Bochinger Ortschaftsrat diskutiert ausgiebig. Pachtvertrag läuft 2024 aus.
Oberndorf-Bochingen - Einstimmig ging die Empfehlung des Bochinger Ortschaftsrats an den Gemeinderat, die Erddeponie vom ehemaligen Gipsbruch Schwenk in den Steinbruch der Firma Bau-Union zu verlagern.
Vorangegangen war aber eine lange und intensive Diskussion, die sich auch auf die spekulative Ebene ausgedehnt und somit zum Antrag von Wolfgang Merkel führte, nicht über das Gesamtpaket abzustimmen, sondern alle drei Beschlussvorschläge gesondert zu behandeln.
"Nutzung des Steinbruchs Bochingen als Erddeponie mit Verkauf von Betriebsfläche und Anpassung des Pachtvertrags" – so war der Tagesordnungspunkt betitelt, der die erste Sitzung des Bochiner Ortschaftsrats nach der Sommerpause inhaltlich und zeitlich dominierte. Der Erste Beigeordnete der Stadt Oberndorf und Wirtschaftsförderer Lothar Kopf erklärte den diese drei Punkte umfassenden Stand der Verhandlungen und fasste chronologisch die Vorgeschichte zusammen, die zum aktuellen Situation, dem anvisierten Standortwechsel der Erddeponie geführt haben.
Ausgangslage war der Beschluss der städtischen Ausschüsse, den ehemaligen Gipsbruch Schwenk mit einer weiteren Annahme von 500. 000 Tonnen S 21- Material zügig zu rekultivieren. Um aber die Unterbringung des Erdaushubs aus dem Stadtgebiet zu sichern, sollte vorerst ein Volumen von 125. 000 Kubikmetern freigehalten werden _ vorbehaltlich eines anderen Lösungsweges. Dieser scheint nun gefunden in den Verhandlungen mit der Firma Bau-Union GmbH & Co. Schotterwerk Bochingen KG. Somit könnte nun der ehemalige Gipsbruch Schwenk vollständig rekultiviert und laut Prognose bis Ende 2019 vollständig zum Abschluss gebracht werden, da auch für das momentan noch freigehaltene Volumen S 21-Material zur Verfügung steht. Keine Frage, das "Ende dieser Baustelle" – ein Anliegen aus den Reihen des Bochinger Ortschaftsrats – sei auch in finanzieller Hinsicht lukrativ für die Stadt Oberndorf.
Drei Punkte Plan
Das Resultat der Verhandlungen mit dem Geschäftsführer der Firma Bau-Union, Harald Schmid, lässt sich in folgenden drei Punkten zusammenfassen, die dann auch zur Beschlussfassung anstanden: Punkt 1: Ab 1. Oktober 2018 bis zum Abschluss der Rekultivierung (derzeit 30. Juni 2034) wird der Steinbruch Bochingen als Erddeponie für Erdaushub aus dem Stadtgebiet verwendet. Punkt 2: Eine Betriebsfläche von circa 12. 000 Quadratmetern wird an die Firma Bau-Union GmbH & Co.Schotterwerk Bochingen KG verkauft, wobei die Stadt Oberndorf das Recht erhält, diese Fläche nach Abschluss der Rekultivierung zum Land- beziehungsweise forstwirtschaftlichen Preis zurückzukaufen. Der Punkt 3 beinhaltet die Anpassung der Rekultivierungsverpflichtung innerhalb von zehn Jahren.
Während die Punkte 1 und 3 einstimmig verabschiedet wurden, fand der Punkt zwei fünf Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme (Wolfgang Merkel) und eine Enthaltung (Tobias Zündel).
Fakt ist, dass nach momentanem Stand der Pachtvertrag zwischen Bau-Union und Stadt Oberndorf im Jahre 2024 ausläuft, die genehmigte Abbaufläche laut Prognose von Lothar Kopf wohl zu diesem Zeitpunkt noch nicht ausgeschöpft sein wird. Verständlich sei aber auch, dass das die Firma Bau-Union ihre Investitionen nur auf eigenem Gelände tätigen werde, was zu diesem Kaufantrag geführt hat.
Sollte der Gemeinderat den Empfehlungen des Ortschaftsrats in seiner morgigen Sitzung folgen, dann kann – ausschließlich sogenanntes ZO-Material (unbelasteter Boden, Einbau uneingeschränkt möglich) ab dem 1. Oktober 2018 zu folgenden Annahmekonditionen im Steinbruch der Bau-Union abgegeben werden: ZO-Material mit Analyse und Erklärung für sechs Euro pro Tonne zuzüglich der Mehrwertsteuer, ZO-Material ohne Analyse (maximal 600 Tonnen) kosten acht Euro pro Tonne, und für ZO-Material als Kleinmenge ohne Papiere fallen 15 Euro pro Tonne an. Soweit die aktuelle Kalkulation, die über den aktuellen Gebühren im ehemaligen Gipsbruch Schwenk liegt. Doch laut Lothar Kopf müssten diese ohnehin angepasst werden, da momentan ein Einheitspreis für Material mit und ohne Analyse verlangt werde.
