So sind beispielsweise 100 000 Euro "übrig", die nun nicht mehr für den Umbau des Gebäudes Marktplatz 11 gebraucht werden (siehe Bericht unten). 550 000 erwartet die Stadt durch eine geringere Finanzausgleichs- und Kreisumlage zur Verfügung zu haben. Mit rund 50 000 Euro Mehreinnahmen rechnet die Verwaltung bei der Einkommensteuer.

Diskussion

Nicht wirklich glücklich mit Teilen des Antrags war indes Hans Necker (Neue Liste Calw). Denn bei einer massiven Kreditaufnahme, die den Schuldenstand der Stadt kräftig erhöhen wird, müssten alle Ausgaben auf den Prüfstand. In dieser Situation könne "kein verantwortungsvoller Gemeinderat" so viel Geld für den Stammheimer Rathausplatz einplanen, obwohl dieser doch völlig in Ordnung sei. Noch gravierender sei aber das Vorgehen in Sachen Heinz-Schnaufer-Straße.

Ständig werde er angesprochen, wann es eine Sanierung gebe, ständig sei diese gescheitert. Ohnehin werde Heumaden aber immer wieder vergessen, was sich auch am Bahndurchlass nahe der Bauknecht-Kreuzung zeige, der viel länger als nötig gesperrt worden sei. Auch Evelin Menges zeigte sich unzufrieden, dass die Heinz-Schnaufer-Straße wieder nicht richtig zum Zug komme, sondern wohl nur Geld in den Unterhalt fließen wird. Und Irmhild Mannsfeld (Neue Liste Calw) mahnte in Sachen Heinz-Schnaufer-Straße an, wenigstens die für Verkehrsteilnehmer gefährlichen Kanalabsenkungen zu richten.

Die langwierigste Diskussion entspann sich jedoch um den wohl kleinsten Betrag. Jürgen Ott (Gemeinsam für Calw) beantragte, ein neues Metallsuchgerät für Holzbronn zu beschaffen. Kostenpunkt: zwischen 800 und 1400 Euro. Dieses soll helfen, die bei Holzbronn eingesetzten Grenzsteine mit Metallstab aufzuspüren, um bei Bedarf Grundstücksgrenzen zu bestimmen. Während Kling und Necker argumentierten, dass es hier rein um privatrechtliche Angelegenheiten gehe, die die Stadt nicht betreffen, und Martin Blaich (CDU) den Sinn nicht erkannte (schließlich sei das auch per GPS möglich), erklärte Dieter Kömpf (Freie Wähler), wenn es denn der "innigste Wunsch" der Holzbronner sei, könne sich das Gremium doch "einen Ruck geben". Wie umstritten die Angelegenheit gesehen wurde, zeigte letztlich auch die Abstimmung. Mit Zwölf Stimmen dafür, sieben dagegen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag angenommen.