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Obernheim Auch die Glaskugel hilft nicht weiter

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Die Abrechnung für den Radweg zwischen Obernheim und dem Nachbarort Oberdigisheim liegt noch nicht vor. Foto: Weiger Foto: Schwarzwälder Bote

Die Coronavirus-Pandemie wird sich auch auf die Obernheimer Kassenlage auswirken. Wie stark, ist aktuell noch unklar – auch wenn Bund und Länder die kommunalen Ausfälle zu kompensieren versuchen.

Obernheim. Die Zwischenbilanz zur Kassenlage, die Bürgermeister Josef Ungermann in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats lieferte, fiel verhalten aus. Manches, so resümierte der Rathauschef, lasse sich nicht einmal mittels Glaskugel prognostizieren: "Wie weit Plan und Realität auseinanderliegen, kann man derzeit nicht voraussagen." Konkret bedeutet das für den Bürgermeister: "Wir werden die Finanzplanung für die nächsten Jahre im Rahmen der Haushaltsplanung gründlich überarbeiten müssen." Seit April sind laut Ungermann die Gewerbesteuer-Einnahmen erheblich zurückgegangen: "Bisher liegen sie jedoch immer noch um rund 22 000 Euro über Plan."

Einen "dramatischen Rückgang" erwartet Obernheim bei den Einkommenssteuer-Anteilen sowie den Schlüsselzuweisungen des Landes. Ein weiterer Aspekt, den Ungermann ansprach: Mehrzweckhalle und Hallenbad seien seit Mitte März geschlossen, die Gemeindeverwaltung habe rund drei Monate im "Stand-by-Modus" gearbeitet. Das ziehe weitere Einnahmeausfälle nach sich. Erfreulich sei bei diesem Kontext, dass für den barrierefreien Ausbau des Rathauses und damit für den zweiten Bauabschnitt zwei Zuschüsse bereits bewilligt worden seien. Auf niedrigem Niveau wurden ferner die Erträge aus dem Holzverkauf eingeplant.

Auf der Ausgabenseite hat die Gemeinde unter anderem bereits die Sanierung der Straße "Am Bühl" begonnen. Verschiedene Projekte mussten die Obernheimer allerdings schieben, beispielsweise den Kauf der neuen Lautsprecheranlage. Zudem schlagen Baumaßnahmen aus dem Jahr 2019 ins Kontor, denn deren finanzielle Endabwicklung steht erst jetzt an. Was laut Ungermann noch fehlt: die Abrechnung für den neuen Radweg zwischen Oberdigisheim und Obernheim.

Schwarz auf weiß gedruckt war hingegen die Jahresrechnung für 2019. Diesen Abschluss nahmen die Räte einstimmig zur Kenntnis. Michaela Wild, welche die Obernheimer dabei unterstützt hatte, beschrieb in ihrem Vorwort ein positives Jahresergebnis für 2019. Nach wie vor gelte es aber, Maß zu halten, damit die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Gemeinde sichergestellt sei. Trotz höherer Steuereinnahmen, so die Fachbeamtin für Finanzwesen, sei die Liquidität auch 2019 deutlich gesunken. Deshalb bleiben ihrer Ansicht nach Sparmaßnahmen unumgänglich, um weiterhin die Aufgaben zu erfüllen. Wild legte den Gemeinderäten ans Herz, anstehende Maßnahmen zu priorisieren.

Summa Summarum lag in der Ergebnisrechnung die Summe der ordentlichen Erträge bei rund 3,562 Millionen, die der Ausgaben bei 3,514 Millionen Euro. Überaus positiv entwickelt hatten sich 2019 die Erträge bei der Gewerbesteuer. Das war laut Rechenschaftsbericht schon im zweiten Jahr in Folge der Fall. Bei der Aufstellung des Haushaltsplanes war die Gemeinde noch von 240 000 Euro ausgegangen. Die tatsächlichen Erträge zum Jahresende beliefen sich auf rund 450 000 Euro.

Mehraufwendungen seien bei der Wasserversorgung – 20 000 –, der Abwasserbeseitigung – 51 000 –, der Straßenunterhaltung – 14 000 Euro – sowie dem Kindergarten – 27 000 Euro – angefallen.

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