Die Aufregung an jenem 25. November 2018, einem Sonntag, war groß als die Haigerlocher Feuerwehr wegen eines Ölfilms auf der Eyach alarmiert wurde. Der Fall hatte am Mittwoch ein Nachspiel vor dem Amtsgericht Balingen.
Haigerloch - Dort mussten sich nämlich zwei 60-jährige Männer aus Bayern wegen fahrlässiger Gewässerverunreinigung verantworten.
Dass die Geschichte in den Händen von Richterin Isabelle Voß landete, lag daran, dass beide einen Strafbefehl nicht akzeptierten, der wegen des Umweltdeliktes gegen sie ausgestellt worden war. "Der Sachverhalt, der in dem Strafbefehl dargestellt ist, ist so nicht richtig", meinte einer der beiden Beschuldigten. Dass das Öl aus ihrem Kraftwerk in die Eyach geflossen sei, könne nicht bewiesen werden.
Vorfall löst weitere Ermittlungen aus
Aber der Reihe nach: Die beiden Männer betreiben seit einigen Jahren ein altes Wasserkraftwerk an der Eyach. Als an jenem Sonntag Ölschlieren auf dem Fluss trieben, fiel bei der sofort eingeleiteten Suche nach der Ursache und bei den späteren Ermittlungen der Blick zwangsläufig auch auf sie. Vertreter der Polizei und des Umweltamtes am Landratsamt schauten sich zudem bei einem Ortstermin die im 19. Jahrhundert gebaute Kraftwerk genauer an.
Zeugen sprechen von heiklen Zuständen
Es habe insgesamt sehr unordentlich ausgesehen, schilderte ein als Zeuge geladener 54-Jähriger Polizist die Situation. Nasse Lappen und ölgetränkte Sägespäne seien herumgelegen, viele volle Behälter mit "wassergefährdenden Stoffen" hätten herumgestanden.
Diesen Zustand bestätigte auch eine Sachbearbeiterin des Umweltamtes. "Dort fanden wir Stoffe, die so nicht gelagert hätten werden dürfen", schilderte sie der Richterin.
Ähnlich sah es auch der auf Wunsch der Staatsanwaltschaft spontan als dritter Zeuge zur Verhandlung gerufene frühere Leiter des Haigerlocher Bauhofes – gleichzeitig Feuerwehrmann.
Sowohl er als auch der Polizist und die Sachbearbeiterin waren sich einig, dass das Öl nur aus dem Wasserkraftwerk stammen könne und von dort zunächst in den direkt darunter fließenden Triebwerkskanal tropfte und letztlich in der Eyach landete. Vermutlich aus einer Schöpfkelle, die dazu benutzt wurde die Maschinen mit Altöl zu schmieren. Welche Menge an Öl jedoch tatsächlich in der Eyach landete, das konnten keiner der drei Zeugen genau einschätzen.
Anwalt plädiert auf Freispruch
Der Rechtsanwalt, der für die beiden Beschuldigten sprach, verteidigte sie mit Hinweis, dass man nicht zweifelsfrei sagen könne, dass das Öl aus ihrem Kraftwerk stamme. Weil neben dem Kanal auch zwei Garagen stehen, aus denen eine Ablaufrinne in einen für jedermann öffentlich zugänglichen Schacht mündet, der wiederum in die Eyach entwässert, so der Verteidiger, könne das Öl auch von wo ganz anders her stammen. Deshalb forderte er einen Freispruch für die beiden Männer.
Doch weder die Staatsanwaltschaft noch die Richterin überzeugte diese Argumentation. Am Ende sah es Isabelle Voß als erwiesen an, dass das Öl aus dem Wasserkraftwerk stammte. Beide Kraftwerksbetreiber hätten zwar nicht mutwillig, aber doch fahrlässig gehandelt. Voß: "Sie haben eine Situation geschaffen, die die Gewässerverunreinigung begünstig hat."
Richterin: "Eine besondere Sorgfaltspflicht"
Dass die Richterin die Sache nicht als Kavaliersdelikt betrachtete, zeigten die von ihr verhängten Geldbußen in Höhe von 3600 beziehungsweise 3000 Euro. Voß: "Als Betreiber der Anlage haben sie eine Haftung übernommen und eine besondere Sorgfaltspflicht."
Die beiden Männer akzeptierten den Richterinnenspruch und nahmen die Geldbuße an – sie kommt "on top" auf die Kosten für den Feuerwehreinsatz in Höhe von rund 15 000 Euro und ein paar tausend Euro für Leitungsspülungen durch die Firma Kanal Beck.
Lehren aus dem Vorfall scheinen sie gezogen zu haben. Als man in diesem August das Kraftwerk erneut besichtigt habe, so hatte es die Sachbearbeiterin im Verlauf der Verhandlung berichtet, habe man einen Zustand vorgefunden, der für das Umweltamt "jetzt in Ordnung sei".