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Oberndorf a. N. Stadt peilt mit 16,3 Millionen Euro Rekord-Investitionen an

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Die Krainerwand – eine Stützwand aus Holz – unterhalb der August-Barack-Straße ist marode und muss ersetzt werden. Die Straße hat sich bereits abgesenkt. Auf die Stadt kommen dadurch Kosten in Höhe von 780 000 Euro zu Fotos: Danner Foto: Schwarzwälder Bote

Oberdorf. Der Etat der Stadt Oberndorf für 2019 wird ein Rekord-Haushalt. Runde 6,6 Millionen im Hochbau, 7, 5 Millionen im Tiefbau und 2,1 Millionen beim Eigenbetrieb Wasserversorgung sind an Investitionen geplant. Der Verwaltungsausschuss und der Ausschuss für Technik und Umwelt berieten den Erwerb beweglicher Gegenstände sowie das Hoch- und Tiefbauprogramm fürs kommende Jahr vor.

Am kommenden Dienstag wird der Gemeinderat darüber diskutieren. Im Dezember will die Verwaltung laut Bürgermeister Hermann Acker den Haushalt einbringen, im Januar soll er dann in einer Sondersitzung verabschiedet werden.

Ein paar große Kosten-Brocken stammen aus laufenden Vorhaben wie etwa dem Brauerei-Areal oder der Sanierung des Gymnasiums, die sich über mehrere Jahre erstrecken. Aus dem Anbau für die Ganztagsbetreuung in der Lindenhof-Grundschule oder der Erschließung von Baugebieten in Bochingen und Beffendorf ergeben sich Verpflichtungsermächtigungen über 2019 hinaus.

Der Erste Beigeordnete der Stadt Oberndorf, Lothar Kopf betonte, dass angesichts eines Investitionsvolumens in Höhe von insgesamt 16,3 Millionen Euro zusätzliche Projekte nicht machbar seien. Denn dazu kommen im Hochbau noch 2,6 Millionen Euro und im Tiefbau 1,3 Millionen Euro für Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen.

Das habe man gemeinsam mit dem Gemeinderat auf einer Klausurtagung im Oktober auch so besprochen. Neben der Finanzierung müsse die Projektabwicklung im Rathaus gewährleistet sein. Da stoße man an Grenzen.

Beim Erwerb beweglicher Gegenstände finden sich fast nur Posten von Ersatzbeschaffungen. Für den Werkhof muss etwa für Aistaig ein neuer Fumo – ein Nutzfahrzeug, das auch im Winterdienst eingesetzt wird – gekauft werden (111 000 Euro). In der Hochmössinger Halle ist die Tonanlage kaputt. Eine neue wird mit 8000 Euro veranschlagt.

Neben der Hangsicherung beim Brauerei-Areal und der Sanierung des Gymnasiums und der dazugehörigen Turnhalle samt Brandschutz schlägt im Hochbauprogramm ein neues Dach für die Gutenbergschule in Bochingen mit 300 000 Euro zu Buche. Ein Förderantrag ist schon gestellt.

Verpflichtungen für Folgejahre

Die Turnhalle auf dem Lindenhof braucht eine neue Heizung (200 000 Euro). Für den Anbau einer Kinderkrippe im St.-Martin-Kindergarten auf dem Lindenhof sind für kommendes Jahr 200 000 Euro veranschlagt, der große Anteil mit 1,3 Millionen Euro steht dann 2020 an.

Das Boller Rathaus benötigt ein neues Dach (200 000 Euro) – es gab schon Wasserschäden, weil es undicht ist. Für den Umbau des Gebäudes Lindenstraße 13 zu einem Mehrgenerationenhaus sind 750 000 Euro eingeplant. Eine weitere Million wird auf die beiden Folgejahre verteilt.

Ein Zuschussprogramm für Verkehrsbrücken soll im Tiefbauprogramm genutzt werden. 2020 soll die kleine Brücke über den Irslenbach in Alt­oberndorf ersetzt (300 000 Euro) und die Brücke auf dem Lindenhof saniert werden (450 000 Euro) – vorausgesetzt die Fördermittel in Höhe von 50 Prozent fließen.

In den Hochwasserschutz will man im kommenden Jahr 300 000 Euro an Planungskosten stecken. Für das Wasserwerk Mühlberg soll ein Notstromaggregat beschafft werden (380 000 Euro). Außerdem ist geplant, das Bochinger Netz für die Wasserversorgung auszudimenisonieren, damit der Druck auch für das geplante Gewerbegebiet "„Vogelloch Erweiterung" reicht (295 000 Euro).

Zur Finanzierung des Haushalts ist eine Kreditaufnahme in Höhe von 1,2 Millionen Euro eingeplant. Ob sie angesichts der guten Konjunktur und der daraus resultierenden, hohen Steuereinnahmen gebaucht wird, wird sich zeigen.

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