Der Sulzer Wahlkreistag in der Panoramahalle Holzhausen beleuchtet aktuelle Themen, aber auch Herausforderungen bis hin zum politischen Umgang kommen zur Sprache.
Es hat ein reger Austausch zuerst in Gruppen, dann im Gespräch mit Gästen aus der Politik stattgefunden. Aktuelle Themen, aber auch Herausforderungen kamen zur Sprache. Am Ende waren mehrere Stellwände mit Stichworten voll geschrieben.
Gekommen waren die Landtagsabgeordneten Stefan Teufel (CDU), Daniel Karrais (FDP) sowie die Kreistagsmitglieder Sonja Rajsp-Lauer (Grüne) und Berthold Kammerer (SPD). Anni Schlumberger und Hans-Ulrich Händel moderierten diese Veranstaltung der Stadt Sulz in Zusammenarbeit mit der der Allianz für Beteiligung und der neu gebildeten Bürgerinitiative „Lebendige Demokratie Sulz“.
Demokratie im Zentrum
Und es ging vor allem auch um Demokratie. Ein Ergebnis war, dass die Diskussionen sachlich geführt und nicht durch Schlagwörter aufgeheizt werden sollten. Demokratie könne sehr vielfältig gesehen werden, das sollte stärker ins Bewusstsein gerückt werden.
Ein „heißes Eisen in Sulz“ ist ebenfalls angepackt worden. Es ging dabei um Windkraft: „Es war super spannend“, fand Thomas Schlachta. Ein gemeinsamer Nenner sei gewesen, dass sich alle für Nachhaltigkeit und „pro Klima“ ausgesprochen hätten. Doch dann gingen die Meinungen auseinander, ob man nur Anreize schaffen oder aber mit Verboten arbeiten müsse, um mehr fürs Klima zu erreichen. Angezweifelt wurde, ob Windkraftanlagen im Wald stehen müssten und Subventionen notwendig seien. Weitere Themen waren Schule und Bildung, Integration, sozialer Zusammenhalt und Bürokratieabbau.
Positive Resonanz und Kritik für die Premiere
Die Resonanz auf dieser Veranstaltung war insgesamt positiv, allerdings gab es einige Kritikpunkte. „Es war ein wertvoller Dialog“, fand Stefan Teufel. Daniel Karrais fand die Veranstaltung ebenfalls interessant, vor allem auch, um mit Bürgern in Kontakt zukommen. Schwierig sei für ihn gewesen, auf die vielen Meinungen einzugehen. Genau das fand Sonja Rajsp-Lauer wiederum „super spannend“. Eine Schwäche des Veranstaltungsformats sei gewesen, dass faktisch Falsches nicht richtig gestellt werden konnte.
Positiv dagegen: Jeder habe das Gefühl vermittelt bekommen, gehört zu werden. „Wir lernen zuzuhören“, war für einen jungen Mann wichtig. Es sei zwar ein guter Ansatz gewesen, ein Gesamtbild der Gesellschaft werde jedoch nicht widergespiegelt, sagte Berthold Kammerer. Mehrfach geäußert wurde, dass für die Diskussion am Nachmittag mit den Politikern zu wenig Zeit geblieben sei.
Ergebnisse werden aufgearbeitet
Die beiden Moderatoren zeigten sich sehr zufrieden mit dem Ablauf und den Ergebnissen. Diese sollen noch aufbereitet und dokumentiert werden. Hans-Ulrich Händel räumte ein, dass das Meinungsbild in der Tat nicht repräsentativ ist. Auch verriet er, dass keinesfalls die Diskussion im Vordergrund stehen sollte.
„Wir wollten die Möglichkeit schaffen, zuzuhören. Es war der Versuch, den Grundstein zu legen, wie Demokratie anders verlaufen kann als nur durch Schlagabtausch“, erklärte er. Wenn Bürgermeister oder Gemeinderäte angegriffen würden, brauche man sich nicht zu wundern, dass sich immer weniger Mandatsträger fänden.
Die Initiative „Lebendige Demokratie Sulz“ ist nach dem Bürgerentscheid zu Windkraftanlagen auf städtischen Flächen gegründet worden. Die Debatten pro und contra hatten in der Stadt Gräben aufgerissen. Zunehmend hätten Bürger nach dem Bürgerentscheid gesagt, „das wollen wir nicht mehr“. Streiten könne man, aber nicht auf einer persönlichen Ebene. Wie das funktionieren kann, dafür sei der Wahlkreistag ein Beitrag gewesen, meinte Händel.
Insgesamt sind im Vorfeld der Veranstaltung 750 ausgeloste Bürger von der Stadt angeschrieben worden, rund 50 Teilnehmer waren es dann in der Panoramahalle.