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Reaktionen auf Merkel-Verzicht Tenor an CDU-Basis: "Kein Weiter so"

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Oberndorf - CDU-Bundesvize Thomas Strobl sieht im bevorstehenden Wechsel an der Spitze der Partei eine Chance für die Christdemokraten. "Ja, wir haben verstanden, es muss doch etwas anders werden in der Bundespolitik", sagte Strobl nach parteiinternen Beratungen am Montag in Berlin. Es sei ein klares Signal, das Angela Merkel (CDU) nach den Wahlen in Hessen und Bayern aussende. Ihre Entscheidung verdiene größten Respekt. Mit stehendem Applaus habe die Partei die Arbeit der Kanzlerin gewürdigt. "Es waren berührende Momente", sagte Strobl.

An der Basis der Südwest-CDU sind die Reaktionen nach der Hessen-Wahl ähnlich. "Ein ›Weiter so‹ kann es nicht geben. Anhand von diesem Ergebnis muss sich was ändern", sagt der CDU-Landtagsabgeordnete Karl Rombach aus Schonach (Schwarzwald-Baar-Kreis). Volker Bouffier habe in Hessen gute Arbeit geleistet, trotzdem habe der Koalitionspartner zugelegt und nicht die CDU.

Ehrliche Analyse gefordert

Der EVP-Europa-Abgeordnete und CDU-Bezirksvorsitzende Andreas Schwab (Rottweil) fordert eine bessere Arbeit in der Regierung und innerhalb der CDU. "Ein Weiter so kann es nicht geben", meint auch Schwab. Zum Verzicht der Bundeskanzlerin auf eine erneute Kandidatur als CDU-Bundesvorsitzende erklärt er: "Mit großem Dank und viel Respekt nehme ich die Entscheidung von Angela Merkel zur Kenntnis. Sie hat in den vergangenen Jahr viel für unser Land erreicht. Jetzt geht es darum, die CDU neu aufzustellen und um jede verlorene Stimme zu kämpfen."

Es bedürfe nach der Hessenwahl einer ehrlichen Analyse, sagt der CDU-Bundestagesabgeordnete Thorsten Frei (Donaueschingen). In einer solchen Situation müsse man auch über personelle und inhaltliche Veränderungen in der CDU sprechen. In Zeichen von Rekordsteuereinnahmen müsse man mutiger werden "und den Soli jetzt endlich ganz abschaffen".

"Zeitpunkt und Entscheidung sind richtig, zumal sich bei den vergangenen Landtagswahlen gezeigt hat, dass sie unter großem bundespolitischen Einfluss gestanden haben", sagt Thomas Blenke, CDU-Chef im Kreis Calw und Landtagsabgeordneter. "Ich begrüße, dass neben Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn auch Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz gehandelt wird", meint Blenke weiter. "Er genießt in der Partei nach wie vor ein sehr, sehr großes Ansehen."

Große Herausforderungen

Staatssekretär Thomas Bareiß (Meßstetten) meint, dieser Schritt zeige, dass "Merkel und die CDU die Kraft haben, die Zukunft und den Übergang in die nächste Generation aktiv zu gestalten. Das ist richtig und gut so. Die Herausforderungen sind groß, und dafür gilt es jetzt die beste Person zu finden, die von der Breite unserer Mitgliederschaft getragen wird."

Der Oberkircher Volker Schebesta, Staatssekretär im Kultusministerium, glaubt, "die Wahl einer neuen Parteispitze in der CDU kann als personeller Beitrag bei einem Neubeginn der Regierungsarbeit helfen. Diese Chance gilt es zu nutzen. Wenn mehrere Personen in unserer Partei Interesse an der Aufgabe haben, zeigt das, dass großes Potenzial in der CDU steckt."

Peter Weiß, Abgeordneter des Wahlkreises Emmendingen/Lahr, schlägt in dieselbe Kerbe: "Es eröffnet die Chance für eine personelle Erneuerung der Union und für eine Neuaufstellung für kommende Wahlen, insbesondere der Bundestagswahl 2021." Und: "Der jetzt freigemachte Weg zur Erneuerung der Union bedeutet auch einen großen Motivationsschub für die Mitglieder und Anhänger der CDU."

Norbert Beck, CDU-Landtagsabgeordneter und Vorsitzender im Kreis Freudenstadt, berichtet von einem Besuch der Landtagsfraktion im September im Kanzleramt: "Sie hat einen müden Eindruck gemacht." Er freue sich aber, dass sie beide Ämter trenne und als Kanzlerin bis 2021 weitermacht.

Die Junge Union in Baden-Württemberg hat Merkel derweil laut einem Medienbericht aufgefordert, auch als Kanzlerin zurückzutreten. "Wir glauben, dass Angela Merkel schon richtig lag und der Parteivorsitzende auch Kanzler sein sollte", sagte Landeschef­ Philipp Bürkle.

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