Von einem kuriosen Vorfall mit Briefwahlunterlagen aus Rottenburg berichtet ein in der Schweiz lebender Deutscher. Die Wahlunterlagen seien erst nach 15 Tagen Postlaufzeit angekommen – mit österreichischem Poststempel. Er dürfte kein Einzelfall sein.
Christian F. ist Deutscher und lebt im Kanton Zürich. Mit seinen Briefwahlunterlagen für die vorgezogene Bundestagswahl, die er beim Wahlamt in Rottenburg beantragt hatte, erlebt er eine wahre Odyssee, wie er unserer Redaktion berichtet.
Nur noch wenige Tage vor der Wahl und noch immer ohne Briefwahlunterlagen habe er eine E-Mail an die Bundeswahlleiterin geschrieben: „Guten Tag, meine Frau und ich sind Auslandsdeutsche mit Wohnsitz in der Schweiz. Meine Frau hatte ihren letzten deutschen Wohnsitz in Rottenburg am Neckar und hat sich dort frühzeitig in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Nachdem die Wahlunterlagen bis am Wochenende immer noch nicht da waren, haben wir beim Wahlamt in Rottenburg nachgefragt. Die dortige Mitarbeiterin hat uns gesagt, dass etwa die Hälfte aller vom Wahlamt Rottenburg in die Schweiz versandten Wahlunterlagen nicht angekommen seien. Dies schlussfolgerte sie aus entsprechenden Rückfragen von in der Schweiz lebenden Deutschen. Die Wahlunterlagen meiner Frau wurde anscheinend bereits am 3. Februar versandt. Ich vermute, dass bei dem dortigen Postdienstleister irgendwas nicht stimmt und fordere Sie auf, dem nachzugehen. Vielleicht ist das ja sogar ein deutschlandweites Problem. (...).“
Poststempel aus Salzburg
Am Dienstag, 15 Tage nach dem angeblichen Versand der Wahlunterlagen, erlebt Christian F. eine weitere Überraschung: Die Wahlunterlagen kommen jetzt doch noch bei ihm an. Kurios ist: „Die Unterlagen kamen von der Österreichischen Post aus Salzburg“, berichtet er.
Für das Paar sind die verspäteten Stimmzettel jedoch nicht mehr zu verwenden. Christian F. schreibt: „Nachdem meine Frau den verschollenen Wahlschein gestern hat annullieren lassen, um einen neuen zugeschickt zu bekommen, kamen heute Morgen tatsächlich doch noch die regulären, aber jetzt nicht mehr nutzbaren Wahlunterlagen an. Laut Wahlamt Rottenburg am Neckar wurden diese am 3. Februar verschickt. Die Postlaufzeit betrug somit 15 Tage. Normal wären ein bis zwei Tage. Auf den Umschlägen befindet sich ein österreichischer Poststempel!“
Er gehe davon aus, dass die meisten in der Schweiz wohnenden Deutschen mit Wahlrecht in Rottenburg von ihrem Wahlrecht faktisch keinen Gebrauch mehr machen könnten. Dazu reiche die Zeit gar nicht mehr.
Deutsche Adresse in Grenznähe als Lösung
Er und seine Frau haben sich eine clevere Lösung einfallen lassen: „Meine Frau lässt sich die Unterlagen aufgrund der kürzeren inländischen Postlaufzeiten jetzt an eine deutsche Adresse in Grenznähe schicken – in der Hoffnung, dass diese morgen da sind und sie diese dann am Donnerstag zur Post, wieder in Deutschland, bringen kann. Vielleicht kommt es dann noch rechtzeitig an.“
Unsere Redaktion konfrontiert die Stadtverwaltung in Rottenburg mit den Schilderungen von Christian F. Pressesprecherin Birgit Reinke sagt dazu folgendes: „Die Aussage, dass die Hälfte der Briefwahlunterlagen, die in die Schweiz verschickt wurden, nicht ankommen, können wir nicht bestätigen. Es handelt sich lediglich um wenige Einzelfälle. Nach Rücksprache mit unserem Postzusteller wurden die Briefwahlunterlagen, die ins Ausland geschickt wurden, entweder an die Deutsche Post oder die Österreichische Post (Niederlassung in Frankfurt) übergeben. In beiden Fällen werden die Briefwahlunterlagen direkt in das Zielland versendet und dort an die jeweiligen Postdienstleister im Zielland übergeben.“
Hinweise, weshalb die Dauer des Versands circa zwei Wochen beträgt, habe die Stadt keine. „Bei den Einzelfällen, die sich bei uns gemeldet haben, wurden individuelle Lösungen gefunden“, berichtet Reinke.
Versandproblemen aus unterschiedlichen Gründen
Die Stadt habe auch in den vergangenen Tagen positive Rückmeldung von Wahlberechtigten aus der Schweiz und anderen Ländern erhalten, dass die Briefwahlunterlagen angekommen seien. Der Stadt sei kein Problem bei der Versendung von Briefwahlunterlagen bekannt, sowohl innerhalb als auch außerhalb Deutschlands. In Einzelfällen könne es zu Versandproblemen aus unterschiedlichsten Gründen kommen.
„Ein Stück weit symptomatisch“
Christian F. nimmt die zu langen Postlaufzeiten und den Irrweg der Wahlunterlagen nicht auf die leichte Schulter. Unserer Redaktion schreibt er: „Der Vorfall ist ein Stück weit symptomatisch für all die Dinge, die momentan in Deutschland nicht so richtig funktionieren. Hier geht es aber mit dem Vertrauen in die ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen um die Grundpfeiler unserer Demokratie.“
Deutsche Wähler im Ausland
Im Ausland lebende Wahlberechtigte
Im Ausland lebende Deutsche sind bei der Bundestagswahl in Rottenburg am Neckar nur wahlberechtigt, wenn sie einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt haben. Dabei handelt es sich nach Angaben der Stadt um deutlich weniger als 1 Prozent der circa 30.000 Rottenburger Wahlberechtigten.