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Oberndorf a. N. Entlassung wegen Amtsmissbrauchs und Beleidigung

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Oberndorf - Mit einem Paukenschlag endete die letzte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr: Bürgermeister Hermann Acker nahm erstmals öffentlich in dieser Runde zur Kündigung von Hans-Joachim Thiemann Stellung. Dieser saß im Zuschauerraum.

Bisher hielt sich die Stadtverwaltung mit Hinweis auf die Fürsorgepflicht, die man gegenüber seinen Angestellten habe, mit Informationen zur fristlosen Kündigung des ehemaligen Leiters des Hochbauamts zurück. Umso deutlicher wählte Acker am Dienstag unter dem unspektakulären Tagesordnungspunkt "Bekanntgaben" seine Worte.

"Das Verhalten von Hans-Joachim Thiemann stellt für uns nicht nur eine Amtsverletzung dar, sondern einen klaren Amtsmissbrauch." Auch wenn die Staatsanwaltschaft festgestellt habe, dass keine Straftat vorliege. "Er hat auf seinem eigenen Grundstück als Amtsperson Maßnahmen beauftragt, durch die er einen unmittelbaren Vorteil als Grundstückseigentümer erlangte – unabhängig von der zuvor durchgeführten Einzäunung eines Teils des städtischen Grundstücks." Er sei Beteiligter im Sinne des Landesverwaltungsgesetzes und deshalb nicht berechtigt mitzuwirken, so Acker weiter. "Aufgrund der Veranlassung durch Herrn Thiemann sind der Stadt Kosten entstanden", so Acker zum ersten Kündigungsgrund wegen Untreue.

"In massivster Weise beleidigt"

Zum zweiten Kündigungsgrund, der Beleidigung, führte er aus: "Er hat seinen Dienstherrn und den von der Bürgerschaft gewählten, ersten Vertreter und Repräsentanten der Stadt Oberndorf in massivster Weise beleidigt."

Es sei kein "Augenblickversagen" gewesen, wie beim Gütetermin vorm Arbeitsgericht in Villingen erwähnt. Die Respektlosigkeit unterstreiche sein vorheriges regelmäßiges provozierendes Verhalten gegenüber des Dienstherrn nachdrücklich, so der Bürgermeister. Thiemann habe ihn in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung als "Arschloch" bezeichnet und weiter: "Der redet einen Scheiß". "Für eine derartige Person besteht schlichtweg kein Raum mehr zur Weiterbeschäftigung bei der Stadt Oberndorf."

Zwischenzeitlich sei aber auch bekannt geworden, dass sich Thiemann bereits zuvor gegenüber Mitarbeitern immer wieder abfällig und beleidigend in Bezug auf den Bürgermeister geäußert habe. "Schimpfwörter wie ›Idiot‹ waren keine Seltenheit."

Der ehemalige Mitarbeiter habe gegenüber Dritten erklärt, dass er nur noch "Dienst nach Vorschrift leiste". "Und dies als Führungskraft", unterstrich Acker. Weiter habe Thiemann von sich gegeben, dass er den Bürgermeister bei jeder sich künftig bietenden Gelegenheit "sabotieren und demontieren" werde. Er würde garantieren, dass der jetzige Amtsinhaber nicht mehr gewählt werde. "Wenn dies keine Gründe für eine Kündigung sind, was dann?", fragte Acker. Nicht nur er, sondern auch die Amtsleiter Hermann Leopold und Rainer Weber lehnen eine weitere Zusammenarbeit mit Thiemann ab.

Auch hätten schon andere städtische Bedienstete und Mitarbeiter von externen Büros erklärt, nicht mehr mit Hans-Joachim Thiemann zusammenarbeiten zu wollen. Der Betriebsfrieden sei durch Thiemann massiv gestört worden, mittlerweile aber wieder hergestellt, sagte Acker.

Die klare Positionierung der Stadtverwaltung fand Günter Danner (SPD) "notwendig". Für Dieter Rinker von den Freien Wählern war sie "überfällig", und auch Wolfgang Maier (CDU) sagte, auf Anfrage unserer Zeitung, dass es "Zeit für klare Worte war".

Thiemann selbst fand die Stellungnahme des Bürgermeisters in seiner "Art und Weise sehr befremdlich". Er verwehre sich dagegen, den Bürgermeister sabotieren zu wollen. Der "Dienst nach Vorschrift" sei ihm von einem städtischen Mitarbeiter empfohlen worden, so Thiemann.

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