Sanierung: Gemeinde informiert Anwohner per Schreiben über Umleitung / Weitere Eilentscheidungen
Bedingt durch die wegen der Corona-Krise im März entfallene Sitzung des Gemeinderats Pfalzgrafenweiler hatte Bürgermeister Dieter Bischoff mehrere Eilentscheidungen getroffen. Diese wurden den Ratsmitgliedern in der jüngsten Sitzung erläutert.
Pfalzgrafenweiler. Im Vorfeld zu diesem Tagesordnungspunkt hatte Bischoff bekanntgegeben, dass momentan keine Anwohnergespräche stattfinden können. Die Bevölkerung soll jedoch durch ein Anwohnerschreiben darüber informiert werden, wie die Umleitung während der Sanierung der Langwiesental- und Georg-Hauser-Straße im Teilort Edelweiler verlaufen wird. Annabelle Töpler vom Bauamt bereitet das Schreiben vor, aus dem auch hervorgeht, wie die Zufahrt zu den Grundstücken geregelt wird und über welche Trasse die Ersatzstrecke verläuft.
In der sitzungslosen Zeit hatte der Bürgermeister per Eilentscheidung wegen Ablaufs der Bindefrist die Sanierungsarbeiten an den wirtschaftlichsten Bieter, die Firma Rath aus Pfalzgrafenweiler, zum Preis von rund 973 000 Euro vergeben.
Die Langwiesentalstraße soll auf eine Breite zwischen 5,45 und 6,64 Metern ausgebaut werden. Durch eine Gehwegbreite von 1,20 bis 1,50 Metern beträgt die Fahrbahnbreite zwischen 4,25 und fünf Metern. In der Georg-Hauser-Straße wird der 90 Zentimeter breite Gehweg künftig entfallen. Die Straße wird 5,25 Meter breit und erhält eine beidseitige Begrenzung durch Granitbordsteine.
Außerdem nahm der Gemeinderat die erste Änderung der Förderrichtlinie "Umweltprogramm" zur Kenntnis, die ebenfalls per Eilentscheidung erfolgt war. Laut Sitzungsvorlage der Verwaltung musste diese Änderung rasch vorgenommen werden, um auch weiterhin Förderanträge zu bearbeiten und die Zuschüsse auszahlen zu können. Nachdem die Gemeinderäte auch hierüber vorab per E-Mail informiert worden waren, war die Bekanntgabe der Förderrichtlinien-Änderung rein formeller Natur.
Ebenfalls nicht vertagt werden konnte die für die März-Sitzung des Gremiums vorgesehene Entscheidung zur Beteiligung an der Netzbetreiberausschreibung für den Breitbandausbau. Die Ausschreibung wird vom Landratsamt vorbereitet.
Glasfasernetz wird nach und nach erweitert
Die von dort gesetzte Frist zur Datenabfrage war bereits bis Mitte März verlängert worden, eine weitergehende Verlängerung wäre nicht angemessen gewesen, so die Verwaltung. Nach derzeitigem Stand ist laut Sitzungsvorlage ab dem Jahr 2021 in Herzogsweiler mit der Erschließung durch Nahwärme zu rechnen. Im Zuge dessen will die Gemeinde Leerrohre mitverlegen. Sie geht davon aus, dass in den kommenden Jahren das Glasfasernetz nach und nach erweitert wird. Die Datenabfrage des Landkreises beinhaltet Angaben zu den Planungen bis 2035. In diesem und im kommenden Jahr, so heißt es weiter in der Vorlage, seien keine Anträge für Landes- oder Bundeszuschüsse für den Breitbandausbau geplant. Fördermöglichkeiten für Herzogsweiler müssen noch geprüft werden.
Ebenfalls als Eilentscheidung war die Beschaffung eines Heißwassergeräts zur Unkrautbekämpfung vergeben worden. Den Auftrag erhält die Firma Spinner aus Appenweier zum Preis von rund 49 000 Euro. Bei dieser Anschaffung für den Bauhof handelt es sich um ein Aufbaugerät, das am Kommunalfahrzeug angebracht wird. Es enthält einen Wasseraufbau mit einem 1800-Liter-Tank, eine Handlanze zur Unkrautbekämpfung und zum Gießen sowie einen Gießarm. Es wird also auch zum Gießen von Pflanzen eingesetzt.