Auf seiner zweiten Reise auf den Kontinent als Regierungschef verfolgt Olaf Scholz drei Ziele. Vor allem Kenia macht es ihm einfach.
Jetzt schreitet Olaf Scholz den roten Teppich ab. Und es gibt viel roten Teppich für ihn in Nairobi. Der Kanzler geht dabei im Gleichschritt, bewegt aber – anders als die kenianischen Soldaten, die ihn begleiten – die Arme nicht mit. Der kenianische Präsident William Ruto steht stramm, den Kopf weit nach oben gehoben, während er das Schauspiel beobachtet.
Die Kenianer fahren für die militärischen Ehren einiges auf. Trommeln, Trompeten, Posaunen, Tuben – alles, was das Blaskappellenherz begehrt. Die Musiker tragen rote Uniformen und Mützen aus dem Fell von schwarz-weißen Stummelaffen. Andere Soldaten präsentieren ihre Gewehre. Als die Musik kurz pausiert, dringt das Surren einer Drohne laut durch, die von oben alles filmt.
Das Thema Heizungstausch verfolgt Scholz bis nach Afrika
Olaf Scholz ist in diesen Tagen in Afrika zu Besuch – erst in Äthiopien, nun in Kenia. In Kenia läuft anfangs alles wie geplant. Der Kanzler und Präsident Ruto bestätigen einander, was für eine gute Idee es wäre, reguläre Arbeitsmigration von Kenianern, die auf dem deutschen Arbeitsmarkt gebraucht werden könnten, zu ermöglichen – wenn dafür illegale Einwanderer zurückgeführt werden könnten. Scholz lobt das ostafrikanische Land, das zu 90 Prozent mit erneuerbaren Energien auskommt: „Kenia ist ein inspirierender Klimachampion.“ Eine Schau der Harmonie. So war das gedacht.
Doch dann verfolgt das Gebäudeenergiegesetz – also das Thema Heizungstausch – den Kanzler bis nach Afrika. Bei der Pressekonferenz lobt er auf Nachfrage hin den vom Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf, verweist aber auch auf die alte Erkenntnis, dass jedes Gesetz aus dem Bundestag anders rauskomme, als es reingehe. Das Struck’sche Gesetz, benannt nach dem früheren SPD-Fraktionschef Peter Struck, in Nairobi. Auch nach dem Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Patrick Graichen, gegen den der Vorwurf der Vetternwirtschaft besteht, wird Scholz gefragt. Der Kanzler verweist darauf, dass er auf das Krisenmanagement des zuständigen Ministers Robert Habeck setzte. Er gehe davon aus, dass alles entsprechend der Regeln, die es gebe, erfolgen werde, sagt Scholz.
Einer, der beharrlich in Afrika anklopft, ist Olaf Scholz
Der Fokus bei diesem Besuch ist ein anderer. Afrika: Das ist der Nachbar, für den Europa sich lange nicht genug interessiert hat – und bei dem wir jetzt vor der Tür stehen, weil wir erkannt haben, dass wir ihn doch irgendwie brauchen. Das ist zwar eine grobe Analyse – wenn man über sehr vielfältige Kontinente spricht. Aber alles in allem trifft sie den Kern ziemlich gut.
Einer, der beharrlich in Afrika anklopft, ist Olaf Scholz. Es ist bereits die zweite Reise auf den Kontinent im Süden in seiner eineinhalb Jahre alten Kanzlerschaft. Der Bundeskanzler hat nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine schnell erkannt: Es ist nicht selbstverständlich, dass Länder des globalen Südens dieselbe oder zumindest eine ähnliche Sicht auf einen solchen Konflikt haben wie die USA und Europa. Oder dass sie gar die Politik des Westens unterstützen. Scholz ist überzeugt: In einer multipolaren Welt werden die Länder des Südens wichtiger – auch als Partner.
Kenia pocht auf die Einhaltung der internationalen Regeln
Kenia und sein Präsident Ruto sind ein besonders dankbarer Ansprechpartner für Scholz. Das gilt nicht nur, weil Kenia die treibende Wirtschaftskraft in Ostafrika ist – sondern auch wegen der Haltung Kenias zum Krieg in der Ukraine. Präsident Ruto macht nach dem Gespräch mit Scholz noch einmal klar: Kenia pocht auf die Einhaltung der internationalen Regeln – er lässt keinen Zweifel, dass Kenia im Konflikt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an der Seite des Westens steht. Deutschland nennt Kenia einen Wertepartner.
