Warum sehe ich diesen Hinweis?

Sie sehen diesen Hinweis, weil Sie einen Adblocker eingeschaltet haben oder im privaten Modus surfen. Deaktivieren Sie diesen bitte für schwarzwaelder-bote.de, um unsere Artikel ohne diesen Hinweis lesen zu können.

Mehr zum Thema Adblocker / Privater Modus und wie Sie diesen deaktivieren, finden Sie, indem Sie auf deaktivieren klicken.

Deaktivieren

Ostelsheim Einige Räte sehen Projekt immer noch kritisch

Von
Der Ostelsheimer Gemeinderat beschloss, die Zahlungen an den Zweckverband Hermann Hesse-Bahn nach dem jeweils anfallenden Kostenfortschritt vorzunehmen. Foto: Bausch Foto: Schwarzwälder Bote

Ostelsheim. Nach einer ausführlichen und äußerst kritischen Diskussion stimmte der Ostelsheimer Gemeinderat schließlich den Zahlungen an den noch jungen Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn (ZVHHB) zu.

"Unserer Gemeinde wurde durch Gemeinderatsbeschluss Mitglied des Zweckverbands Hermann-Hesse-Bahn. Die Gemeinde ging hierdurch die Verpflichtung ein, eine Kapitaleinlage von maximal 733 770 Euro zu leisten", erinnerte Bürgermeister Jürgen Fuchs. Durch ein Schreiben von Michael Stierle, dem Geschäftsführer des ZVHHB, wurde die Gäukommune jetzt gebeten, erste Zahlungen zu leisten. Außerdem bittet Stierle darum, die Art der beabsichtigten Zahlung – in bar oder durch Kreditaufnahme – mitzuteilen.

Dieses Thema führte im Ostelsheimer Ratsgremium zu einer lebhaften Diskussion. "Im Prinzip ist es ein Haufen Geld und man sieht bisher nichts", unterstrich Gemeinderat Wilhelm Koch. Er vermutete, dass bisher hauptsächlich Personalkosten angefallen seien.

Es seien bereits Investitionskosten in Höhe von 6,8 Millionen Euro entstanden, informierte Bürgermeister Jürgen Fuchs in der jüngsten Sitzung. Dazu habe Ostelsheim einen Betrag von rund 250 0000 Euro geleistet. Der Zweckverband habe jetzt die Kosten übernommen, die beim Landkreis in Zusammenhang mit diesem Infrastrukturprojekt entstanden sind.

"Was tut sich derzeit? Gibt es schon irgendwelche konkreten Dinge in dieser Angelegenheit?", wollte Gemeinderat Michael Dürr wissen. Auch andere Räte äußerten ihren Unwillen darüber, dass man zwar zahlen solle, jedoch überhaupt nicht wisse, wie der Stand der Dinge sei.

Betrag gleich zahlbar

"Und was passiert dann, wenn die Hesse-Bahn doch nicht kommt?", fragte Gemeinderat Klaus-Dieter Kühlmann. Der Bürgermeister schlug deshalb vor, Stierle zu einer Informationsveranstaltung einzuladen. "Es geht jetzt nicht mehr um das Ob, sondern um das Wie der Zahlungen", unterstrich Fuchs.

Bei der aktuellen Finanzlage der Kommune könne man den Betrag gleich zahlen. Gemeinderat Klaus Richter schlug vor, die Zahlungen möglichst weit hinauszuschieben. "Es gibt A keine Informationen vom Landratsamt und B keine Erfolge", kritisierte das Ratsmitglied.

Im Haushaltsplan 2018 der Gäugemeinde wurden bereits 375 000 Euro für die Hesse-Bahn eingestellt. Das Ratsgremium einigte sich schließlich nach dem Beschlussvorschlag der Verwaltung vorzugehen. Dieser lautet: Die Gemeinde Ostelsheim bezahlt die Kapitaleinlage an den Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn als jährliche Einmalzahlungen in der Höhe des für die Gemeinde Ostelsheim anteiligen Kapitalbedarfs entsprechend des tatsächlich anfallenden Kostenfortschritts bis zu einer maximalen Kapitaleinlage von 733 770 Euro".

 
 
0

Kommentare

Artikel kommentieren

Kommentarregeln

Um Artikel kommentieren zu können, ist eine Registrierung erforderlich. Sie müssen dabei Ihren Namen sowie eine gültige E-Mail-Adresse (wird nicht veröffentlicht) angeben. Bei Abgabe Ihrer Kommentare wird Ihr Name angezeigt. Alternativ können Sie sich mit Ihrem Facebook-Account anmelden.

  1. Passwort vergessen?
Sie haben noch keinen Benutzer-Zugang? Jetzt registrieren!
  1. null

loading