Nachbarn, die eine graue Wand vor Augen haben, und Zweifel an Plänen stellten den Technischen Ausschuss in St. Georgen vor Rätsel. Für den Bauherrn könnte das teuer werden.
Plötzlich wurde einigen Anwohnern im Bereich von Martin-Luther-Straße, Ahorn- und Eschenweg Grau vor Augen. Hinter ihrem Haus schoss eine Mauer aus dem Boden – und stach einigen Nachbarn des Bauherrn mehr als unangenehm ins Auge.
Nun stellte sich auch der Technische Ausschuss der Stadt St. Georgen gegen das Vorhaben. Eine einigermaßen überraschende Entscheidung, standen die Zeichen im Vorfeld der Sitzung doch noch auf Zustimmung. Die hatte die Stadtverwaltung empfohlen.
Doch von Beginn an: Am Anfang der Debatte stand eine Baustelle. Ein Anwohner der Martin-Luther-Straße wollte seinen Garten aufwerten: eine Terrasse, eine Rasenfläche und sogar ein Pool sollten entstehen. Voraussetzung dafür ist es, einen Teil des bisherigen Hangs aufzufüllen, um eine gerade Gartenfläche zu erhalten. Dazu solle – so die Planung – im unteren Bereich des Grundstücks eine Stützmauer errichtet werden. Geplante Höhe: etwa 2,90 Meter. Zusätzlich soll die Mauer begrünt und mit Photovoltaik-Elementen bestückt werden.
All das geht aus dem Bauantrag hervor, den der Technische Ausschuss in seiner jüngsten Sitzung vorliegen hatte – ein Bauantrag, der aber erst eingereicht wurde, nachdem die Arbeiten bereits begonnen hatten. Denn ein Teil der Stützmauer steht bereits. Die grauen Wände sind überhaupt erst der Grund, dass das Vorhaben Thema im Technischen Ausschuss wurde. Denn ursprünglich hatte der Bauherr einfach angefangen, sein Vorhaben in die Tat umzusetzen – ohne Bauantrag.
Mauerbau alarmiert Nachbarn
Doch Nachbarn sahen die graue Stützmauer unweit ihres Grundstücks – und waren alarmiert. Sie schalteten die Baurechtsbehörde ein, schilderte Alexander Tröndle, Leiter des städtischen Bauamts, nun in der Sitzung des Technischen Ausschusses. Die Behörde stoppte wiederum die Baustelle – und forderte einen Bauantrag.
Stimmen die Zahlen im Bauantrag?
Den reichte der Bauherr nun ein – und damit hätte die Sache vom Tisch sein und hätten die Bagger wieder rollen können. Zumindest theoretisch. Denn, auch wenn die Stadtverwaltung aufgrund der Planunterlagen in der Sitzungsvorlage für den Technischen Ausschuss die Zustimmung zum Bauantrag empfohlen hatte, kamen am Ratstisch Zweifel auf. Die Frage: Stimmen die Zahlen im Bauantrag überhaupt?
Der Grund für die Zweifel traf erst in der Nacht vor der Sitzung bei der Stadtverwaltung ein: Fotos von der Situation vor Ort – aus dem Blickwinkel der unterhalb der Stützmauer liegenden Gärten. 4,40 bis 4,50 Meter messe der bereits erbaute Teil der Mauer an seiner höchsten Stelle, schilderte Guido Santalucia (SPD), der vor Ort gewesen war und besagte Fotos angefertigt hatte.
Außerdem, erklärte Santalucia, hätten Nachbarn ihm gegenüber geäußert, dass sie nicht über den Bau der Stützmauer informiert wurden – ein Widerspruch zu den Angaben in der Sitzungsvorlage, wo von „Rücksprache mit den Nachbarn“ die Rede ist.
Mehr als vier oder doch 2,90 Meter?
So oder so – letztlich war es vor allem die Höhe der Mauer, die am Ratstisch für Grübeln sorgte. Mehr als vier Meter stellten einen ziemlichen Sprung von den im Plan angegebenen 2,90 Metern dar, war man sich im Technischen Ausschuss einig. Auch Tröndle pflichtete bei: Die nun vorliegenden Bilder „sind massiv, die sind erschreckend“. Und auch Bürgermeister Michael Rieger fand: Die Aufnahmen ließen die Lage in einem neuen Licht erscheinen.
Letztlich war klar: „Das ist eine ganz schwierige Entscheidung“, fasste Tröndle zusammen. Was sei gewichtiger: die Interessen der Nachbarn oder die des Bauherrn? Für den Technischen Ausschuss stand zumindest so viel fest: Unter den aktuellen Rahmenbedingungen könne man den Bauantrag nicht genehmigen. Einstimmig lehnte das Gremium die Zustimmung zur Planung ab.
Wie es nun weitergeht
Und nun? Wird die Sache kompliziert. Denn: „Das Problem ist ja nicht, dass wir etwas genehmigen oder nicht genehmigen. Das Problem ist, dass die Sache schon steht“, schilderte Tröndle. Dem Bauherrn könnte damit im schlimmsten Fall der Abriss seiner bereits erbauten Mauerabschnitte vorgeschrieben werden.
Das letzte Wort hat diesbezüglich jedoch nicht der Technische Ausschuss, sondern das Landratsamt, an das die Stadt das Thema weitergibt. Wie dort entschieden werde, könne er nicht sagen, erklärt Tröndle. Die Behörde müsse sorgfältig abwägen, ob sie einen Rückbau fordere oder nicht. Immerhin gehe es auch um eine ernste finanzielle Belastung des Bauherrn. Etwa die Hälfte der Stützmauer-Elemente stehe bislang, schätzte Santalucia.
„Wenn wir das durchwinken, macht das Schule“
Hans-Peter Rieckmanns (Freie Wähler) Mitgefühl mit dem Bauherrn hielt sich in Grenzen. „Wenn man einfach mal drauflos baut, muss man auch damit rechnen, dass es ins Auge gehen kann“, fand er – und plädierte dafür, Grenzen zu setzen. Immerhin komme es in St. Georgen immer wieder mal vor, dass zunächst kein Bauantrag gestellt werde und man Vorhaben im Nachhinein genehmigen müsse. „Wenn wir das durchwinken, macht das Schule“, befürchtete Rieckmann.