Trotz Schuldenanstiegs gut aufgestellt

Oberndorf. Die Großprojekte Turnhalle Beffendorf und Parkhaus in der Oberstadt prägen zweifelsohne den Haushalt 2013. Die drei Fraktionsvorsitzenden stellten aber weitere Themenbereiche in den Mittelpunkt ihrer Betrachtungen: Schulden, Schulen und Straßen.

Natürlich gingen Dieter Rinker (Freie Wähler), Wolfgang Maier (CDU) und Günter Danner (SPD) explizit auf die Gegebenheiten des Haushalts für das kommende Jahr, den der Gemeinderat am Dienstagabend einstimmig verabschiedete, ein. Sie widmeten sich aber auch jeweils eigenen Schwerpunkten.

Die Fraktionsvchefssetzen unterschiedlicheSchwerpunkte

Dieter Rinker wies im Vergleich mit dem diesbezüglich ausgesprochen schlechten Haushaltsjahr 2012 auf die Verbesserungen im Finanzausgleich in Höhe von 3,2 Millionen Euro hin, die es ermöglichten, eine Nettoinvestitionsrate von rund 500 000 Euro zu erwirtschaften, dies ohne eine übermäßige Anhebung der städtischen Gebühren. Aus Rinkers Sicht sollte das Augenmerk verstärkt auf eine Belebung der Ortskerne gelegt werden. Er freute sich über die anstehende energetische und sicherheitstechnische Sanierung der Lindenhofschule (150 000 Euro). Zum Anstieg der Schulden bis Ende 2013 auf 6,7 Millionen Euro konstatierte Rinker, dass die Pro-Kopf-Verschuldung im Kernhaushalt trotzdem immer noch erst bei 466 Euro, mit Einbeziehung der Wasserversorgung bei 833 Euro je Einwohner liege. Er stellte diesen Beträgen die Vergleichszahlen von Schramberg (knapp 1800 Euro), Sulz (1350 Euro) und Rottweil (rund 1800 Euro) entgegen.

Wolfgang Maier betrachtete das Anwachsen der Schulden allerdings mit mehr Skepsis und zitierte Manfred Rommel: "Sparen heißt, Geld, das man hat, nicht auszugeben. Bei uns geht es aber darum, Geld, das wir nicht haben, nicht auszugeben. Das nennt man Realismus." So bereitete ihm der Anstieg der Kosten für die neue Beffendorfer Halle auf 2,9 Millionen Euro Bauchweh und er mahnte an, diese Grenze nicht nochmals zu durchbrechen. Maier sah die Erschließung des Werpa-Areals in Bochingen als positives Beispiel für die Hebung innerörtlicher Potenziale an. Von Seiten der Oberndorfer weiterführenden Schulen vermisste der CDU-Fraktionschef zukunftsweisende Konzepte in Bezug auf die Einrichtung einer Gemeinschaftsschule beziehungsweise eine Wieder-Einführung des G9-Gymnasiums. Er regte an, dass künftig auch die Schulleiter dem Gemeinderat über den Diskussionsstand zu den aktuellen Entwicklungen berichten sollten.

Günter Danner unterstrich, dass die Stadt mit dem Schuldenanstieg auf 6,7 Millionen Euro noch weit von der sich vor einigen Jahren selbst gesetzten Grenze von zehn Millionen Euro entfernt sei. Er forderte, bei einer positiven Entwicklung der Gewerbesteuer beziehungsweise anderer Einnahme diese Mittel für einen Abbau der Schulden zu verwenden. Breiten Raum schenkte der SPD-Fraktionsvorsitzende dem Investitionsstau im Tiefbau. und erinnerte an die vielen maroden Straßen in Oberndorf. "Perspektivisch muss nach Ansicht der SPD-Fraktion in den Vordergrund gerückt werden, dass nach Abschluss der Großmaßnahmen im Hochbau wieder dem Erhalt unserer Straßen erste Priorität eingeräumt wird." Wie seine Kollegen verwies Danner darauf, dass ab 2013 der Freibad-Abmangel über den Haushalt (2013 nur ein Teil) ausgeglichen werden müsse, was den finanziellen Gestaltungsspielraum der Stadt einschränke. Alle drei Fraktionschefs machten aber auch deutlich, dass sie zum Freibad und zu diesen Ausgaben stünden.