Mitgliederversammlung: Klaus Kirschner bringt Eintrag zu Einwohnerversammlung ein
Nun hat auch die letzte der derzeit im Gemeinderat vertretenden Fraktionen und Vereinigungen ihre Kandidaten für die anstehenden Kommunalwahlen nominiert. Und auch die SPD hat alle 22 Plätze vergeben. Unter den Bewerbern für ein Stadtrats-Mandat sind vier Frauen.
Oberndorf. Spitzenkandidatin – sowohl für den Kreistag als auch für den Gemeinderat – ist Ruth Hunds. Bei den Bewerbern um ein Stadrats-Mandat wurden die weiblichen und männlichen Kandidaten dann im Reißverschlussverfahren nominiert – so weit die vier Frauen eben reichten.
Unter der Versammlungsleitung des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Klaus Kirschner fanden die Nominierungen am Donnerstagabend im Rahmen einer Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins im SVO-Sportheim statt.
Kirschner nutze die Versammlung zudem, um einen Antrag zu stellen. Er bat die SPD-Gemeinderatsfraktion, bei wichtigen anstehenden Gemeindeangelegenheiten die Einberufung einer Einwohnerversammlung durch den Bürgermeister zu nutzen. Die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg sehe dies vor – ja verlange es sogar einmal im Jahr. Die Diskussionen um den geplanten Wohnhausneubau in der "Pfalz" und um die Zukunft der "Härdtner’schen Villa" in der Wasserfallstraße hätten deutlich gezeigt, dass die Einwohner ein großes Interesse an der Gestaltung der Stadt hätten, so Kirschner. Die sei nicht nur an Inhalten und Zahl der Leserbriefe im Schwarzwälder Boten erkennbar, sondern auch an der Teilnehmerzahl und Diskussion über die Vorträge zur Gestaltungs- und Mitwirkungsmöglichkeit im Januar im Bonhoefferhaus, fügte er an. Mit rechtzeitig vor wichtigen Gemeinderatsentscheidungen einberufenen Einwohnerversammlungen werde kommunale Demokratie durch Dialog lebendig. So könne vieles an Konfliktpotenzial vermieden werden.
Die Versammlung stimmte dem Antrag zu, und Fraktionssprecherin Ruth Hunds versprach, einen entsprechenden Antrag im Gremium einzubringen, dessen Umsetzung jedoch von der Zustimmung der übrigen Fraktionen abhänge.
SPD-Ortsvereinsvorsitzender Manfred Schwanzer bat im Hinblick auf die am 26. Mai ebenfalls anstehende Europawahl, vom Wahlrecht Gebrauch zu machen. Denn es gehe um nicht weniger als die Grundwerte der Europäischen Union: "Um unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat, um unseren Frieden, um ein soziales Europa, um gleiches Recht für alle. Ja – um die Seele Europas."
Für den Kreistag Wahlbezirk V, Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln:
Ruth Hunds (Beffendorf), Wolfgang Lübke (Bochingen), Heinz-Otto Zeller (Lindenhof), Rico Preusche (Hochmössingen), John Baumann (Altoberndorf), Louis Northe (Epfendorf), Benito Paz Prado (Lindenhof), Manfred Kaufmann (Fluorn-Winzeln) und Hans-Jürgen Ramuschkat (Bochingen)
Für den Gemeinderat:
Ruth Hunds (Beffendorf), Günter Danner (Webertal), Ilse Götz (Webertal), Hans Häckel (Talstadt), Ira Kopf (Oberstadt), Johannes Moch (Altoberndorf), Erika Ramuschkat (Bochingen), Manfred Schwanzer (Lindenhof), Rainer Emmering (Aistaig), Rainer Scheufele (Lindenhof), Wolfgang Lübke (Bochingen), Frank Ade (Aistaig), Rico Preusche (Hochmössingen), Heinz-Otto Zeller (Lindenhof), Klaus Berchtold (Lindenhof), John Baumann (Altoberndorf), Willi Niethammer (Bochingen), Alexander Maas (Lindenhof), Harald Maas (Lindenhof), Benito Paz Prado (Lindenhof), Manfred Hilbert (Lindenhof) und Hans-Jürgen Ramuschkat (Bochingen
