Warum wurde bislang keine der Bedenken beantwortet, die gegen das Großprojekt vorgebracht wurden? Das wollte der Ortschaftsrat von der Stadtverwaltung wissen.
Auf ein Anliegen des Ortschaftsrats ging im Gremium Sabine Maier-Hochbaum (Leitung Stadtentwicklung und Stadtplanung) ein. Dieses war vor den Sommerferien im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan-Verfahren zum Klinikum-Neubau an die Stadtverwaltung herangetragen worden. Den Ortschaftsrat hatte die Frage beschäftigt, warum noch keine jener Fragen aus Einwendungen und Bedenken, die im Vorfeld gegen die Großmaßnahme vorgebracht und gesammelt worden seien, von Verwaltungsseite beantwortet wurden.
Sabine Maier-Hochbaum erläuterte nun im Rat, dass ein solches Vorgehen nicht ungewöhnlich sei. Für ein Vorhaben dieser Größe sei die frühestmögliche Beteiligung der Öffentlichkeit, darunter auch der Bürger, ein vorgeschriebener Verfahrensschritt. Auf dem Weg zum letztlich angestrebten Satzungsbeschluss werde es voraussichtlich 2026 zu einer Offenlage kommen, für die alle eingegangenen Einwendungen abgewogen würden, so Maier-Hochbaum weiter. Dabei würden auch Fragen und Kritikpunkte in gesammelter Form aufbereitet und in diesem Zuge beantwortet. Daraus werde ein Verwaltungsvorschlag zum weiteren Vorgehen erarbeitet.
„Bei dieser Maßnahme handelt es sich um eine Form komplexer Erschließung im Außenbereich. Es ist nicht ungewöhnlich, dass das Verfahren seine Zeit erfordert und auf Einwendungen hin nicht nach ein, zwei Monaten einzelne Antworten erfolgen“, erklärte Maier-Hochbaum. Dazu komme, dass ihrem Kenntnisstand nach der Rücklauf aus der Öffentlichkeit auch nicht mehr allzu hoch ausgefallen sei.
Über den Sachstand des Großprojekts werde die Öffentlichkeit auf dem Laufenden gehalten, kündigte derweil Nadja Löffler, Projektkoordinatorin der Stadt Lahr, an. Die Informationen hierzu würden im Rahmen einer Sitzung des Technischen Ausschusses des Gemeinderats am Mittwoch, 5. November, erfolgen. Löffler stellte außerdem dar, dass der bisherige Verlauf, der Stand der Dinge und die aktualisierte Zeitschiene Themen dieses Abends sein werden. Sie kündigte zudem an, „dass die Klinikum-Baustelle ab 2026 sichtbar sein wird“.
Auch über Situation des FC Langenwinkel wird diskutiert
In der Fragestunde für die Ratsmitglieder kam dann auch die aktuelle Situation beim FC Langenwinkel, dem Nachfolge-Verein des insolvent gegangenen FV Langenwinkel, zur Sprache. Mittlerweile hat die Stadt beschlossen, das zuletzt dem FV Langenwinkel gehörende Vereinsheim zurückzukaufen. Zu weiteren Themen, beispielsweise einer notwendigen neuen Heizungsanlage im Gebäude, seien Gespräche zwischen Stadtverwaltung und Vorstand des FC Langenwinkel im Gange, gab Ortsvorsteherin Annerose Deusch (Freie Wähler) zu Protokoll. Weitere im Zusammenhang gestellte Fragen konnte sie derweil nicht beantworten.
Infoschild für den Friedhof von Alt-Langenwinkel
Martin Müller (Freie Wähler) erinnerte während der Fragestunde an das bereits seit längerer Zeit im Gespräch befindliche Informationsschild für den Friedhof von Alt-Langenwinkel. Die Tatsache, dass sich immer wieder Menschen für das Areal und dessen Historie interessierten, zeige, dass ein Schild mit Informationen Not tue, mahnte Martin Müller. Ortsvorsteherin Annerose Deusch berichtete, mit dem Infoschild sei man noch nicht so weit wie erhofft. Der vorgesehene Text sei noch nicht fertig und müsse in einem weiteren Schritt noch auf historische Korrektheit geprüft werden.