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Oberndorfer Bürgermeister "Es wäre ein Fehler, auf Investitionen zu verzichten"

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Bürgermeister Hermann Acker blickt optimistisch in die Zukunft.  Foto: Wagner

Wie hat Oberndorf die Herausforderungen des Corona-Jahrs gemeistert? Was kommt 2021 auf die Kommune zu? Bürgermeister Hermann Acker steht Rede und Antwort in unserem (SB+)Artikel.

Oberndorf - Mit sehr viel Mut und Zuversicht sei man in das Jahr 2020 gestartet, ohne auch nur im Geringsten erahnen zu können, was die Bürger erwarten würde, sagte Bürgermeister Hermann Acker beim Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten.

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Auch Oberndorf hätten die Folgen der Pandemie schwer getroffen. Dabei sei nicht nur der Privatbereich betroffen, sondern auch das Gemeinwesen. Zahlreiche Planungen hätten sich nicht mehr realisieren lassen und die diesjährige Haushaltsplanung sei innerhalb kürzester Zeit überholt gewesen. Die zu erwartenden Einnahmeausfälle, insbesondere im Bereich der Gewerbesteuer und die Mehrausgaben, die der Pandemie geschuldet gewesen seien, hätten eine hauswirtschaftliche Sperre unausweichlich gemacht, führte Acker aus.

Einige Vorhaben zurückgestellt

Dank der Unterstützungsleistungen des Bundes und des Landes sei man aber trotzdem noch einigermaßen glimpflich davongekommen. Zudem habe man einige geplante Vorhaben etwas zurückstellen und auch zahlreiche Ausgabeansätze reduzieren können.

Trotzdem würden die Folgen der Corona-Pandemie die Kommune noch auf lange Zeit belasten – und vieles, wie beispielsweise die Ausfälle bei Gewerbe- und Einkommensteuern, würde erst in den Folgejahren zu Buche schlagen.

Ein Großteil der Kommunen in Deutschland habe erhebliche Probleme bei der Aufstellung eines genehmigungsfähigen Haushaltes, und auch die Stadt Oberndorf könne den Ergebnishaushalt des kommenden Jahres nicht vollständig ausgleichen, erklärte Acker. Es gelänge nicht, die Abschreibungen zu erwirtschaften, stellte er fest. Die Liquidität sei aber gesichert, und man könne weiter investieren, um der Aufgabe als Motor der Wirtschaft gerecht zu werden.

Den Kommunen komme eine entscheidende Rolle bei der Wiederbelebung der Konjunktur und der damit verbundenen Stärkung der Betriebe und Unternehmen im Lande zu. Deshalb wäre es ein Fehler, auf Investitionen zu verzichten und wichtige Vorhaben weiter zurückzustellen.

Bereits im vergangenen Jahr habe die Stadtverwaltung wiederholt darauf hingewiesen, dass mit der Verabschiedung des diesjährigen Haushalts weitgehend auch schon der Haushalt 2021 geschrieben sei und dass 2021 und 2022 kaum noch ein finanzieller Spielraum für Neues verbleibe.

Man investiere in die begonnenen und anstehenden Bauvorhaben, hier insbesondere in die grundlegende Sanierung des Gymnasiums und der Grundschule Bochingen. Ebenso in die Medienentwicklung an den Schulen und die Digitalisierung der Verwaltung. Derzeit gehe man die Hochwasserschutzmaßnahmen in der Talaue an und saniere in diesem Zusammenhang zugleich den ersten Abschnitt der Austraße.

Dies seien allerdings nur einige Maßnahmen, erklärte der Bürgermeister. Das Hochbauprogramm beinhalte zudem einen weiteren Ausbau des Gebäudes Lindenstraße 13, und im Rahmen der Talstadtsanierung werde im kommenden Jahr mit dem Umbau der Treppe am Langen Weg begonnen. Dazu gehöre auch die Kanalerneuerung, die Verlegung des Triebwerkkanals und die Sicherung des Hanges zur Oberstadt.

Zur Vorbereitung der neuen Verkehrserschließung des Talplatzes fänden parallel die Abbruchmaßnahmen entlang des Schweizermühlengässles statt, ergänzte der Bürgermeister.

Stadtbild verändert sich durch Sanierungen

Für zusätzliche Kindergartenangebote, die Sanierung der Turnhallen und des Schulzentrums sowie die Umgestaltung des Nichtschwimmerbereichs im Freibad seien weitere Investitionen eingeplant. Neben zahlreichen weiteren kleineren Maßnahmen seien im Tiefbauprogramm die Finanzierungsmittel für die Vogellocherweiterung und die Erschließungsplanung des Baugebiets Ortsmitte Boll eingestellt.

Mit all diesen Maßnahmen leiste die Stadt einen gewichtigen Beitrag zur Belebung der Konjunktur in dieser äußerst schwierigen Zeit. Dabei bewege man sich nach wie vor im von der Kommunalaufsicht bereits genehmigten Rahmen, stellte Acker klar. Man sehe, dass sich die Stadt und ihr Bild ständig weiter verändere und entwickle, sagte er.

Die Interessen, Meinungen und Ansichten der Menschen seien vielseitig, und nicht alle seien mit der einen oder anderen Entwicklung einverstanden. Trotzdem gelte es, immer wieder Entscheidungen zu treffen und diese auch umzusetzen.

Er hoffe, dass die Beschlüsse des Gemeinderats und der Verwaltung auch künftig eine breite Mehrheit und Unterstützung in der Bevölkerung finden würden. Er hoffe dabei auf das große Demokratieverständnis der Bürger in Oberndorf.

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