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Oberndorf a. N. Ein Push für das städtische Image

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Oberndorf. Beim Thema Bürgerbeteiligung per Plattform "opTo" für die Stadt Oberndorf – ein Bürger hatte die Idee bei der Fragestunde in der jüngsten Gemeinderatssitzung angestoßen – gab es weitere Reaktionen.

Der Fragen­steller hatte erklärt, dass man mit dem Online-Tool Fragen an die Verwaltung richten und eine direkte Antwort bekommen könne. Von der Verwaltung hatte es dabei eine recht knappe Antwort gegeben, dass man derzeit Wichtigeres zu tun habe.

Stadtrat Christoph Maaß schrieb im Nachgang der Sitzung an die Stadtverwaltung. In Hessen hätten einige Städte bereits diese Software erfolgreich implementiert. "Ich würde mich freuen, wenn Sie den Bürger-Politik-Dialog stärken sowie Bürgerbeteiligung unterstützen", so sein Wunsch an Bürgermeister Hermann Acker. "Mir ist Ihre kritische Einstellung gegenüber Werkzeugen wie diesem bekannt", heißt es weiter vom AfD-Vertreter Maaß "Dennoch verweise ich auf die sich in diesem Vorschlag manifestierende Möglichkeit, die zumindest dem Image nach nicht gerade für ihre Bürgerfreundlichkeit bekannte Stadtverwaltung und ihre Arbeit in ein besseres Licht zu rücken."

Kein Mehraufwand zu erwarten

Eine Reaktion gab es auch von Jessica Seip, Mitarbeiterin bei "Open Petition", die für Aufklärung sorgen will. Auf die Aussage, man habe Wichtigeres zu tun, schrieb sie, zunächst solle das Parlament darüber abstimmen, dann könne man "opTo" innerhalb weniger Tage einbauen.

"In zwei Wochen kann man das Ganze mit wenig Aufwand und wenig Stress schaffen", heißt es. Das Tool an sich sei kostenfrei. Die optionale Designanpassung koste 250 Euro. Es sei aber auch möglich, "opTo" völlig kostenfrei zu implementieren.

Zum drohenden steigenden Personalbedarf durch das Tool, den Acker als Argument angeführt hatte, schreibt Seip, es entstünde kein Mehraufwand, der zusätzliches Personal oder andere Ressourcen kosten würde.

Jede neu gestartete Petition werde zunächst von "Open Petition" überprüft, ehe sie freigeschaltet werde. Die Verwaltung erhalte eine entsprechende Mail, für die Bürger sei sie auf der Homepage der Stadt sichtbar. "Wir bieten der Verwaltung immer die Möglichkeit, die Petitions-Startenden schon vorab zu kontaktieren oder einen Zwischenstand zu veröffenltichen – eine Möglichkeit, keine Verpflichtung. Wenn die Zeichnungsfrist vorbei ist, fordern wir dann jedoch eine Stellungnahme des Bürgermeisters", so Seip. Dieser könne dann auch direkt antworten.

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