Kommunales: Owinger Ortschaftsrat wieder komplett – Hans-Jürgen Stifel verpflichtet
Der lange leer gebliebene Platz von Manuel Schmoll im Owinger Ortschaftsrat ist wieder besetzt. In der Ortschaftsratsitzung am Montagabend verpflichtete Ortsvorsteher Karl-Heinz Binder den Nachrücker Hans-Jürgen Stifel ins Amt.
Haigerloch-Owingen. Das war der Schlusspunkt unter einer "längeres Hin und Her", wie auch Ortsvorsteher Binder konstatierte. In der Tat dürfte die Suche nach einem Nachfolger für einen ausgeschiedenen Ortschaftsrat noch nie in der Geschichte der Gesamtstadt so zeitaufwändig gewesen sein, wie in diesem Fall. Sogar der Gemeindewahlausschuss, dessen Arbeit nach der Gemeinderatswahl im Mai 2019 eigentlich beendet war, musste deshalb im Frühjahr noch einmal zusammentreten.
Da nämlich in Owingen exakt so viele offizielle Kandidaten auf der Liste standen, wie Sitze im Ortschaftsrat zu vergeben waren – nämlich elf – musste am Ende unter denjenigen zehn Personen, die der Phantasie des Owinger Wahlvolks entsprungen waren und mit jeweils nur einer Stimme einfach so auf die Liste dazugeschrieben wurden nach einem Nachfolger für Schmoll gesucht werden.
Das war aber nur nach einer vorher ausgelosten Reihenfolge möglich. Denn nur mit einer gelosten Rangfolge und nicht etwa nach dem Alphabet erlaubt es das Kommunalwahlrecht bei Stimmengleichheit, Kandidaten nach ihrer Bereitschaft zur Übernahme des Ortschaftsratssitzes abzufragen.
Die Auslosung dieser Reihenfolge war kurz nach der Kommunalwahl übersehen worden und musste nach entsprechender Überprüfung der Sachlage durch das Kommunalamt am Landratsamt nachgeholt werden.
Gleich bei Kandidat Nummer eins, nämlich Hans-Jürgen Stifel, landete Ortsvorsteher Karl-Heinz Binder einen Treffer. Der Polizeibeamte sagte seine Bereitschaft zur Übernahme von Schmolls Mandat zu und hat dem Owinger Ortschaftsrat laut Binder damit "aus einer Misere geholfen." Ansonsten hätte das Gremium zu zehnt weitermachen müssen. Der Ortsvorsteher verpflichtete Hans-Jürgen Stifel ins Amt und klärte ihn dabei über sein Mitwirkungs- und Informationsrecht aber auch die Pflicht zur Verschwiegenheit in bestimmten Angelegenheit auf.
Grundsätzlich sei ein Mandatsträger beim Treffen einer Entscheidung nur seinem Gewissen verpflichtet, betonte Karl-Heinz Binder außerdem. Bei der Verpflichtung Stifels für den Rest der aktuellen Legislaturperiode (noch drei Jahre) erhoben sich alle anderen Ortschaftsräte von ihren Plätzen.
Notiz am Rande: Bevor die zehn "Ein-Stimmer" an der Reihe waren, hatte Thomas Sinz – einziger auf der Liste der Gewählten mit zwei Stimmen und damit auf der "Pole Position" – die Mitwirkung im Ortschaftsrat abgelehnt und die dafür erforderlichen Gründe geltend gemacht.
