Haushalt: Hoch- und Tiefbauprogramm im Gemeinderat vorgestellt / Viele Großprojekte stehen an
Dem Wunsch nach Transparenz von SPD-Stadträtin Ruth Hunds folgend, präsentierte die Stadtverwaltung in der Gemeinderatssitzung eine detaillierte Darstellung des Hoch- und Tiefbauprogramms von 2019 bis in die Folgejahre.
Oberndorf. Hunds hatte kritisiert, dass aus der vorherigen Sitzungsunterlage nicht erkennbar gewesen sei, welche Projekte in 2019 nicht begonnen, teilfinanziert oder nachfinanziert werden mussten. Sie forderte eine realistischere und sachorientierte Basis, um über den Haushaltsplan befinden zu können.
"Nun ist es viel transparenter, und man sieht, wie viele Projekte wir uns aufgelastet haben. Das macht deutlich, dass wir uns auf bestimmte Projekte konzentrieren sollten", meinte sie. Rund sieben Millionen Euro werden im Bereich Hochbau investiert.
Der größte Posten im Hochbauprogramm 2020 ist mit 1,3 Millionen Euro der Anbau einer Krippe in der Kindertagesstätte St. Martin. Die Maßnahme wurde allerdings mit einem Sperrvermerk versehen, um weitere Dinge in Sachen Sanitär-, Dach- und Fassadenarbeiten abzuklären.
Viel Geld in die Hand genommen, nämlich rund 800 000 Euro, wird auch beim Anbau für die Ganztagesbetreuung an die Grundschule Lindenhof. Mit jeweils 650 000 Euro schlagen 2020 die Schulbausanierung der Grundschule in Bochingen und die Brandschutzmaßnahmen am Gymnasium in Oberndorf zu Buche.
Ein ansehnlicher Posten ist die Summe der Verpflichtungsermächtigungen (rund 4,7 Millionen Euro), der sich aus einigen Großprojekten speist. Gut zwei Millionen Euro sind für Unterhaltungsmaßnahmen beim Hochbau, inklusive Eigenbetrieb Freibad, eingeplant.
Im Tiefbauprogramm fallen vor allem Bau- und Planungskosten von 800 000 Euro für den barrierefreien Bahnhof, 700 000 Euro für die Erschließung des Bochinger "Vogellochs" und die Maßnahme Austraße mit 500 000 Euro ins Gewicht. Insgesamt sollen 2020 rund 2,8 Millionen Euro im Bereich Tiefbau investiert werden.
Bürgermeister Hermann Acker erwähnte bei seinem Streifzug durch das Hoch- und Tiefbauprogramm eine Planungsrate in Höhe von 25 000 Euro für die Überplanung der Schubertstraße 25, um günstigen Wohnraum zu schaffen. Zudem habe man eine Planungsrate für die Erweiterung des Parkhauses in der Wettestraße aufgenommen.
Günstiger Wohnraum
CDU-Stadtrat Wolfgang Hauser regte an, die Planung für günstigen Wohnraum lieber offen zu lassen. Er sehe diesen nicht in der Schubertstraße. Sehr froh sei er darüber, dass es in Sachen Parkhaus weitergehen kann. Dennoch verwundere die Planungsrate in Höhe von 100 000 Euro ihn etwas, merkte er an, sei doch die Machbarkeit dieses Projektes schon früher dargelegt worden. Stephan Ruff vom Hochbauamt meinte, er habe die Rate an den Gesamtkosten von rund einer Million Euro gemessen und "eher vorsichtig gerechnet als zu knapp".
Auf die Frage von Sven Pfanzelt (Linke), welche Folgekosten bei diesem Projekt noch auf die Stadt zukämen, bis die Maßnahme beendet sei, meinte Acker nur: "Das weiß man, wenn’s soweit ist."
Der Übernahme der Plansummen für die Beschaffung beweglicher Vermögensgegenstände über 800 beziehungsweise 1000 Euro wurde ohne Diskussion zugestimmt. Insgesamt sind rund 604 000 Euro im Haushaltsentwurf 2020 eingestellt. Größter Posten ist dabei ein Löschgruppenfahrzeug 10 für die Abteilung Bochingen. Zuschüsse gibt es in dieser Sparte in Höhe von insgesamt 73 000 Euro.