Ländliche Kommunen wie Altensteig finden zu wenig Gehör in Stuttgart. Das bemängelten Bürgermeister Oliver Valha und die SPD-Landtagskandidatin Daniela Steinrode.
Daniela Steinrode, SPD-Landtagskandidatin im Kreis Calw, besuchte Bürgermeister Oliver Valha im Altensteiger Rathaus. Der 36-Jährige ist seit Februar im Amt und führte die Kandidatin durch die vielfältigen Themen, die die Stadt Altensteig bewegen.
Bürgermeister Valha machte im Gespräch deutlich, dass der ländliche Raum aus Sicht vieler Verantwortlicher in Stuttgart zu wenig Beachtung finde. Förderprogramme seien oftmals auf die Bedürfnisse großer Städte zugeschnitten, während Kommunen im Kreis Calw strukturell benachteiligt würden.
Steinrode griff diesen Punkt auf: „Unsere Region findet in Stuttgart kaum Gehör – das möchte ich ändern.“
Valha spricht sich für vereinfachte Förderprogramme aus
Ein zentrales Thema war die Finanzausstattung der Kommunen. Valha forderte, dass Gelder aus Bund-Land-Programmen auch tatsächlich bei den Städten und Gemeinden ankommen. SPD-Kandidatin Daniela Steinrode unterstrich, dass es ihr wichtig sei, dass das Land keine „Politik der klebrigen Hand“ betreibe und Gelder des Bundes an die Kommunen weitergeleitet werden.
Auch der Bürokratieabbau wurde intensiv diskutiert. Valha sprach sich für vereinfachte Förderprogramme aus, um die Verwaltung zu entlasten und sicherzustellen, dass bereitgestellte Mittel auch abgerufen werden können.
Sichtbare Polizeipräsenz ist entscheidend
Ein wichtiges Anliegen war zudem die innere Sicherheit. Angesichts mehrerer Brandstiftungen in Altensteig berichtete Valha von geplanten Maßnahmen wie Kameraüberwachung an Schulen und in Parkhäusern. Für beide Gesprächspartner ist eine sichtbare Polizeipräsenz entscheidend, um das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
Breiten Raum nahm das Thema Bildung ein. Einig waren sich Valha und Steinrode darin, dass Investitionen in Schulen und Kitas Investitionen in die Zukunft sind. Steinrode verwies dabei auf das Konnexitätsprinzip: „Wenn Land oder Bund den Kommunen neue Aufgaben übertragen, dann müssen sie diese auch finanzieren.“ Beispielhaft genannt wurde die Markgrafenschule in Altensteig, die größte Grundschule Baden-Württembergs, die derzeit umfassend umgebaut wird.
Pop-Up-Store als neue Ideen für die Innenstadtbelebung
Weitere Punkte des Gesprächs waren der geplante Neubau des Feuerwehrhauses, die Unterstützung für Vereine bei der Organisation von Festen, Verbesserungen im ÖPNV – etwa durch innovative Modelle wie das ÖPNV-Taxi – sowie neue Ideen für die Innenstadtbelebung, darunter ein Pop-Up-Store.
Zum Abschluss wurde die Gesundheitsversorgung im Kreis Calw thematisiert. Sowohl Valha als auch Steinrode kritisierten die Vergabepraxis der Kassenärztlichen Vereinigung. Die Schließung der Notfallpraxis in Nagold habe die Situation im ländlichen Raum zusätzlich verschärft.