Oberndorf - Den ersten Leserbrief gab es bereits, bevor das Thema öffentlich im Gemeinderat verhandelt wurde. Seit Dienstag ist klar: Am Bochinger Ortseingang wird sich ein Lebensmittelmarkt ansiedeln. Das Votum der Stadträte für diesen Standort war aber alles andere als einstimmig.
Dass der Tagesordnungspunkt Bebauungsplan "Am Brühlbach" Zündstoff barg, war klar. Und in der Sitzung hat er sich denn auch mit Karacho entladen. Fraktionssprecher Dieter Rinker (Freie Wähler) nahm Hermann Acker verbal unter Beschuss. Der Bürgermeister feuerte prompt zurück.
"Wir behandeln heute hier einen Vorgang, der aus Sicht der Informationspolitik in Richtung Gemeinderat nicht gerade mustergültig ist", merkte Rinker an. Schließlich habe dieser in einer Sitzungsvorlage gemündet, die mehr Fragen aufwerfe, als Antworten gebe. Wer das Gremium von solch einem Verfahren ausschließe, der riskiere eine Ablehnung oder zumindest eine Diskussion, die für die Sache eher schädlich sei. Laut eines Gutachtens liege der Flächenbedarf für Lebensmittel in Oberndorf ohnehin an der Spitze in der Region. Zudem halte er die Lage für sehr ungünstig. Denn der Bereich, in dem die Ansiedlung geplant sei, soll die Grünzäsur zwischen Bochingen und Boll darstellen. Er, und damit sprach er auch für einige andere Mitglieder der FWV-Fraktion, könnte diesem Bebauungsplan deshalb nicht zustimmen. Anders sehe es hingegen aus, wenn sich der Markt im Bochinger Gewerbegebiet Vogelloch oder Rankäcker ansiedeln wolle.
Für Bürgermeister Hermann Acker war die Information des Gemeinderats in den jüngsten Ausschusssitzungen sehr wohl früh genug. Schließlich habe man zunächst mit den Besitzern der Grundstücke sprechen müssen, ob sie ihre Flächen überhaupt für solch ein Vorhaben verkaufen wollten. Man habe zudem zuerst klären wollen, ob eine Erschließung über die Landesstraße möglich sei und dann noch das Votum des Bochinger Ortschaftsrats abwarten.
Ortschaftsrat dafür
Dieses Votum sei einstimmig ausgefallen, betonte CDU-Stadtrat und Ortsvorsteher Martin Karsten. Er appellierte an die Stadträte, den Beschlussvorschlag eines Stadtteilgremiums nicht zu kippen. Es handele sich hier doch um eine "eher lokale Geschichte." Schlussendlich sei der geplante Lebensmittelmarkt ein Glücksfall für die östliche Hochfläche. Für die bestehenden Gewerbegebiete habe sich halt kein Investor gefunden.
"Eine schwierige Kiste" nannte SPD-Fraktionssprecher Günter Danner die Sache. Ein anderer Standort wäre seiner Fraktion lieber gewesen. Allerdings wolle man das Vorhaben nicht verhindern, da der Bedarf offenbar da zu sein scheine. Man vertraue deshalb darauf, dass die Verwaltung ganz genau geprüft habe, ob die Ansiedlung nicht doch im Vogelloch oder Rankäcker möglich gewesen wäre.
Aufgrund der Nähe zu Boll hatte sich auch dessen Ortschaftsrat ausführlich mit dem Thema befasst. Ortsvorsteher Wolfgang Schittenhelm verlas eine Stellungnahme, auf die sich das Gremium geeinigt hatte. Man stelle das Votum der Bochinger Kollegen zunächst einmal nicht in Frage, könne jedoch die Wahl des Standorts nur schwer nachvollziehen.
Nur den Ramsch
Claudia Altenburger (FWV) stimmte diese Wahl gar traurig. Zum einen, weil ein Stück Natur "Am Brühlbach" zugebaut werde. Zum anderen, weil mit einem Discounter wohl kein architektonisches Highlight am Bochinger Ortseingang zu erwarten sei. Sie frage sich, weshalb Oberndorf "immer nur den Ramsch" bekomme.
Thorsten Ade (CDU), stand zum im Ortschaftsrat gefassten Beschlussvorschlag, mahnte allerdings, genau zu prüfen, wie die Geräuschkulisse für die Anlieger möglichst niedrig gehalten werden könne. Außerdem müsse darauf geachtet werden, dass der Parkplatz an den Wochenenden nicht als Rennstrecke genutzt werde.
CDU-Fraktionssprecher Wolfgang Maier sprach sich ebenfalls für das Vorhaben aus. Es sei nun eben mal so, dass es für die Gewerbegebiete am anderen Ende Bochingens keinen Investor gibt.
Der Erste Beigeordnete Lothar Kopf bat, dem Abwägungsprozess eine Chance zu geben und – in Anspielung auf den Autohof – das Projekt nicht gleich politisch zu beerdigen.
Der Gemeinderat stimmte der Aufstellung des Bebauungsplans mit zehn Ja- und sieben Nein-Stimmen sowie drei Enthaltungen zu.
Kommentar: Es geht doch
Von Marcella Danner
Werden dem Gemeinderat Informationen vorenthalten? Dieter Rinker spricht in der Sitzung offen aus, was viele seiner Ratskollegen hinter vorgehaltener Hand munkeln. Aktuelles Beispiel: der geplante Lebensmittelmarkt zwischen Bochingen und Boll. Und so gerät die Aufstellung des Bebauungsplans Am Brühlbach zur Grundsatzdebatte. Bürgermeister Acker verwahrt sich gegen die Vorwürfe. In den jüngsten Ausschüssen sei der Punkt sehr wohl auf der Tagesordnung gestanden – nichtöffentlich, versteht sich. Fest steht allerdings auch, dass Bochingens Ortsvorsteher Martin Karsten bereits vor einem Jahr (!) bei einem Ortsrundgang die geplante Ansiedlung eines Lebensmittelmarkts – öffentlich – verkündet hatte. Von zeitnaher Information lässt sich da kaum sprechen. Das Positive daran: Im Gemeinderat wird wieder kontrovers diskutiert – öffentlich. Es geht doch.