Gemeinderat: Maximaler Betrag bei "Leben mittendrin!" bleibt bei 20 000 Euro
Oberndorf. Eine lebhafte Diskussion entbrannte in der Gemeinderatssitzung um das Förderprogramm "Leben mittendrin!". Das städtische Programm war 2014 auf Antrag der CDU ins Leben gerufen worden.
Pro Jahr wurden 150 000 Euro im Haushalt eingestellt. Insgesamt wurden in den vergangenen vier Jahren 13 Projekte bewilligt und mit ihnen 153 000 Euro an Fördergeldern abgerufen.
Anreiz schaffen
Aufgelegt hat die Stadt das Programm, um die Ortskerne zu stärken, zu beleben und vorm Ausbluten zu retten. Durch eine Teilfinanzierung des Abbruchs von alten Gebäuden in den Dorfmitten soll Anreiz geschaffen werden, im Ortskern ein freies Grundstück zu bekommen und es wieder zu bebauen.
Von den zur Verfügung stehenden Mitteln in Höhe von insgesamt 600 000 Euro wurde seit 2014 ein Viertel abgerufen. Für den Ersten Beigeordneten Lothar Kopf durchaus ein Erfolg. Nun sollen die Förderrichtlinien angepasst werden. Der Abriss von Wohn- und/oder Ökonomiegebäuden soll künftig mit 25 statt wie bisher mit 20 Euro pro Kubikmeter umbauten Raum gefördert werden. Maximal jedoch mit 20 000 Euro. Und um diesen Betrag wurde heftig diskutiert.
Dieter Rinker stellte in Namen der Freien Wähler den Antrag, das Maximum auf 50 000 Euro hoch zu setzen. Ihm gehe es dabei um die Signalwirkung. So könnten auch größere Maßnahmen in Angriff genommen werden, und manch einer ziehe dann angesichts der in Aussicht gestellten Fördergelder den innerörtlichen Bauplatz einem auf der grünen Wiese vor. Da die Abbruchkosten künftig mit Rechnung vorzuweisen sind, müsse ohnehin nicht bei jedem Projekt der volle Rahmen ausgeschöpft werden.
Sitzungsleiter Kopf hielt eine generelle Anhebung nicht für sinnvoll. Denn diese Gelder müssten zunächst einmal im Haushalt eingestellt werden – gleich, ob sie tatsächlich abgerufen würden, oder nicht. Einzelfallentscheidungen ließen die Richtlinien sowieso jederzeit zu. Während Thorsten Ade (CDU) von Mitbürgern erzählte, die diese Förderung in Anspruch genommen hätten und gut damit zurechtgekommen seien, berichtete Wolfgang Schittenhelm (FWV) von anderen Gesprächen. Die Mittel deckten demnach gerade mal die Hälfe der Abbruchkosten.
Von Seiten der SPD sah man hingegen keinen Bedarf, die Förderung anzuheben. Schließlich, so Ruth Hunds, gehe es um eine Anschubfinanzierung. Es könne ja nicht städtische Aufgabe sein, solcherlei Maßnahmen komplett zu bezahlen.
Dieter Rinker zog den Antrag daraufhin zurück, "wenn die Kollegen das Thema nicht weiter verfolgen wollen". Überrascht und auch erbost zeigte er sich jedoch darüber, dass dieses Thema nicht vorab öffentlich in den Ortschaftsräten diskutiert worden war. Laut Auskunft der beiden Ortsvorsteher Thomas Hartmann aus Hochmössingen und Roland Lauble aus Beffendorf, die in der Sitzung anwesend waren, sei ihnen von der Stadtverwaltung nicht aufgetragen worden, das Thema öffentlich zu diskutieren.