Seine Beschimpfungen gegen Ausländer an einer Bushaltestelle haben für einen Pforzheimer schwere Konsequenzen. Die Polizei konnte den Mann nur dank Maria Wellers Zivilcourage fassen.
Es ist ein Montag im vergangenen Oktober. Kurz vor 16 Uhr bepöbelt ein 48-jähriger Pforzheimer an einer Bushaltestelle in der Hohenzollernstraße in der Nordstadt Passanten, die er für Ausländer hält.
Er beleidigt sie rassistisch, mimt mit seinen Händen ein Maschinengewehr. „Euch müsste man abknallen“, ruft er. Ausländer gehörten nach Auschwitz, Hitler habe alles richtig gemacht. Dann ruft er „Heil Hitler“.
Der Mann kommt betrunken zur Verhandlung
Kurz darauf steigt der Mann in einen Bus. Die Witwe des früheren Profiboxers René Weller, Maria Weller, war zufällig in der Nähe. Sie alarmierte die Polizei – und stellte sich vor den Bus. Die Polizei konnte den Mann schließlich festnehmen. Er hatte etwa 2,5 Promille Alkohol im Blut.
Für seine Ausfälle musste sich der Mann nun vor dem Amtsgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft sah in den Äußerungen Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Der Mann kam betrunken zur Verhandlung. „Fünf, sechs Bier“ und eine halbe Flasche Wodka habe er getrunken – der Aufregung wegen. Der Gutachter hielt ihn trotzdem für verhandlungsfähig.
Aussagen verherrlichten den Nationalsozialismus
Der Mann gab die Äußerungen zu. Allerdings war seine Erklärung konfus. Hitler sei ein „Drecksack“. Darauf habe er mit seinen Äußerungen aufmerksam machen wollen. Teilweise wiederholte er die Aussagen vor Gericht, deutete zudem einen Hitlergruß an.
Richter Patrick Stemler ermahnte ihn. Seine Aussagen verherrlichten den Nationalsozialismus. Wenn er den verabscheue, könne er das ja auch sagen, ohne Nazi-Parolen zu verwenden. Maria Weller berichtete als Zeugin vom Tattag. Sie bestätigte, dass der Mann die Sachen gesagt hatte und betrunken war. Stemler lobte, dass Weller die Polizei gerufen und „Zivilcourage“ gezeigt habe.
Auch die Lebensgefährtin des Mannes war im Zeugenstand. Sie verstrickte sich in Widersprüche. Mal konnte sie sich nicht erinnern, mal wusste sie genau, dass ihr Mann die vorgeworfenen Aussagen nicht getätigt hatte. „Er hat ja niemand umgebracht“, meinte sie. Darum gehe es auch nicht, entgegnete Stemler.
Aber war der Mann überhaupt zurechnungsfähig? Trotz der 2,5 Promille sei er geradeaus gegangen, sagte eine Polizistin. Gutachter Markus Göttle sprach beim Angeklagten von einer langjährigen und schweren Alkoholabhängigkeit. 2,5 Promille seien deshalb „Betriebstemperatur“ gewesen. Er habe noch einsehen können, dass sein Handeln falsch war. Göttle gab ihm mit, das Trinken aufzugeben. Sonst drohe ihm ein „vorzeitiges Ableben“.
Sechs Monate Haft ohne Bewährung
Der Mann ist vor Gericht kein Unbekannter. Er hat 19 Vorstrafen: Betäubungsmitteldelikte, Beleidigungen, viele Diebstähle. Erst im vergangenen Jahr wurde er wegen des Zeigens eines Hitlergrußes verurteilt.
Stemler verurteilte ihn für seine neuen Taten zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung. Es sei mit weiteren Straftaten und Nazi-Parolen zu rechnen – und dem nächsten Verfahren, so Stemler. Denn der Mann hatte Weller auf dem Gerichtsflur vor der Verhandlung mit dem Tod bedroht.