Fehler und Klagen haben das Windpark-Projekt um Jahre verzögert. Nun endet der Rechtsstreit in einem gerichtlichen Vergleich.
Für Bene Müller, Vorstand beim Singener Unternehmen Solarcomplex, ist ein Begriff gerade vorherrschend: „Erleichterung!“ Wie das Landratsamt Schwarzwald-Baar-Kreis mitteilt, ist das Klageverfahren gegen den Windpark Länge beendet. Somit ist nun klar, dass die Windkraftanlagen gebaut werden dürfen.
Beendet wurde der Rechtsstreit durch einen gerichtlichen Vergleich zwischen dem Landratsamt, der Solarcomplex GmbH & Co. KG Windpark Länge aus Singen und dem klagenden Umweltverband aus Rheinland-Pfalz.
„Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hatte durch Beschluss vom 13. November einen Vergleichsvorschlag gemacht, dem nun alle drei Beteiligten zugestimmt haben“, berichtet Martin Seuffert, Erster Landesbeamter des Landratsamtes Schwarzwald-Baar-Kreis.
Einwände wurden nicht geteilt
Inhaltlich werde durch den Vergleich der strittige Umfang der Abschaltzeiten einer der sechs Windkraftanlagen zum Schutz des Rotmilans in geringem Umfang angepasst. Der zweite strittige Punkt betrifft die Sicherheitsleistung für den Rückbau der Windkraftanlagen nach Betriebsende, die durch den Vergleich erhöht wurde und durch eine wiederkehrende Überprüfung inflationssicher gemacht wird.
Möglich geworden sei dieser Vergleich, nachdem das Gericht am 25. Juni bereits den Eilantrag des klagenden Umweltverbandes auf Herstellung eines Baustopps zurückgewiesen hatte. Das Gericht hatte dabei ausgeführt, dass es die Einwände des Umweltverbands gegen die Genehmigung weitgehend nicht teilt.
Damals hatte das Gericht die Bewertung über den Umfang der Abschaltzeiten einer Windkraftanlage und darüber, wie hoch die Sicherheitsleistung sein muss, abschließend offengelassen – aber die Rechtmäßigkeit der Genehmigung wurde im Übrigen bescheinigt. Damit war bereits absehbar, dass ein Bau der Windkraftanlagen vom klagenden Umweltverband nicht mehr verhindert werden kann. Daraufhin ist der Umweltverband mit dem Vorschlag zur Herbeiführung eines Vergleichs auf die Solarcomplex zugekommen.
Projekt 2015 gestartet
„Die letzten Tage ging einiges an Schriftverkehr hin und her“, sagt Müller. Dass es nun zu einem Vergleich gekommen sei, habe überrascht, dennoch sei man sehr froh: „Wir haben wesentliche Vorarbeiten auch schon abgeschlossen. Der Wegebau ist abgeschlossen, die Kranstellflächen sind bereit.“ Gestartet sei das Projekt im Jahr 2015. Abgeschlossen werden soll der Bau voraussichtlich 2026, „das sind dann elf Jahre.“
Noch kein Projekt zuvor habe soviel Zeit verschlungen, so der Solarcomplex-Chef. Wenn die Witterung es zulasse, eventuell im März des Jahres 2025, werde man mit den weiteren Arbeiten starten. In der Bauphase seien ein bis zwei Tage der offenen Baustelle geplant: „Gerade die großen Baumaschinen sind sehr beeindruckend.“ Beim Bau des Windparks Verenafohren in Tengen-Wiechs sei das auf großes Interesse gestoßen: „Da kamen um die 1500 Leute“, so Müller. Wiechs ist ein Hegaudorf am Randen.
Das Projekt
Windpark Länge
Die Solarcomplex GmbH & Co. KG Windpark Länge aus Singen plant auf der Länge bei Donaueschingen und Hüfingen sechs Windkraftanlagen mit einer Leistung von 5,7 Megawatt je Anlage. Das Landratsamt erteilte am 13. Februar 2023 die Genehmigung, worauf ein Umweltverband aus Rheinland-Pfalz Klage erhoben hatte. Die sechs Anlagen sollen im Jahr 2026 starten. Damit wird sich die installierte Leistung der 20 Windkraftanlagen im Schwarzwald-Baar-Kreis von circa 20 Megawatt um 34,2 Megawatt erhöhen.