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Ostelsheim Hesse-Bahn: Klare Mehrheit für Zweckverband

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Der Ostelsheimer Gemeinderat entschied sich mit klarer Mehrheit für den Eintritt in den neuen Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn. Foto: Bausch

Ostelsheim - Die Gemeinde beteiligt sich am Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn. Dafür fand sich nach langer, kontrovers geführter Debatte eine klare Mehrheit im Gemeinderat.

Am Ende überwogen bei den meisten Räten doch die Vorteile einer künftigen Bahnanbindung in Richtung Stuttgart und Calw. Das zukunftsweisende Jahrhundertprojekt ist damit einen wichtigen Schritt vorangekommen.

"Wir haben sehr hart verhandelt, aber mehr als wir herausgehandelt haben, geht nicht", hob Bürgermeister Jürgen Fuchs hervor. So ist erreicht worden, dass die Investitionskosten für die Gemeinde Ostelsheim gedeckelt werden. Bei höheren Baukosten hat der Landkreis den Differenzbetrag zu übernehmen. Auch bei den Betriebskosten wurde für die Kommune eine Deckelung erreicht.

Abteilungsleiter Stierle euphorisch gestimmt

"Wenn Sie im Zweckverband vertreten sind, können Sie mitdiskutieren. Ich bin in dieser Woche ganz euphorisch gestimmt", sagte der Abteilungsleiter S-Bahn und ÖPNV, Michael Stierle, vom Landratsamt. Er ginge nach wie vor davon aus, dass schon Ende 2018 mit der Bahn gefahren werden könne.

Doch einige Mitglieder des Ostelsheimer Ratsgremiums hatten dann doch heftige Zweifel. "Sollen wir in den Zweckverband eintreten und wissen noch gar nicht, wie die Gerichte entscheiden? Das macht doch keinen Sinn", hob Gemeinderat Wilhelm Koch hervor. Er sah bei einem vorzeitigen Eintritt in den Zweckverband zudem eine "Miss- achtung der Justiz".

Dagegen blieb Stierle mit Blick auf das zu erwartende Urteil optimistisch. Nach seiner Aussage ist inzwischen ein dritter Kläger gegen das Bahnprojekt hinzugekommen.

Ein weiterer kritischer Diskussionspunkt bezog sich auf die Finanzierung der Maß- nahme. Gemeinderat Klaus Richter verwies darauf, dass bisher noch keine schriftliche Zusage des Landes für die Fördermittel zum Ausbau der Hesse-Bahn vorliege. Ein 50-prozentiger Zuschuss sei von Verkehrsminister Winfried Hermann "politisch zugesagt", argumentierte Stierle. Ernst-Martin Gehring beklagte sich darüber, dass man bisher immer gleich als Querulant angesehen worden sei, wenn man im Zusammenhang mit der Bahn eine andere Meinung vertrete.

Einwohnerzahl ist ausschlaggebend

In der Satzung des Zweckverbands ist festgeschrieben, dass sich dessen Mitglieder nach ihren Einwohnerzahlen finanziell am Ausbau der Bahnlinie und am späteren Betrieb beteiligen müssen. Bei den Kapitaleinlagen entfallen auf den Landkreis 50 Prozent, auf die Stadt Calw 34,3 Prozent, sowie auf die Gemeinden Althengstett zwölf und Ostelsheim 3,7 Prozent.

Für die Verbandsverwaltung ist vorgesehen, dass diese im Rahmen einer "Verwaltungsleihe" von Bediensteten des Landratsamtes vorgenommen werden, erläuterte der Abteilungsleiter.

Außerdem wurde in der neuen Verbandssatzung festgelegt, dass öffentliche Bekanntmachungen des Zweckverbands wegen des näheren örtlichen Bezugs im Schwarzwälder Bote und der Leonberger Kreiszeitung vorgenommen werden. Stierle kann sich zudem vorstellen, dass zur Förderung des Bahnprojekts auch Sponsoren aus der Wirtschaft gewonnen werden können.

 

Ihre Redaktion vor Ort Calw

Ralf Klormann

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