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Oberschopfheim - Dass es jemand geben muss, der in der Gemeinde den Parkraum überwacht, darüber sind sich die Ortschaftsräte in Oberschopfheim einig. Sie wollen einen Gemeindevollzugsdienst in Teilzeit.

Seit einiger Zeit setzt sich der Gemeinderat mit der Parkraumüberwachung auseinander. Ein Vollzugsdienst habe bereits bis zum 31. Mai den Parkraum mit acht Stunden pro Monat überwacht. Seit dem 1. Juni ist das Stundenpensum auf 28 erhöht worden. Nun soll entschieden werden, wie es künftig weitergehen soll. Drei Varianten stehen zur Auswahl. Vor der finalen Entscheidung des Gemeindertats, sollen die Ortschaftsräte ihr Votum abgeben können. Am Montagabend hat der Ortschaftsrat Oberschopfheim für sich eine Entscheidung getroffen.

Die Mehrheit möchte den Gemeindevollzugsdienst in Teilzeitanstellung und nicht "das volle Programm ausfahren", wie Ortsvorsteher Michael Jäckle formulierte. Aber eine Amtsperson mit Uniform und 50 Prozent sollte es schon sein. "Anfangs habe ich gedacht, wir auf dem Land brauchen so was wie einen GVD nicht", erklärte der Ortsvorsteher. Mittlerweile habe aber das Parkproblem zu große Dimensionen angenommen und er habe seine Meinung geändert. "So kann es nicht weitergehen, viele Leute sehen das mit dem Falschparken zu locker. Also lässt sich das nur über den Geldbeutel regeln", erklärt Jäckle.

Lediglich Ute Beiser (FW) hielt dagegen. Sie plädierte für die Etablierung des bisherigen Status Quo auf Minijob-Basis mit Erhöhung der Stundenzahl von acht auf 28. Diese Variante habe einen gewissen Lerneffekt, wenn über das Verteilen von den mittlerweile bekannten "Zettili" hinter den Scheibenwischern, das Falschparken teuer kämen. "Nach ein, zwei Jahren wird sich das ohnehin einpendeln, wenn drei bis vier Mal eine Gebühr fällig wird", so Beiser.

Künftig sollen Strafgebühren an Gemeinde gehen

Sie selbst habe das bei sich in der Straße beobachtet. Schließlich gehöre auch ein bisschen bürgerschaftliches Engagement dazu. Jeder Bürger sei dazu aufgerufen, selbst Menschen darauf anzusprechen, wenn Fahrzeuge nicht ordnungsgemäß abgestellt werden.

Davon wollte Uwe Benz (CDU) nichts wissen. "Als Ortschaftsräte hören wir uns schon genügend Dinge an und werden oft auch zu Unrecht angepöbelt. Da habe ich nicht auch noch Lust darauf, Menschen darauf hinzuweisen, dass sie falsch parken." Einzig und allein lasse sich das mit der Parkraumüberwachung erstmals mit einer Halbtagsstelle lösen. Der aktuelle Ordnungsdienst, wie er mit einem Mehrstundenaufwand betrieben wird, zeige wohl Erfolge, aber letztlich verblieben die Gebühren beim Landratsamt. Eine Halbtagsstelle müsste sich rechnen. Mit der Einrichtung eines GVD verblieben bei der Gemeinde schließlich auch die Gebühren, stellte Martin Mussler (FW) fest. Dafür brauche es keine "Luxusvariante" wie Mussler die Vollzeitstelle bezeichnet. Mit einer Halbtagsstelle müsste das Parkproblem in der Gemeinde in den Griff zu bekommen sein, so Mussler.