Ortschaftsrat: Altoberndorfer diskutieren über Termine und Kostenübernahmen
Oberndorf-Altoberndorf. Mit der geplanten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Oberndorf beschäftigte sich der Altoberndorfer Ortschaftsrat bei der Sitzung im Oberen Schulsaal. Hier ging es unter anderem um die Zuständigkeit des Ortschaftsrates bei der Veräußerung von Baugrundstücken. Bisher lag die Grenze bei 80 000 Euro pro Grundstück. Diese soll nun auf 120 000 Euro angehoben werden. Wenn diese Grenze überschritten wird, liegt die Zuständigkeit bisher bei der Stadtverwaltung.
Das Altoberndorfer Gremium schloss sich dem Vorschlag des Ortschaftsrates Hochmössingen an, die Grenze auf 1000 Quadratmeter festzulegen und nicht am Preis festzumachen. Einen solchen Antrag wird man der Verwaltung vorlegen.
Überweg kommt 2022
Ein weiterer Antrag des Ortschaftsrates betrifft die Ortschaftsverfassung. Einstimmig votierten die Räte dafür, den Absatz zwei des Paragraphen elf zu streichen. In diesem soll festgeschrieben werden, dass die Ortschaftsverfassung nach den Gemeinderatswahlen 2029 außer Kraft treten soll. Allerdings wird der Gemeinderat rechtzeitig prüfen, ob sie allgemein, oder für einzelne Stadtteile weiter beibehalten werden soll.
Das öffentliche WLAN, das auch in Altoberndorf eingeführt werden soll, stand ebenfalls auf der Tagesordnung und sorgte für Diskussionsstoff. Zum einen ging es um den Standort, zum anderen um die Kosten für die Einrichtung. Diese sollen aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates bestritten werden, was beim Gremium auf großes Unverständnis stieß. Letztendlich vertagte man den Punkt auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
Bei der Aussegnungshalle soll ein Teil des Platzes barrierefrei umgestaltet und auch eine Ruhebank installiert werden. Ein ortsansässiger Gartenbauunternehmer hat sich bereit erklärt, die Arbeiten kostenfrei zu übernehmen.
Der Volkstrauertag soll dieses Jahr wieder stattfinden. Allerdings wird man den Opfern der Kriege nicht, wie in den vergangenen Jahren in der Kirche, sondern wieder vor dem Kriegerdenkmal gedenken.
Auch der Weihnachtsmarkt soll am 27. November stattfinden. Allerdings machte der Ortschaftsrat dies von der Bereitschaft der Stadtverwaltung abhängig, ein Hygienekonzept und Personal für die Überwachung dessen zur Verfügung zu stellen. Nach Abklärung mit dem Ordnungsamt wird man eine Entscheidung treffen.
Ortsvorsteher Christian Wälzlein teilte mit, dass der geplante Zebrastreifen in Altoberndorf witterungsbedingt erst im Frühjahr 2022 gebaut wird.