Kommunales: Ostelsheimer Gremium befasst sich mit EDV-gestütztem Ratsinformationssystem / Mehr Transparenz für Bürger
Der Gemeinderat von Ostelsheim stellte die Weichen für das EDV-gestützte Ratsinformationssystem (RIS), mit dem zum einen die Papierflut eingedämmt werden soll und zum anderen auch den Bürgern Sitzungsdokumente digital zugänglich gemacht werden können.
Ostelsheim. Zu beschließen hatte das Gremium außerdem, ob Tablets für die Gemeinderäte angeschafft werden und ob die Verwaltung schon jetzt die Voraussetzungen für digitale Gemeinderatssitzungen schaffen will. Der Impuls zum RIS kam aus dem Ratsgremium, und auch Bürgermeister Jürgen Fuchs will sich nicht verschließen: "Eine nach der anderen der umliegenden Kommunen macht sich da dran". Denn das RIS ermöglicht dem Gremium eine papierlose Arbeit und erlaubt den Bürgern über die Gemeinde-Homepage jederzeit den Zugriff auf die Sitzungsunterlagen der öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Allerdings nicht auf die Sitzungsprotokolle, die in manchen Kommunen ebenfalls hinterlegt werden.
Ostelsheim nutzt seit Jahren das Dokumenten-Managementsystem der commundus regisafe GmbH aus Waiblingen. Dort holte man sich ein Angebot für das RIS ein, denn so besteht eine optimale Schnittstelle zwischen den beiden Systemen, heißt es in der Sitzungsvorlage. Zum einmaligen Brutto-Angebotspreis von rund 10 800 Euro kommen laufende jährliche Kosten in Höhe von rund 2150 Euro dazu.
Jährliche Kosten von 4680 Euro
Die laufenden jährlichen Kosten für die Plattform zur Abwicklung digitaler Sitzungen bezifferte Kämmerer Fabian Dieringer auf circa 4680 Euro. "Das ist viel Geld, erstmal brauchen wir das nicht, denn wir wollen uns ja in Präsenz treffen", sagte Daniel Stückel. Man solle schauen, dass man etwas Flexibles bekommt, das man abrufen kann, wenn sich die Notwendigkeit für digitale Sitzungen abzeichne. Die Kosten für zwölf Tablets der bekannten Marke mit dem angebissenen Apfel samt Zubehör – sie besitzen laut Vorlage die höchste Zuverlässigkeit und laufen am stabilsten – belaufen sich auf rund 5600 Euro. Mit Ersatzbeschaffungen ist im Fünf-Jahres-Rhythmus zu rechnen. Die Tablets sollen sowohl für das RIS als auch für digitale Sitzungen genutzt werden. Hierfür ist allerdings noch die WLAN-Anbindung im Sitzungssaal des Rathauses zu schaffen.
Ob jeder Rat ein Tablet bekommen muss?, fragte Stückel. Einige hätten schon privat solche in Gebrauch. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass ein privates Tablet nur der jeweilige Gemeinderat nutzen dürfe, denn im RIS werden nicht öffentliche Unterlagen zur Verfügung gestellt. Rudi Schlienz befürwortete die Beschaffung von RIS und Tablets, gab aber zu bedenken, ob die Gemeinderäte auf dem Aussiedlerhof und im Tal Zugriff auf die Online-Angebote haben, das gelte es zu testen. Wenn alle fünf Jahre die Tablets gegen neue ausgetauscht werden müssen, sei das kein so toller ökologischer Fußabdruck, und die Kosten für dieselben sowie die digitalen Sitzungen seien zu hoch, fand Klaus Richter.
WLAN-Anbindungfür den Sitzungssaal
Auch Jessica Klötzer monierte die Kosten und war sich sicher, dass die in der Sitzung nicht anwesenden Räte auch kein gemeindliches Tablet brauchen. Schließlich stimmte das Gremium bei den Gegenstimmen von Klötzer und Richter dafür, das RIS auf den Weg zu bringen und im Sitzungssaal WLAN zu installieren. Die Beschaffung der Tablets wurde vertagt. Digitale Sitzungen sollen durch das Einholen eines flexiblen Angebots so vorbereitet werden, dass man sie aufsetzen kann, "wenn es wirklich akut wird", wie Stückel betonte. Dieser Beschluss wurde ebenfalls gegen die Stimme von Klaus Richter gefasst.