Die Finanzsituation in Obernheim ist zufriedenstellend. Foto: Berg Foto: Schwarzwälder Bote

Gemeindefinanzen: Der Obernheimer Zwischenbericht gibt Anlass zur – zumindest verhaltenen – Freude

Der Zwischenbericht ist insgesamt erfreulich: Im Gemeinderat stellte die Obernheimer Verwaltung die aktuelle Finanz- und Haushaltssituation dar.

Obernheim. Bisher ist das Jahr 2018 für Obernheim zufriedenstellend verlaufen. Erfreulich sind die weit überdurchschnittlichen Erträge, die es der Gemeinde ermöglichen, diverse außer- und überplanmäßige Aufwendungen zu finanzieren. Nach derzeitigem Stand werden die Mehreinnahmen dennoch wesentlich höher sein als die zusätzlichen Ausgaben; der weitere Haushaltsvollzug wird wohl planmäßig erfolgen. Aktuelle Grundstücksverkäufe eröffnen weitere finanzielle Spielräume für die Zukunft.

Dass sich die Einnahmesituation besser darstellt als erhofft, kommt in Obernheim nicht zum ersten Mal vor. Das ist im laufenden Haushaltsjahr sowohl bei den Einkommensteueranteilen als auch den Schlüsselzuweisungen des Landes Stand der Dinge. Die Gewerbesteuereinnahmen liegen momentan sogar bei satten 100 Prozent über dem Haushaltsansatz von 185 000 Euro. Bürgermeister Josef Ungermann bleibt jedoch gewohnt zurückhaltend: "Es ist weiterhin Vorsicht geboten, da sich das erfahrungsgemäß sehr schnell ändern kann."

Verkauft hat Obernheim 2018 bisher ebenfalls gut: Drei Schuppenbauplätze, ein Gewerbebauplatz und zwei Wohnhausbauplätze sind es bisher – auch hier bewegen sich die Zahlen deutlich über dem Planansatz. Das gilt auch für die Ausschüttung der EnBW-Dividende mit 50 Cent pro Aktie.

Die im Jahr 2018 eingeplanten Erschließungsbeiträge für Teile des Baugebiets Gruben-Ramsäcker werden voraussichtlich erst im kommenden Haushaltsjahr anfallen und neu eingeplant. Für den Bau des Feuerwehrgerätehauses können die Zuschüsse planmäßig abgerufen werden. Die Zuwendung aus dem Ausgleichstock wurde bereits in Höhe von 70 000 Euro gewährt. Obernheim hatte bei der Haushaltsaufstellung auf 100 000 Euro gehofft. Der fehlende Betrag kann aber voraussichtlich bei den Bauausgaben eingespart werden.

760 000 Euro hat die Gemeinde aktuell in das Bauvorhaben investiert. "Und wir sind schon relativ weit. Ich bin zuversichtlich, dass wir im Planansatz bleiben", freute sich Ungermann. Rund 480 000 Euro konnten über Zuschüsse gedeckt werden. Der Blick auf die Ausgabenseite dämpft die Euphorie über die gute Einnahmensituation dennoch etwas. Die vergangenen Monate waren von zusätzlichen Ausgaben geprägt. Bei den Straßenunterhaltungsarbeiten wurden die geplanten Aufwendungen aufgrund dringend sanierungsbedürftiger Straßen um mehr als 30 000 Euro überschritten.

Neue EDV-Ausstattung wird gekauft

Im Mai fiel die Entscheidung, die neue EDV-Ausstattung der Gemeinde zu kaufen, statt wie bisher zu leasen. "Das bedeutet zwar außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 30 000 Euro im laufenden Jahr, aber auf lange Sicht geringere Aufwendungen", unterstrich Ungermann.

Ebenfalls nicht eingeplant war die Sanierung des Dachgesimses am Schulgebäude und die Erneuerung des Fassadenanstrichs. Das war bei der Haushaltsaufstellung schlicht übersehen worden und schlägt nun auch als zusätzliche Ausgabe zu Buche. Unerfreulich ist der nach wie vor hohe Wasserverlust. "Insgesamt wurden 2018 bisher fünf Rohrbrüche beseitigt, wobei im Enzianweg die Auswechslung der Wasserleitung auf einer Länge von etwa 60 Metern notwendig war", erklärte der Bürgermeister.

Die Gemeinde kämpft aber auch weiterhin mit einem hohen Wasserverlusten. Die anstehende Wartung der Pumpen im Abwasserpumpwerk Tanneck wird außerdem zusätzliche Kosten im Bereich von 12 000 bis 20 000 Euro verursachen.

Bei den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen müsse mit einer leichten Überschreitung des Haushaltsansatzes gerechnet werden, schätzt Ungermann vorsichtig. Auch die Personalkosten werden aufgrund des Tarifabschlusses etwas über Plan liegen. Ungermann hofft, das Jahr 2018 mit einem positiven Ergebnis abschließen zu können. Einstimmig fassten die Gemeinderäte den Beschluss, den Zwischenbericht zur Finanz- und Haushaltssituation zur Kenntnis zu nehmen.