Auch in der Geschichte gibt es Anknüpfungspunkte. Stolz erzählt man in deutschen Regierungskreisen, wie Deutschland in den neunziger Jahren Pate für die erste Koalitionsregierung in Kenia gewesen sei. Als dort nach der Wahl eine klare Mehrheit fehlte, habe Deutschland den Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, entsandt. Der habe mit den verschiedenen Parteien darüber gesprochen, wie Koalitionsregierungen in Deutschland funktionierten.
Scholz will Wertepartner finden
Wer sich für seine Nachbarn nicht interessiert, für den sind alle im Nebenhaus nur die Meiers oder die Schulzes. Er weiß nichts über die einzelnen Menschen, die dort wohnen. In Kenia ist die Demokratie, trotz einiger Friktionen, gesetzt. Äthiopien hat gerade einen Krieg mit 600 000 bis 800 000 Toten hinter sich. Für Scholz ist es ein Balanceakt, bei Gesprächen in Addis Abeba hinter verschlossenen Türen einerseits den bisherigen Friedensprozess zu würdigen – und andererseits zu mahnen, dass darin jetzt nicht nachgelassen wird.
Die Afrikapolitik des Kanzlers hat drei Ziele. Erstens geht es darum, siehe die Ukraine-Frage, Wertepartner zu finden. Oder zumindest sicherzustellen, dass die Länder im globalen Süden wissen und verstehen, warum Deutschland und andere in internationalen Konflikten verfahren, wie sie es tun. Zweitens ist die Idee, bei regionalen Konflikten wie jetzt beim Kriegsausbruch im Sudan Hilfe anzubieten. Dabei soll etwa die Afrikanische Union, wo immer es geht, der Akteur sein, der auf Lösungen hinarbeitet. Man wolle nicht so tun, als würde man Afrika besser kennen als die Menschen dort selbst, lautet die Devise.
Von guten politischen und menschlichen Beziehungen ökonomisch profitieren
Draußen regnet es in Strömen, während Scholz am ersten Tag der Afrikareise in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba bei der Afrikanischen Union zu Gast ist. In dem Gebäude gibt es riesige Palmen. Der Kanzler steht vor der Nelson-Mandela-Plenarhalle, links und rechts ist an der Wand jeweils das Konterfei des Kämpfers gegen die Apartheid in Südafrika angebracht. Scholz hält seine Hände verschränkt vor sich, dann hebt er doch eine Hand und ballt sie ansatzweise zur Faust. Beim Kanzler, dem Meister der Zurückhaltung, heißt das: Er will der Sache Nachdruck verleihen. Die Afrikanische Union müsse Mitglied der G20 werden, fordert er.
Das dritte Ziel von Scholz’ Afrikapolitik ist auch, von guten politischen und menschlichen Beziehungen ökonomisch zu profitieren. Die Chinesen sind in Afrika schon lange sehr aktiv. Deutschland will mit der Botschaft punkten, dass es eine nachhaltige Zusammenarbeit zu bieten hat. Der Standpunkt, dass Deutschland und Europa die Guten und die Chinesen die Bösen sind, wird in Afrika allerdings so nicht unbedingt geteilt. Wer sagt, die Chinesen beuteten doch Afrika nur aus, bekommt auch schon mal zu hören: „Immerhin tun sie etwas.“ Es braucht, auch wirtschaftlich, ein stetiges Engagement in Afrika, um ernst genommen zu werden.
Es geht um Beziehungsarbeit – auch wenn Temperamente unterschiedlich sind. Ruto nennt Scholz mehrfach seinen lieben, guten Freund. Der Kanzler sagt nüchterner, wie sehr er sich freue. Ruto lacht trotzdem, als habe ihm jemand die schönste Liebeserklärung gemacht. Das gemeinsame Mittagessen überziehen die beiden gnadenlos. Hier haben sich mindestens zwei gefunden, die wissen, dass es Zeit ist, mehr miteinander zu reden.