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Oberndorf a. N. Unglaubwürdig oder gescheiter?

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Auf Bitte der SPD-Fraktion nahm Bürgermeister Hermann Acker deren Antrag auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirats und Erarbeitung eines Gestaltungssatzung von der Tagesordnung der TUA-Sitzung. Das gefiel nicht allen Stadträten.

Oberndorf. Der Bürgermeister dankte Hunds sogar dafür, dass sie den Antrag zurückgenommen habe. Denn zumindest die Verwaltung hätte ihn entschieden ablehnt. Man benötige keine Gestaltungssatzung, die einen weiter einschränke und die erforderliche Flexibilität und Freiheit für künftige Stadtentwicklung nehme. Der aktuelle Bau- und Denkmalschutz reiche vollkommen aus.

Wenn der Antrag hingegen nur die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats, wie er beim "Oberndorfer Tag der Baukultur" im Bonhoefferhaus diskutiert worden war, zum Inhalt hätte, könne die Verwaltung dem Antrag folgen, so Acker, Obgleich man auch dafür derzeit keinen besonderen Grund sehe. Denn, so der Bürgermeister, man verzeichne in Oberndorf eine "durchaus relativ gute Baukultur".

Die Verwaltungsspitze habe sich abgestimmt, bei der Veranstaltung im Bonhoefferhaus nicht das Wort zu ergreifen, sondern zuzuhören. Der "Oberndorfer Tag der Baukultur" habe man gut gefunden. Man freue sich immer, wenn die Bevölkerung sich einbringen und konstruktiv mitwirken wolle. Klar sei in der Veranstaltung zum Ausdruck gekommen, dass eine Entwicklungsplanung erforderlich sei.

Bereit vor fast 20 Jahren habe man in Oberndorf im Jahr 2000 über verschiedene Arbeitsgruppen einen Agendaprozess eingeleitet. Das damals große Interesse der "Mitmachgesellschaft" habe aber nachgelassen. Man müsse das Rad nicht immer neu erfinden, sondern dürfe auch Gutes und gute Erfahrungen andere übernehmen. Man müsse sich aber auch nicht alles zu eigen machen, erklärte sich Acker weiter.

Wenn die SPD-Fraktion den Weg hin zu einem Gestaltungsbeirat, der mit "fachkompetenten Personen" zu besetzen sei, weiter gehen wolle, "dann unterstützten wir sie gerne dabei."

Der Fraktionssprecher der Freien Wähler Dieter Rinker hätte sich hingegen gewünscht, dass am Mittwoch im Ausschuss für Technik und Umwelt über den SPD-Antrag entschieden worden wäre. Wer einen Antrag mit Maximalforderungen stelle, der nun nach der Veranstaltung "in Scherben liegt", müsse den Mut haben, ihn auch verbindlich einzubringen. Man könne nicht vorschnell nach vorne preschen und dann eine Rückzieher machen. Rinker nannte das "unglaubwürdig". Der Antrag wäre, so gab er sich überzeugt, mit voller Wucht durchgefallen.

Nach dieser Breitseite sprang Bürgermeister Acker der SPD-Fraktionssprecherin zur Seite. Man wolle ja "nicht einfach ablehnen", wenn man noch ein gutes Ergebnis erzielen könne.

Und auch von der CDU-Fraktion gab es Unterstützung. Wolfgang Hauser bezweifelte, dass der Antrag "sang- und klanglos" untergegangen werde. In einer Vorberatung hätte man ihn ja entsprechend umformulieren können. Er regte einen fraktionsübergreifenden Kreis an, der sich in Zusammenarbeit mit der Verwaltung mit dem Thema beschäftige.

"Wir sind alle gescheiter geworden", sagte CDU-Ratkollege Peter Gaberele im Hinblick auf den "Oberndorfer Tag der Baukultur". Man habe in der Zwischenzeit gelernt, dass ein Gestaltungsbeirat nicht grundsätzlich moderne Gebäude in der Oberstadt verhindere.

Die SPD hatte ihre Rücknahme damit begründet, dass die Diskussionen um "eine lebenswerte, erhaltenswerte Stadt" noch weiter reifen müssten. Ein Prozess sei im Gange, den man durch einen Beschluss im Gemeinderat nicht unterbrechen wolle (wir berichteten).

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