Die Bundeswehr informiert bundesweit Unternehmen über sicherheitspolitische Risiken. Wir haben beim Landeskommando nachgefragt, ob es auch in Rottweil entsprechende Maßnahmen gibt.
Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine im Jahr 2022 steht das Thema Sicherheit in Deutschland zunehmend im Fokus. Ein zentraler Bestandteil der deutschen Vorbereitungen auf mögliche Krisen- oder Spannungsfälle ist der sogenannte Operationsplan Deutschland (OPLAN). Dieser sieht sowohl militärische als auch zivile Maßnahmen vor, um die Bevölkerung, aber auch die kritische Infrastruktur zu schützen.
In den vergangenen Wochen wurde dabei immer wieder berichtet, dass die Bundeswehr auch an Unternehmen und Wirtschaftsverbände herantritt, um diese auf den Kriegsfall vorzubereiten. Daher haben wir beim Landeskommando Baden-Württemberg nachgefragt, ob es auch im Kreis Rottweil bald solche Veranstaltungen geben wird.
Das Landeskommando ist als oberste territoriale Kommandobehörde der Bundeswehr, auch für den Kreis Rottweil zuständig und primärer Ansprechpartner der Landesregierung für die zivil-militärische Zusammenarbeit.
Unternehmen und Gemeinden auf Gefahren aufmerksam machen
„Bei der weiteren Ausarbeitung des Operationsplans Deutschland steht das Landeskommando vorrangig im engen Austausch mit Landesministerien, -behörden und -einrichtungen“, erklärt Kieron Kleinert, Oberstleutnant und Pressesprecher des Landeskommandos Baden-Württemberg.
Dabei gehe es vor allem um die Sensibilisierung der „bereits jetzt feststellbaren hybriden Bedrohungen“, heißt es weiter. Zudem werden auch große Unternehmen und Verbände der Wirtschaft über die sicherheitspolitische Situation informiert. Ziel sei es, Unternehmen und Gemeinden auf mögliche Gefahren aufmerksam zu machen und das Zusammenspiel von zivilen und militärischen Akteuren zu fördern.
Konkrete Pläne werden nicht besprochen
„Regional arbeiten wir unter anderem mit den Regierungspräsidien und Landräten auch beim OPLAN Deutschland zusammen“, ergänzt der Oberstleutnant. Aus Kapazitätsgründen sei es jedoch aktuell nicht möglich, sicherheitspolitische Aufklärung im großen Rahmen anzubieten.
Dennoch habe es in Stuttgart, gemeinsam mit der IHK, schon entsprechende Veranstaltungen gegeben. Geplant sind zudem weitere Veranstaltungen, die sich jedoch überwiegend im Bereich der Landeshauptstadt abspielen sollen.
Konkrete Maßnahmen oder Pläne für den Schutz regionaler Unternehmen werden hingegen nicht besprochen. „Dies ist nicht Teil unseres Auftrags“, betont Kleinert. „Das Landeskommando nimmt also gegenüber der Wirtschaft Baden-Württembergs lediglich eine Sensibilisierungsrolle für sicherheitspolitische Entwicklungen ein.“
Verbindungskommandos als regionale Schaltstelle
Auf kommunaler Ebene ist der Kreis Rottweil dennoch nicht ohne Unterstützung. „Über unsere Verbindungskommandos halten wir engen Kontakt zu Bürgermeistern, Landräten“, so Kleinert. Diese Zusammenarbeit sei nicht zuletzt durch die Katastrophen- und Pandemiehilfe gewachsen und bewährt.
Die lokalen Ansprechpartner der Bundeswehr sind meist Reservisten. Sie agieren als Bindeglied zwischen der Bundeswehr und den Amtsträgern vor Ort.
Schutz der kritischen Infrastruktur bleibt geheim
Besonders heikel bleibt hingegen der Schutz kritischer Infrastruktur, wie Strom- und Wasserversorgung oder wichtige Verkehrswege. „Aus Gründen militärischer Sicherheit sind alle Informationen über verteidigungswichtige und kritisch eingestufte Infrastruktur geheim“, so Kleinert. Konkrete Details können daher nicht offengelegt werden. Dennoch dürfte es auch hier, nicht zuletzt durch die ansässige Rüstungsindustrie wie Heckler & Koch und Rheinmetall, besondere Pläne geben, um im Kriegsfall den Schutz gewährleisten zu können.
Der OPLAN zeigt, dass die Sicherheitspolitik auch im zivilen Bereich an Bedeutung gewinnt. Angesichts der wachsenden Bedeutung hybrider Bedrohungen dürfte es künftig auch im ländlichen Raum wichtig sein, den Austausch zwischen Bundeswehr, Behörden und Wirtschaft weiter auszubauen. Denn Sicherheit ist „eine gesamtstaatliche und gesamt-gesellschaftliche Aufgabe“, wie es auf der Titelseite des Bundeswehrflyers zum Operationsplan Deutschland steht.