Erst gab es eine knappe Mehrheit im Gemeinderat für die Sanierung der Villinger Straße. Am Mittwochabend kippte die Stimmung. Die Sanierung ist vom Tisch.
Anwohner schöpften wieder Hoffnung. Die viel befahrene Villinger Straße in Schwenningen sollte saniert und umgestaltet werden. Für mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer, mehr Grün und nicht zuletzt weniger Lärm. Denn die Einfahrtsstraße nach Schwenningen wird von Fahrern getunter Autos gerne als kostenlose Rennstrecke benutzt.
In einer nichtöffentlichen Sitzung der Haushaltsstrukturkommission wurde dieses millionenschwere Sanierungsprojekt zur Streichung empfohlen.
Begründet wurde dies unter anderem damit, dass statt einer Förderung in Höhe von 75 Prozent der Kosten nur noch 18 Prozent in Aussicht stehen. Das Delta müsste die Stadt dann selber finanzieren. Und angesichts anderer Millionenprojekte in der Pipeline will man dieses hier stoppen. Der Gemeinderat entschied in der Sitzung am Mittwochabend über die Aufhebung des Projektbeschlusses. Zuvor versuchten die Befürworter der Sanierung nochmal, mit – zusätzlichen – Argumenten zu überzeugen.
Armin Schott (Grüne) erinnerte an die lange Geschichte der Sanierung, den Mehrheitsbeschluss für das Projekt und fragte in die Runde: „Was hat sich geändert?“ Denn das Weniger an Förderung war bereits vor der Abstimmung über den Projektbeschluss bekannt.
Kritik am Vorgriff
Er berichtete von einem Besuch unter anderem des Oberbürgermeisters beim zuständigen Ministerium in Stuttgart, um den Anteil der Förderung zu erhöhen. Offenbar ohne Erfolg. „Uns stört, dass wir im Vorgriff auf die Haushaltsberatungen das Projekt stoppen.“ Außerdem würden die so frei werdenden Mittel bereits anders verplant.
Auch die AfD will die Sanierung beibehalten, führte Olaf Barth aus. „Das ist eines der wichtigsten Vorhaben für Schwenningen.“ Es verbessere die Situation für Fußgänger und Radler und sorge für mehr Grün in der Stadt. Der Verkehr werde neu geregelt. Außerdem sei der Kanal an der Stelle zu klein und müsse sowieso gemacht werden, sprich die Straße wird dafür aufgerissen.
„Die Straße sieht schrecklich aus“
„Rein in die Kartoffeln, raus an den Kartoffeln“, fasste Kathrin Piazolo (FDP) die Causa Villinger Straße zusammen und plädierte für die Sanierung. Der Gemeinderat müsse auch mal bei einer Linie bleiben. „Die Straße sieht schrecklich aus, die Infrastruktur für Radfahrer ist grausam“, meinte Flynn Stein vom Jugendgemeinderat.
„Es ist lächerlich, wie wir als Gemeinderat mit diesem Thema umgehen“, schimpfte Oskar Hahn (Grüne). Man müsse berücksichtigen, wie viele Arbeitsstunden die Projektplanung im zuständigen Amt gekostet habe. „Dieses Hü und Hott müssen wir einstellen und einen Weg mal zu Ende gehen.“
Land in der Kritik
Für Nico Schurr (SPD) hat das Land den schwarzen Peter wegen der unzureichenden Förderung. „Wir können das Geld nur einmal ausgeben, und ich sehe die Schwerpunkte bei Bildung und Soziales.“ Die Situation habe sich gedreht, sagte Dirk Sautter. Die Stadt müsse jetzt 70 Prozent der Kosten selber bringen. Angesichts neuer Erkenntnisse müsse man ein Thema neu diskutieren können.
Die Entscheidung für das Aus der Sanierung fiel knapp aus mit 18 Ja-Stimmen für die Aufhebung des Projektbeschlusses, 14 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen. Der OB hatte zu Beginn der Sitzung einige Gemeinderäte entschuldigt, die bislang als Befürworter der Sanierung galten.