Mit solchen Kamera-Autos, auf deren Dach 360-Grad-Kameras montiert sind, wurden bereits in ganz Deutschland Aufnahmen für den geplanten Dienst Google Street View gemacht. Foto: Rehder

Stadt sind die Hände gebunden. Ministerium informiert über Widerspruchs-Möglichkeiten.

Oberndorf - "Erforschen Sie Teile der Welt, die Sie schon immer einmal besuchen wollten", wirbt Google auf seiner Homepage für den umstrittenen Dienst Street View. Manhattan und Eiffelturm nur einen Klick weit weg – doch was, wenn der weltweit zugängliche digitale Ausflug bis vor die eigene Haustür führt?Eben diese Frage beschäftigte unlängst auch Gemeinderätin Elisabeth Große (CDU). Ob die Stadt von sich aus eventuelle Fahrten der Google-Kamera-Autos untersagen könne, wollte sie wissen. Bürgermeister Hermann Acker blieb in dieser Frage nur die Wahl zwischen Schulterzucken und Kopfschütteln. Landauf, landab sei diese Frage schon diskutiert worden. Die Kommunen hätten keine Handhabe, die Fahrten zu untersagen.

Es hätte aktuell auch wenig Auswirkungen. Denn erstens stehen die Kamera-Autos, nachdem bekannt wurde, dass deren Funkscanner Daten aus privaten WLAN-Funknetzen gespeichert hatten, bis auf weiteres in der Garage. Und zweitens waren sie längst da. Man arbeite schon lange an dem Projekt, "so dass Fahrzeuge schon in allen Landkreisen und kreisfreien Städten unterwegs waren", heißt es auf Googles Homepage. Auf der gleichen Seite ist nachzulesen, dass für Mai und Juni weitere Fahrten im Kreis Rottweil und den angrenzenden Landkreisen geplant waren. Diese seien wegen des grundsätzlichen Halts ausgesetzt, erklärte eine Google-Sprecherin gestern auf Anfrage. Sie bestätigte aber auch, was Google auf seiner Homepage verkündet: Bei allen für 2010 geplanten Fahrten gehe es im Wesentlichen nur noch darum, Lücken zu füllen oder dort Fahrten zu wiederholen, wo es technische Probleme mit dem Bildmaterial gegeben habe. Welche Bereiche im Kreis Rottweil nun genau von den Google-Kameras festgehalten wurden, konnte die Sprecherin nicht sagen.

Personen und Kennzeichen will Google automatisch unkenntlich machen. Doch über einen Widerspruch können Bürger auch beantragen, dass ganze Häuser unkenntlich gemacht werden. Die Stadtverwaltung verweist dazu auf eine Mitteilung des Gemeindetags. "Auch wenn Google Street View derzeit keine Aufnahmen mehr von Straßenzügen und Gebäuden macht, sollten besorgte Bürger von ihrem Widerspruchsrecht Gebrauch machen", wird darin Rudolf Köberle, baden-württembergischer Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, zitiert. Trotz der momentanen Unterbrechung sei davon auszugehen, dass die Arbeiten an dem Projekt über kurz oder lang wieder aufgenommen würden. "Wer dann von seinem Widerspruchsrecht gegen die geplanten Film- und Fotoaufnahmen gebrauch gemacht hat, ist auf der sicheren Seite", betont Köberle.

Infos zu Street View und ein Widerspruchsformular gibt es online auf der Homepage des Ministeriums: www.mlr.baden-wuerttemberg.de/Google_Street_View/84291.html