Der Blick zurück macht Freude

Ostelsheim. "Deutlich positiver als prognostiziert" sei das Jahr 2019 finanziell gewesen. So steht es zumindest in dem Bericht, den Kämmerer Fabian Dieringer in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats präsentierte. Man stehe auf einem soliden Fundament und das trotz hoher Ausgaben für den Kita-Neubau sowie die Erweiterung des Feuerwehrmagazins.

Das Haushaltsvolumen belief sich 2019 auf etwa 8,8 Millionen Euro, davon entfielen 6,8 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt und zwei Millionen Euro auf den Vermögenshaushalt. Diesem wurden gut 860 000 Euro zugeführt. Insgesamt wurde ein Überschuss von 2,7 Millionen Euro erwirtschaftet.

Blickt man auf die Einnahmenseite des Verwaltungshaushaltes, wird eines deutlich: Etwa 50 Prozent der Einnahmen sind fremdbestimmt, wie Dieringer erklärte. Dazu gehörten der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer oder Umsatzsteuer. Diesen Anteil könne die Kommune nicht selbst festlegen, so der Kämmerer. Andere Faktoren, wie Gebühren oder die Hundesteuer, habe die Kommune selbst in der Hand.

Weniger Personalkosten

Der größte Einzelposten bei den Einahmen ist die Einkommensteuer. Sie macht allein fast 30 Prozent aus. Die Gewerbesteuer habe sich positiv entwickelt, erläuterte Dieringer. Knapp 300 000 Euro mehr als erwartet habe man eingenommen und damit die Millionenmarke erstmals knacken können.

Auf der Ausgabenseite des Verwaltungshaushalts haben die Personalkosten mit einem guten Viertel den größten Anteil. Jedoch konnten im Vergleich zum Plan gut 50 000 Euro an Personalkosten eingespart werden.

Etwas irreführend

Bei den eigenen Gemeindebetrieben fällt besonders die Erddeponie auf. Sie erreichte 2019 lediglich einen Kostendeckungsgrad von knapp 50 Prozent. In den Vorjahren hatte sie sich noch finanziell selbst getragen oder gar große Gewinne abgeworfen. Dieringer begründete das mit einer geringeren Menge an Erdaushub, die dort abgeladen wurde. So seien es 2019 bloß knapp 4000 statt der erwarteten 10 000 Kubikmeter gewesen.

Im Vermögenshaushalt konnte Dieringer ein gutes Ergebnis präsentieren. Allerdings seien die Zahlen etwas irreführend. Denn mit der Umstellung auf das neue Rechnungssystem dürften keine Haushaltsreste mehr gebildet werden. Diese müssten dann dem Vermögenshaushalt zugeführt werden, würden 2020 aber direkt wieder im Etat angesetzt.

Trotzdem sei die Lage gut, betonte er. Rund 8,8 Millionen Euro hat Ostelsheim auf der hohen Kante. So viel Erspartes hatte die Gemeinde in den vergangenen 15 Jahren nie. Eine "nachhaltige Reserve", wie es im Bericht der Verwaltung genannt wird. Und seit Ende 2006 ist Ostelsheim schuldenfrei. Es nagen also keine Altlasten an diesem Guthaben.

Allerdings kämen auf die Kommune perspektivisch viele Investitionen zu, meinte Dieringer. Die höhere Kreisumlage führe zu Mehrkosten für die Gemeinde. Auch im Bereich der Digitalisierung und dem Breitbandausbau müsse wegen "Marktversagen" die Gemeinde zukünftig selbst Geld in die Hand nehmen.

Zudem würden die Personalkosten, insbesondere für das Kinderbetreuungspersonal, steigen. Die Mitgliedschaft im Zweckverband Hermann-Hesse-Bahn verursache künftig eine jährliche Betriebskostenbeteiligung. Außerdem würden an die Gäugemeinde immer höhere Anforderungen gestellt, beispielsweise bei der Dokumentation oder Anwendung europarechtlicher Vorschriften. Auch das erfordere höhere finanzielle Aufwendungen, so Dieringer.

Auf dem Prüfstand

Deshalb müsse die Gemeinde weiterhin die Wirtschaftlichkeit sowie Zweckmäßigkeit aller Vorhaben prüfen und sich auf die wesentlichen Aufgaben konzentrieren. Und die durch die Corona-Pandemie schlechtere Einnahmenlage für die Kommune mache die Situation nicht leichter. "Der Gemeinderat sollte sich nicht politischen Zwängen unterwerfen lassen, sondern seiner Entscheidung alleine die Vorteilslage der Gemeinde zugrunde legen", fordert die Verwaltung in ihrem Bericht deshalb zum Schluss vom Gremium.