Der frühere US-Präsident Obama gilt immer noch als Schwergewicht bei Demokraten. In einer Stellungnahme ist nun vor allem bemerkenswert, was er nicht schreibt.
Wer tritt bei den US-Präsidentschaftswahlen im Herbst an? Während die Republikaner diese Frage bereits beantwortet haben, beschäftigt sie die Demokraten seit dem Wochenende umso mehr. Der amtierende Präsident Joe Biden hat mitgeteilt, dass er nicht noch einmal gegen Donald Trump, der schon von seiner Partei nominiert worden war, antreten wird.
Stimmen, die einen Rückzug des 81-Jährigen forderten, hatten sich in den vergangenen Wochen gemehrt – der Druck aus den eigenen Reihen war immens. Auch Ex-Präsident Barack Obama soll sich gegen eine erneute Kandidatur seines ehemaligen Stellvertreters ausgesprochen haben.
Obama über Biden: „Patriot von höchstem Rang“
Nachdem sich Joe Biden dazu durchgerungen hatte, es bei einer Amtszeit zu belassen, lobte Obama den Schritt. Hinter US-Vize Kamala Harris als Ersatzkandidatin stellte sich der 62-Jährige bislang nicht. „In den kommenden Tagen werden wir uns auf unbekanntem Terrain bewegen. Aber ich bin außerordentlich zuversichtlich, dass die Anführer unserer Partei in der Lage sein werden, einen Prozess in Gang zu setzen, aus dem ein herausragender Kandidat hervorgeht“, schrieb Obama. Biden hatte Kamala als Ersatzkandidatin vorgeschlagen.
Der Rückzug aus dem Rennen sei sicherlich eine der schwierigsten Entscheidungen in Bidens ganzem Leben gewesen, teilte Obama weiter mit. „Aber ich weiß, dass er diese Entscheidung nicht treffen würde, wenn er nicht glauben würde, dass sie für Amerika richtig ist.“ Biden habe „wieder einmal die Interessen des amerikanischen Volkes über seine eigenen stellt“. Er habe aufgrund seiner „herausragende Erfolgsbilanz“ jedes Recht gehabt, zur Wiederwahl anzutreten. Die Entscheidung Bidens zum Rückzug zeige dessen Liebe zu seinem Land hieß, weiter. Biden sei ein „Patriot von höchstem Rang“.
Darf Obama noch einmal Präsident werden?
Die Frage, die sich viele Interessierte stellen: Kann Obama selbst noch einmal antreten? Die Antwort darauf ist ein klares Nein. Das regelt die US-amerikanische Verfassung – konkret der 22. Zusatzartikel. Demnach darf niemand mehr als zweimal zum Präsident gewählt werden – unabhängig davon, ob die Amtszeiten aufeinanderfolgen oder nicht. Die Regelung besteht seit dem Jahr 1951.
Barack Obama hat bereits zwei Amtszeiten hinter sich. Nachdem er 2009 erstmals ins Amt gewählt worden war, setzte er sich auch bei der darauffolgenden Abstimmung durch. Das bedeutet aber auch, dass Donald Trump – sollte er im Herbst gewählt werden – nicht noch ein weiteres Mal kandidieren dürfte.
Übrigens: auch Obamas Frau Michelle dürfte wohl nicht antreten. Die ehemalige First Lady, die für viele Demokraten eine Lichtgestalt ist, wird immer wieder als mögliche Kandidatin genannt. Die 60-Jährige hat jedoch in der Vergangenheit konsequent betont, dass sie kein politischer Mensch sei und absolut kein Interesse am Präsidentenamt habe. Als Favoritin für eine Kandidatur gilt derzeit Kamala Harris.