Nachdem der einzige Bewerber nicht mehr zur Verfügung steht, hat sich Jürgen Nowak ins Spiel gebracht. Auch wenn er kein Kandidat ist, könnte er gewählt werden.
Ein Kandidat, kein Kandidat, doch ein Kandidat – wenn auch nicht ganz offiziell: So kann man die jüngsten Entwicklungen bei der Bürgermeisterwahl in Oberwolfach zusammenfassen. Denn ein neuer, bekannter Name könnte die Gemeinde davor bewahren, längere Zeit ohne Rathauschef dazustehen.
Der bisher einzige Kandidat für das Amt des Oberwolfacher Bürgermeisters Michael Hogenmüller hatte nach einem Streit mit dem Gemeinderat über eine noch zu beschließende Geschäftsordnung für den Bürgermeister in der vergangenen Woche angekündigt, nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Die Wahl am Sonntag, 9. November, wird zwar wie geplant stattfinden, aber auch wenn er die erforderliche Mehrheit der Stimmen erreicht, will Hogenmüller das Amt nicht annehmen. In dem Fall müsste der komplette Prozess samt der Suche nach einem neuen Kandidaten inklusive Bewerbungsfrist erneut anlaufen. Oberwolfach würde in dem Fall also eine Weile ohne Rathauschef auskommen müssen.
Doch nun tut sich eine neue Möglichkeit auf: Bereits kurz nach der Einwohnerversammlung in der vergangenen Woche, bei der die Bürger erfuhren, wie es nun weitergehen könnte, sprachen die Oberwolfacher darüber, dass Jürgen Nowak die Lücke füllen könnte. Er war von 1983 bis 2015 Bürgermeister von Oberwolfach und somit der Vorgänger von Matthias Bauernfeind, der im Sommer dieses Jahres als Oberbürgermeister nach Bühl wechselte.
Jetzt scheint diese Idee konkret zu werden: In mehreren Oberwolfacher Vereins-Whatsapp-Gruppen tauchte ein Bild auf, das Nowak zeigt. Verbunden ist das Foto mit der Aufforderung, am 9. November die Leerzeile auf dem Stimmzettel (siehe Info) mit seinem Namen zu füllen. Nowak erklärt unserer Redaktion gegenüber, dass er bereit wäre, das Amt im Falle seiner Wahl anzunehmen: „Mir liegt es am Herzen, dass für die Gemeinde eine gute Lösung gefunden wird. Aus diesem Grund stelle ich mich für die Möglichkeit zur Verfügung, meinen Namen in die Leerzeile zu schreiben.“ Nach der Einwohnerversammlung in der vergangenen Woche sei er schon gefragt worden, ob er das Amt nicht noch einmal übernehmen könne, berichtet er.
Gespräch mit Stellvertreter und Hauptamtsleiter
Für den folgenden Montag habe er im Rathaus einen Termin mit Bürgermeisterstellvertreter Martin Dieterle und Hauptamtsleiter Anton Schöner ausgemacht. Er würde das Amt noch einmal bekleiden, erklärte er im Gespräch mit den beiden. Sofern er die erforderliche Mehrheit im ersten oder zweiten Wahlgang erhalte, werde er ins Rathaus zurückkehren – wenn auch nicht für eine volle Amtsperiode, wie er klar stellt. „Ich möchte eine gewisse Zeit aushelfen, meine Erfahrung einbringen und Dinge voranbringen. Zwei Jahre sollten ausreichen, um in Sachen Kandidaten etwas voranzubringen“, meint Nowak. Er erwarte, dass in diesem Zeitraum eine dauerhafte Lösung gefunden werde. „Man muss sich um dieses Thema kümmern und kann nicht einfach abwarten“, findet er. Aufgrund seines Alters – Nowak ist jetzt 68 Jahre alt – gebe es die Möglichkeit – seine Amtszeit zu unterbrechen. „Ein Bürgermeister über 65 kann diese Option wahrnehmen“, weiß Nowak, und die würde er in Absprache mit dem Gemeinderat nutzen. Zwar erklärt Nowak zu Beginn des Gesprächs, dass er „nie ein Kandidat sein werde“, räumt dann aber ein, dass er sich im Fall einer Neuaufnahme des gesamten Wahlverfahrens noch einmal überlegen werde, ob er offiziell als Bewerber antreten werde.
In Oberwolfach gibt es nun mehrere mögliche Wahlszenarien, wie Hauptamtsleiter Anton Schöner bereits bei der Bürgerversammlung erklärte. Sollte ein Kandidat – egal ob Michael Hogenmüller oder eine Person aus der freien Zeile – die erforderliche Mehrheit im ersten Wahlgang erhalten, so hätte dieser dann die Option, die Wahl anzunehmen oder abzulehnen. Im Falle einer Zusage wäre die Person dann rechtmäßig Oberwolfachs Bürgermeister, egal ob sie vorher kandidiert hatte oder spontan auf den Zettel geschrieben wurde. Sollte die gewählte Person das Amt ablehnen, käme es zu einer offiziellen Neuwahl. Das Kommunalwahlgesetz sehe dafür eine Frist von drei Monaten vor, so Schöner. Spätestens zwei Monate vor der Wahl müsse die Stelle dann neu ausgeschrieben sein.
Eine Stichwahl würde am 30. November stattfinden
Sollte im ersten Wahlgang keine Person die erforderliche Mehrheit erhalten, so käme es am 30. November zu einer Stichwahl unter den zwei Personen, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen erhalten hatten. Diese Stichwahl gewinnt der Kandidat mit den meisten Stimmen. Auch er hat dann wieder die Wahl: Nimmt er das Amt an oder nicht? Sollte er ablehnen, kommt es zu einer Neuwahl. Die Wahlbeteiligung spiele derweil bei keiner der Optionen eine Rolle. Ein Mindestquorum gebe es laut Kommunalwahlrecht nicht, erklärt Schöner.
Immerhin habe er 2014 nicht nur wegen der damals noch geltenden Altersgrenze entschieden, nicht mehr als Bürgermeister zu kandidieren. „Fast vier Jahrzehnte war ich Bürgermeister und habe damals bewusst im Alter von 58 Jahren aufgehört. Das war nicht wirklich alt, aber ich war im Amt seit ich 26 Jahre alt war. Ich war der Meinung, dass es Zeit für jemand Neuen war“, blickt Nowak zurück. Mit seiner Entscheidung sei er zufrieden gewesen, aber die Lage in Oberwolfach sei eine besondere Situation, die ihm „auf den Magen“ gehe. „Ich will, dass sich in Oberwolfach etwas bewegt und es vorangeht“, begründet er seine Motivation.
Die freie Zeile
Auf dem Stimmzettel in Oberwolfach wird es neben der Zeile für Kandidaten Michael Hogenmüller noch eine freie Zeile geben. In diese kann jeder Bürger einen eigenen Vorschlag für das Amt des Bürgermeisters schreiben. Der Name und Vorname seien dabei obligatorisch, erklärt Hauptamtsleiter Anton Schöner. Weitere Daten können zur zweifelsfreien Identifizierung der Person nützen. So beispielsweise das Alter, der (ehemalige) Beruf oder die Anschrift.