Einigen Räten kommt die Planung viel zu langsam voran
Pforzheim. 250 000 statt bislang 25 000 Euro sind im Haushalt bis 2017 pro Jahr für den Ausbau der Radwege eingeplant. Einigen Stadträten ist dies zu wenig. "Das reicht bei weitem nicht aus", wetterte Renate Thon (Grüne Liste): "Man nimmt hier Radfahrer nicht als Verkehrsteilnehmer ernst."
Die "topografische Ausrede" lasse sie nicht mehr gelten. Salzburg etwa habe ähnliche geografische Gegebenheiten wie Pforzheim und sei zur Radfahrerstadt geworden. Es wäre "ein Zeichen an die Bevölkerung", deutlich mehr in den Radwegebau zu investieren. Auch Wolfgang Schulz (Wir in Pforzheim) forderte eine "große Anschubfinanzierung" ein.
OB Gert Hager räumte ein, dass das Thema bislang "stiefmütterlich" behandelt worden sei. Die Stadt habe "sehr viel aufzuholen". Er stellte aber auch heraus, dass bereits deutlich mehr Geld als in den Jahren zuvor in den Haushalt eingestellt sei. Dieses werde nicht "in Asphalt angelegt", sondern zuallererst in die Ausarbeitung von Konzepten, erläuterte Bürgermeister Alexander Uhlig. Die eigentlichen Baumaßnahmen würden "aus dem Straßenbautopf" bezahlt.
Florentin Goldmann (CDU) sprach sich dafür aus, zunächst das Projekt Innenstadtring zu Ende zu bringen.
Jens Kück (SPD) forderte die Stadtverwaltung dazu auf, in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses die bisherigen Bestandteile des Konzepts vorzulegen. Bei Innenstadtring und ZOB sei bislang "überhaupt nicht berücksichtigt, was die Radfahrer benötigen". Kück wies aber auch auf den deutlich erhöhten Haushaltsansatz hin: "So viel Geld war für Radfahrer noch nie drin."
Wolfgang Schulz scheiterte mit seinem Antrag, 200 000 Euro, die für die Erneuerung des Pflasters am Waisenhausplatz vorgesehen sind, in die Radwege-Investitionen zu verschieben. Laut OB Gert Hager ist die Maßnahme am Waisenhausplatz "sicherheitsrelevant".