Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Pforzheim Landtag beschließt Abschiebegefängnis

Von
Pforzheim hatte sich gegen das Abschiebegefängnis ausgesprochen. Symbolbild. Foto: dpa

Pforzheim/Stuttgart - Baden-Württemberg bekommt im kommenden Jahr ein eigenes Abschiebegefängnis für abgelehnte Asylbewerber. Das hat der Landtag am Mittwoch einstimmig beschlossen.

Bis Mai 2016 werde das bisherige Jugendgefängnis in der Pforzheimer Innenstadt dafür umgebaut, kündigte Innenminister Reinhold Gall (SPD) an. Zunächst sollen 20, später 80 Plätze zur Verfügung stehen. Die in Pforzheim einsitzenden Jugendlichen werden nach Adelsheim verlegt. Die Goldstadt hatte sich gegen das Abschiebegefängnis ausgesprochen.

Mit der Einrichtung des Gefängnisses reagiert das Land auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes aus dem Jahr 2014. Demnach dürfen Abschiebungsgefangene nicht mit Strafhäftlingen zusammen untergebracht werden. Sie haben Anspruch auf bessere Bedingungen.

Alle Fraktionen stimmten der Einrichtung des Gefängnisses zu, einen Hauch von Streit gab es allein um den Standort Pforzheim. Der ehemalige Justizminister Ulrich Gall (FDP) hält die Goldstadt unter anderem deshalb als Standort für unglücklich, weil dort ein guter Jugendstrafvollzug beendet werden müsse. »Das ist schade drum.« Innenminister Gall versprach, dem Gebäude dort in den nächsten Monaten den Gefängnischarakter so weit wie möglich zu nehmen. »Wir hätten so schnell keinen anderen Standort gehabt.«

Artikel bewerten
4
loading

Flirts & Singles

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.

Bitte beachten Sie: Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach sieben Tagen geschlossen.