Budget: Gemeinderat verabschiedet den Haushaltsplan in einer Video-Konferenz / Schuldenstand steigt
Unter Dach und Fach: Der Obernheimer Gemeinderat hat am Dienstag in einer Videokonferenz den Haushalt für 2021 verabschiedet. Der Unterton lautete dabei: Es ist, wie es ist – coronabedingt.
Obernheim. Eines hatte sich bei der Beratung des Etatentwurfs Mitte Dezember bereits abgezeichnet: Im laufenden Jahr werden sich die Obernheimer ganz schön nach der Decke strecken müssen (wir berichteten). Wie andernorts regiert die Pandemie mit all ihren Härten auch über das Leben in der 1500-Seelen-Gemeinde auf dem Heuberg – und über den knapp 130 Seiten dicken Haushaltsplan.
Seit dessen Einbringung hatten sich diverse Änderungen ergeben. Diese waren in die endgültige Version, die die Gemeinderäte am Dienstag daheim vor sich hatten, eingearbeitet worden. Bürgermeister Josef Ungermann wählte in seinen Vorbemerkungen drastische Worte: "Den Mangel verwalten" – das sei die treffende Bezeichnung. Im vergangenen Jahr, davon zeigte sich Ungermann überzeugt, habe Obernheim die Defizite durch Kompensationszahlungen von Bund und Land wenigstens zum Teil abmildern können. Doch 2021 schlage der Einnahmenrückgang "voll ins Kontor".
Verschärft wird diese Sachlage Ungermann zufolge durch den – an und für sich schönen – Umstand, dass die Steuerkraft Obernheims in den vergangenen Jahren gestiegen ist. Allerdings habe das nun zur Folge, dass sich die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich reduzieren und sich im Gegenzug Finanzausgleichs- und Kreisumlagen erhöhten. Obwohl der Kreistag die Reduzierung des Hebesatzes um einen ganzen Prozentpunkt beschlossen habe, steige die Kreisumlage für Obernheim um nahezu 38 000 Euro. Diese Mehraufwendungen und diverse Ertragsrückgange verschlechtern den Ergebnishaushalt um rund 250 000 Euro.
Jürgen Moser erkundigte sich vorsichtig, ob 2021 gegebenenfalls doch noch mit "coronabedingten Erleichterungen" von Bund oder Land zu rechnen sei? Ungermann ist diesbezüglich eher pessimistisch gestimmt. Joachim Schnell ging die Sachlage pragmatisch an: "Wir müssen nicht lange diskutieren. Wir alle kennen die Lage. Es ist, wie es ist."
Drei Projekte stehen ganz oben auf der Aufgabenliste
Trotz allem, daran ließ der Bürgermeister keinen Zweifel, stünden drei Projekte in Obernheim 2021 vorne an. Das erste: Die Sanierung von Obernheims guter Stube, dem Rathaus. Die Fassade ist zwischenzeitlich fertig. Für den zweiten Bauabschnitt sind 150 000 Euro eingeplant. Von den 2020 bewilligten Zuschüssen aus dem Ausgleichstock und aus dem Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) könnten noch 103 000 Euro abgerufen werden, so Ungermann. Höchste Priorität genießen ferner der Backbone- und der Breitbandausbau im Rahmen einer Generalunternehmerschaft. Hier rechnet Obernheim mit Kosten von 370 000 Euro. Bereits bewilligt, berichtete der Rathauschef, seien Zuschüsse von knapp 115 000 Euro. Zudem solle eine Zuwendung aus dem Ausgleichsstock in Höhe von 200 000 Euro beantragt werden.
Der Hauptsammler zwischen Bauhof und der Markungsgrenze Richtung Oberdigisheim muss ebenfalls saniert werden.
Die Gewerbesteuern exakt zu prognostizieren, wäre laut Ungermann "Kaffeesatzleserei". Deshalb rechnet Obernheim maßvoll mit 300 000 Euro. Im Nachhinein, so der Bürgermeister schulterzuckend, werde sich zeigen müssen, ob diese Schätzung zu optimistisch oder zu pessimistisch gewesen sei.
Der Ergebnishaushalt beinhaltet ordentliche Erträge in Höhe von rund 3,513 Millionen Euro. Den Löwenanteil davon – gut 40 Prozent – bilden Steuern und ähnliche Abgaben. Diesen Erträgen stehen ordentliche Aufwendungen von rund 3,921 Millionen Euro entgegen.
Der Finanzhaushalt wartet bei den Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit rund 3,234 Millionen Euro auf. Bei den Auszahlungen sind es hier 3,401 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt 2021 schließt mit einem negativen Ergebnis von rund 408 000 Euro.
Positiver Umstand: Die Rücklagen der vergangenen Jahre können gegengerechnet werden. Dennoch, so bedauerten Ungermann und Finanzfachfrau Kerstin Conzelmann, sei unter den gegebenen Umständen kein Haushaltsausgleich möglich.
Eingeplant hat Obernheim zudem einen Aktienverkauf für 220 000 Euro sowie eine Kreditaufnahme über 300 000 Euro – beide Maßnahmen als theoretische Option im Ärmel, wenn es nötig sein sollte.
Alles in allem rechnet das Gemeindeoberhaupt damit, dass sich der Schuldenstand zum Jahresende 2021 auf knapp 915 000 Euro erhöhen wird. Das entspräche einer Pro-Kopf-Verschuldung von 624 Euro pro Einwohner und läge – das ist die gute Nachricht – deutlich unter dem Landesdurchschnitt.
