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Oberndorf a. N. Linke hält Enthaltung für unklug

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Oberndorf (cel). Zur Sitzung des Gemeindewahlausschusses hat sich nach der AfD jetzt auch Die Linke in Form einer Pressemitteilung zu Wort gemeldet. Man sei über das Abstimmungsverhalten von Wolfgang Maier in der Sitzung am vergangenen Dienstag sehr verwundert. Maier hatte sich in Bezug auf die Zulassung der AfD-Listen für die Gemeinderats- und die Bochinger Ortschaftsratswahl seiner Stimme enthalten.

Bei einer Prüfung und Zulassung von Wahlvorschlägen gehe es um die Rechtmäßigkeit der fristgerecht eingegangenen Wahlvorschläge, so Sven Pfanzelt vom Ortsverband Rottweil der Partei Die Linke.

"Wieder einmal erhält die rechtsradikale AfD die Möglichkeit, sich als Opfer in Szene zu setzen. Vier der fünf stimmberechtigten Gemeindewahlausschussmitglieder haben mit ›Ja‹ gestimmt und sind der Auffassung, dass die Rechtmäßigkeit gegeben ist. Die Enthaltung von Herrn Maier gleicht einer ›Trotzreaktion‹ gegen die AfD. Ich bin der Überzeugung, dass die AfD argumentativ zu überwinden ist, und dafür stehen wir zur Wahl am 26. Mai." Eine Demokratie müsse auch eine Auseinandersetzung mit einer "rechtsradikalen Partei" aushalten, und dazu brauche es Demokraten. Die Linke stelle sich dieser Auseinandersetzung. Eine Vorgehensweise wie sie Wolfgang Maier an den Tag gelegt habe, halte man für nicht sehr klug. Sie bestärke nur die zunehmende Unglaubwürdigkeit gegenüber der Politik und somit auch der Demokratie. Die Linke wolle sich der AfD auf demokratische Weise entgegenstellen und scheue keine Auseinandersetzungen.

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