Ortschaftsrat: Altoberndorfer Bürger beklagen in Sitzung geplantes Bauvorhaben
Der Fall weist Parallelen mit den jüngsten Protesten in Epfendorf auf: Ein Bauvorhaben in der Röthengasse stößt bei den Anwohnern auf Unverständnis (wir berichteten). Zwei der sieben Zuhörer machten ihrem Unmut im Rahmen der Bürgerfragestunde während der Altoberndorfer Ortschaftsratssitzung Luft.
Oberndorf-Altoberndorf. Die Anwohner verlangten eine Stellungnahme von Michael Lübke, dem Leiter des Fachbereichs Planen und Bauen bei der Stadtverwaltung Oberndorf, der aufgrund eines anderen Tagesordnungspunktes persönlich anwesend war.
Martin Haaga sprach von einer "unmöglichen Planung" und einer "Blamage für die Stadt", wenn sie mitten im Ort ein Gebäude von derselben Größenordnung wie in der Theodor-Quehl-Straße – noch dazu mit Flachdach – genehmige. Dies sei des schönen Altoberndorfer Ortskerns keineswegs würdig. Er bedauerte, dass der Ortschaftsrat, dem das Objekt auch ein Dorn im Auge sei, nur Kenntnis nehmen, aber nicht mitentscheiden dürfe. Eine schriftliche Stellungnahme sei der Stadtverwaltung und Bürgermeister Hermann Acker zugegangen.
Auch Miloud Boulfal ist aufgewühlt, seit er über die Angrenzerbenachrichtigung vom geplanten Bauobjekt neben seinem Wohnhaus erfahren hat. Er plädierte für familientaugliche Wohnungen auf dem Nachbargrundstück und sorgt sich um die Sicherheit seiner beiden Kinder sowie der 60 Schulkinder, die durch die "enge Röthengasse", in der es keinen Gehweg gebe, zur Bushaltestelle gehen. 13 der insgesamt fünfzehn Wohneinheiten hätten nur 40 Quadratmeter. Das entspreche "der Größe einer Doppelgarage", monierte er und stellte die Frage, welche Zielgruppe damit wohl angesprochen werde.
"Passt einfach nicht"
"Bei so vielen Einpersonenhaushalten wird viel Lärm entstehen und Gefahr durch mindestens 15 Autos. Das passt einfach nicht", klagte er. Er bekam zur Antwort, wenn das Gebäude erst mal stehe, werde das Ordnungsamt sicher eine Lösung zur Verkehrsberuhigung und Eindämmung bei unerlaubtem Parken finden.
Lübke betonte, das "örtliche Einfügen" laut Paragraf 34 Baugesetzbuch sei "für den Laien manchmal schwer verständlich". Es werde nach ganz bestimmten Kriterien geurteilt. "Das persönliche Empfinden gehört nicht dazu", so Lübke, "sonst wäre jedes Genehmigungsverfahren ein Fiasko."
Auch der Gestaltungsstil sei bei der Beurteilung nach gültigem Baurecht nicht relevant. Die Bauverwaltung habe die Angelegenheit geprüft – mit dem Ergebnis, dass das Einfügen gegeben sei. Da weder ein gültiger Bebauungsplan existiere, noch das Grundstück sich im Außenbereich befände, käme nur das Vorgehen nach Paragraf 34 in Betracht. "Da gibt es schon genügend Gerichtsurteile", so Lübke. Jeder dürfe auf einem eigenen Grundstück nach gültigem Baurecht ein Gebäude errichten.
Als Haaga von einem Widerspruch an das Hauptamt sprach, verwies Lübke darauf, dass innerhalb der Auslegungsfrist bis Mitte Mai keine schriftliche Stellungnahme eingegangen sei.
"Ein Blinder sieht, dass sich das Gebäude nicht ins Ortsbild einfügt und dieses durch den Bau massiv gestört wird", pflichtete Ortschaftsrat Josef Dieringer den frustrierten Nachbarn bei und widersprach damit Lübkes Ausführungen. Das Gebäude füge sich eben nicht "nach Maß und Art" in die Umgebungsbebauung ein. Dieringer warf der Stadtverwaltung und dem Bauamt vor, sich bei der Beurteilung hinter Paragrafen zu verstecken.
Ortsvorsteher Christian Wälzlein erklärte, dass der Ortschaftsrat das Bauvorhaben nicht befürworte und klar Stellung bezogen habe. Er endete mit den Worten, es stehe den Betroffenen frei, gegen das Vorhaben vorzugehen. Der Ortschaftsrat wolle schauen, "dass wir in Altoberndorf zusammenhalten".
Während der Sitzung bedienten sich die Fragesteller trotz ihres Unmuts einer sachlichen Wortwahl. Erst als das Gremium die Sitzung mit dem nichtöffentlichen Teil fortsetzte, fiel vor der Halle im Gespräch mit unserer Zeitung aufgrund der Stellplätze unter den zahlreichen kleinen Wohnungen der Vergleich mit einem "Hasenstall auf Stelzen". Die Nachbarn befürchten gar: "Das wird ein Brennpunkt. Die neuen Einwohner werden sich wohl kaum am Dorfleben beteiligen. Und das angesichts aller Bemühungen des Ortschaftsrats, den Ortskern zu beleben und während die Vereine um Mitglieder kämpfen."
